Vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. In dieser findet sich auch das Recht auf Asyl, das als Grundsatz Eingang in die Europäische Menschenrechtskonvention fand. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik, Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Menschenrechte sind nicht verhandelbar, auch dann und […]
Kleine Anfrage: Geplante extrem rechte Veranstaltungen und Aktivitäten im Jahr 2023
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. So auch eine kleine Anfrage zu geplanten extrem rechten Veranstaltungen und Aktivitäten im Jahr 2023. In der extremen Rechten werden auch im weiteren Verlauf des Jahres 2023 Versammlungen und Veranstaltungen in Thüringen geplant. „Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 27. Juni 2023 die Anlage zur […]