Vermutlich heute Nacht wurde das Schaufenster vom Haskala eingeschmissen. Es ist nicht das erste Mal. Besonders perfide: Seit Oktober hängen darin die Bilder der von der Hamas entführten Geiseln. Aber wie immer und für immer gilt: ihr kriegt uns nicht klein! Alle zusammen gegen den Faschismus! Wir sehen uns auf den Straßen – gegen den […]
GEAS-Reform: historischer Kniefall vor den Rechtspopulisten Europas
Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecher:innen von DIE LINKE im Europaparlament, Bundestag und in den Landtagen zur Reform des Asylsystems: „Die in Brüssel beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ist die massivste Asylrechtsverschärfung, die es auf EU-Ebene je gegeben hat und eine historische Zäsur. Das individuelle Recht auf Asyl in der EU ist de facto […]
König-Preuss zum MPK-Beschluss: „Wir haben kein Flüchtlings-, sondern ein Verteilungsproblem“
Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Migrationspolitik der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit Monaten ist eine sich stetig steigernde rassistische Stimmungsmache auf Kosten von Menschen, die vor Unterdrückung, Leid und Krieg fliehen, feststellbar. Es ist Ausdruck einer gesellschaftlichen Verrohung, dass die von rechts forcierte Stimmungsmache gegen Geflüchtete nun […]
Recht auf Schutz – Alle, Immer, Überall
Der 20. Juni ist seit 2001 „Weltflüchtlingstag“ und soll auf die Schicksale von Menschen auf der Flucht aufmerksam machen. In diesem Jahr steht dieser Tag unter dem Motto „Alle Menschen haben ein Recht auf Schutz – Alle, Immer, Überall.“ Laut des Jahresberichtes „Global Trends“ des UNHCR (Weltflüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen) befinden sich seit Ende 2022 […]