Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Rede: Begleitetes Fahren mit 17

Katharina König, MdLRede von Katharina zum Tagesordnungspunkt 12 der 24. Plenarsitzung am 16. Juni 2010

Begleitetes Fahren mit 17 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mich wundert etwas, dass bisher noch niemand Weltfrieden erwähnt hat. Insofern übernehme ich das an dieser Stelle zum Thema begleitetes Fahren mit 17. Aus jugendpolitischer Sicht ist dieser Antrag nur zu unterstützen und positiv zu beurteilen, dass er auch von den Fraktionen, insbesondere der CDU, aber auch der SPD kommt.

Wir als Fraktion DIE LINKE unterstützen die Anpassung gesetzlicher Rahmenbedingungen an die heutigen veränderten Lebenswelten von Jugendlichen und finden das natürlich sehr gut, dass Sie, insbesondere die CDU-Fraktion, dies auch tut. Das einzige, was für mich – und ich denke, nicht nur für mich Frau Schubert hat es hier auch schon erwähnt – als Frage bleibt, ist, wieso diese veränderten Lebenswelten nur in diesem spezifischen Bereich wahrgenommen werden und dann auch entsprechend gehandelt wird und nicht auch in anderen Lebensbereichen und da ganz konkret, nämlich die Absenkung des Wahlaters auf 16.

(Beifall DIE LINKE)

Frau Schubert hat es angesprochen, lebensgefährlich ist bestimmt nicht, wenn man allein zur Wahl geht. Lebensgefährlich kann aber trotz Begleitung das Fahren sein.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Insofern hoffe ich, dass sich die Erkenntnis darüber auch bei der CDU-Fraktion vielleicht wenigstens noch in Teilen durchsetzt. Wir werden heute dem Antrag zustimmen. Ich bitte um ihre Zustimmung, wenn es dann um die Absenkung des Wahalters auf 16 geht.

Danke schön.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Juni 17th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare


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