Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Genugtuung fuer Zeca Schall

Genugtuung für Zeca Schall: NPD-Funktionär erhält Geldstrafe

Das Oberlandesgericht bestätigt die Geldstrafe für NPD-Funktionär Frank Schwerdt wegen Beleidigung. Die Junge Union verwendete die gleiche Kampagne gegen Linke-Politiker Bodo Ramelow, will sich aber nicht entschuldigen.

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Juli 14th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Report Muenchen: Die Linke und der Streit um Israel

Juli 12th, 2011 3 Kommentare

Spaltung der Linkspartei?

Außenpolitik | 12.07.11″Report München“: Spaltung der Linkspartei?

MÜNCHEN (inn) – Über die unterschiedlichen Positionen zum Staat Israel innerhalb der Linkspartei hat das Politmagazin „Report München“ am Montagabend in der ARD berichtet. Es bleibe noch offen, wie die Partei mit radikalen „Israelkritikern“ umgehen wolle.
Katharina König, Linken-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, steht in dem Beitrag für Israel ein. „Es gibt den Staat Israel, wir stehen hinter dem Staat Israel. Dass heißt nicht, wir stehen hinter allem, was er macht“, sagt sie, „aber er hat natürlich genauso wie alle anderen Staaten das Existenzrecht, und das unterstützen wir.“ Die Bundestagsabgeordnete Dagmar Enkelmann aus Brandenburg sieht das ähnlich: „Es gibt Fragen, in denen man gerade als Deutsche und als deutsche Linke sehr sensibel sein muss. Das ist also die Frage des Verhältnisses von Israel zu Palästina, die Frage des Existenzrechtes Israel, das Linke nicht in Frage stellen dürfen.“ Die Frage nach einem Boykott israelischer Waren verbiete sich für Linke von vorneherein.

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Juli 12th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Boykott israelischer Produkte verurteilt

Mitglieder und Sympathisant/innen der Partei DIE LINKE verurteilen den Boykott israelischer Produkte

Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert.

Dieser Einschätzung schließen wir uns an.

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Juli 12th, 2011 Tags: , 39 Kommentare

„Schoah darf nie vergessen werden“

Wie Bodo Ramelow den Konflikt sieht: Schoah darf nie vergessen werden
Gedanken des Fraktionschefs der Linken in Thüringen Bodo Ramelow zum Nahostkonflikt und dem Vorwurf des Antisemitismus gegen die Partei.
Umberto Eco schrieb in seinem Roman „Das Foucaultsche Pendel“ davon, dass es für jedes komplexe Problem eine einfache Lösung gebe – nur sei diese stets die falsche. Man könnte meinen, das Buch handele vom Nahostkonflikt, denn das Verhältnis zwischen Israel und Palästina ist eines der komplexesten Probleme der Weltpolitik und dennoch hören wir von Zeit zu Zeit einseitige oder vereinfachende Lösungsvorschläge. Diese Vorschläge können meistens kein Beitrag zu einem dauerhaften Frieden in der Region sein, weil sie oft wichtige Ausgangspunkte ignorieren.
Juli 11th, 2011 Tags: , 0 Kommentare

Volksbegehren

LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt unterstützen das Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE im Kreis Saalfeld-Rudolstadt und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König unterstützen das am 25.6.2011 von der Thüringer Bürgerallianz im Thüringer Landtag gestartete Volksbegehren „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“. Bis zum 5. August müssen insgesamt thüringenweit 5000 Zulassungsunterschriften gesammelt werden, die dann der Landtagspräsidentin zur Prüfung vorgelegt werden.

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Juli 11th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Anfrage zum Burschentag 2011

Vom 15. bis 19. Juni 2011 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Bereits in einem Bericht vom 15. Mai 2010 berichtete „Spiegel Online“ über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB. Am 15. Juni 2011 berichtete wiederum Spiegel online über einen erneuten „Rechtsruck“ im Dachverband der Deutschen Burschenschaft. Anlass war ein im November 2010 erstelltes und im Februar 2011 veröffentlichtes Gutachten, dass seitdem als geltendes Recht innerhalb des Dachverbandes gilt. Der wesentliche Inhalt des Gutachtens wird als „Einführung eines Ariernachweises“ beschrieben. Für Professor Rainer Schröder, Berliner Humboldt-Universität, der sich mit der Rechtsprechung im Nationalsozialismus beschäftigt, steht nach Einsicht in die Dokumente fest: „Die Struktur dieses Ausschlussverfahrens ähnelt frappierend der Ausgrenzung der Juden im ‚Dritten Reich‘.“
Eisenachs Oberbürgermeister sagte daraufhin seine Teilnahme und die anderer Vertreter der Stadt am sogenannten Festkommers der DB ab.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage 1402 in Drucksache 5/2831 führt die Landesregierung aus: „Zum Dachverband ‚Deutsche Burschenschaft‘ liegen keine Anhaltspunkte vor, die auf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen hinweisen.“

Dieser Widerspruch ist Anlass für eine Anfrage von Katharina an die Thüringer Landesregierung, welche hier nachzulesen ist.

Juli 11th, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare

Gera: Keine Spielwiese fuer Nazis!

Aufruf des Aktionsbündnis Gera gegen Rechts

Am 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung Rock für Deutschland (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in unserer Stadt. Read the rest of this entry »

Juli 11th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Veranstaltungstip: Werkstatt in Jena

JG-WERKSTATT 2011: INMITTEN DES CHAOS
Dienstag, 05. Juli 2011 – Sonntag, 10. Juli 2011
Es ist wieder soweit – die WERKSTATT 2011 steht bevor – Gesprächsrunden, Theater, Aktionen, Café, Kino, Filmnacht, Fuß- & Volleyball-Turnier, Kinderalarm… UND WAHNSINNS-BANDS aus Frankreich, Israel, Argentinien etc. sind wieder dabei & machen & feiern mit: die WERKSTATT 2011

Weitere Programm-Infos gibts hier

Wir sehen uns!

Juli 4th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Polyphantasiatage 2011 in Erfurt

Zum dritten Mal wird die Gruppe wi(e)derdienatur zusammen mit dem Biko und vielen Kooperationspartner_innen zwei Wochen lang Geschlecht, Begehren und Sexualität zum Thema machen. Die Polyphantasiatage sind eine Mischung aus Diskussion, Wissensvermittlung, Party, Praxis und Kultur. Ein Raum zum Treffen, Diskutieren, Austauschen, Rumhängen und Feiern. Ein Raum für Queers, Trans-Menschen, Schlampen, Terrortunten und Lesbischwuteros. Ein Raum mit Respekt für Differenzen und unnormale Vorlieben. Wer das akzeptiert, ist willkommen.
Dieses Jahr geht es konkret um nonverbale geschlechtsspezifische Kommunikation, Sex-positiven-Feminismus und die Dekonstruktion des biologischen Geschlechts. Es gibt weiter eine Lesung, einen queeren Filmabend und einen Workshop zur Kritik der Polyamorie.
Veranstaltungsort ist das veto, in der Trommsdorffstraße 5, Erfurt.

Juli 4th, 2011 Tags: 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup

Katharina König, MdLDie Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zu einem im April stattgefundenden Fußballtunier mit dem Titel „Gewalttäter Sport Cup 2011“, dass von der rechtsextremen Gruppierung „Kategorie Erfurt“ (KEF) organisierte wurde, ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Rechtsextremer „Gewalttäter Sport Cup 2011“ in Erfurt

Juli 4th, 2011 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Platzverweise bei Gedenkstaette

Katharina König, MdLWährend der öffentlichen Gedenkfeier im April 2011 anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung/Selbstbefreiung des ehemaligen Konzentrationslagers in Buchenwald wurde einigen Besuchern wegen ihrer Kleidung die Teilnahme verweigert, deren Identität festgestellt und Platzverweise durch die Polizei erteilt.  Katharina wollte mehr dazu wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, deren Antwort mittlerweile eingetroffen und hier nachlesbar ist: Platzverweiserteilung zur Gedenkveranstaltung in Buchenwald?

Juli 4th, 2011 Tags: , , 1 Kommentar

Polizei vs. Konzertgaeste

Polizeiliche Identitätsfeststellung und Durchsuchung im Zusammenhang mit einer Konzertveranstaltung am
28. Mai 2011 in Langewiesen (Ilm-Kreis)

Im Vorfeld des „Rockfestivals an der Ilm“ am 28. Mai 2011 in Langewiesen wurden zahlreiche Besucher durch die Polizei kontrolliert. Dabei wurden Fahrzeuge und Taschen sowie Personen durchsucht und ihre
Identität festgestellt. Zum Teil wurden Menschen zur Durchsuchung an den Zaun mit erhobenen Händen und gespreizten Beinen gestellt. Die Kontrollen sowie deren Umfang und Art stießen auf erhebliche Kritik der Konzertbesucher. Katharina hat dazu eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, die Ihr hier nachlesen könnt.

Juli 1st, 2011 Tags: , , , 0 Kommentare