Die Sozialministerin hat heute einmal mehr das fragwürdige Demokratieverständnis dieser Landesregierung zur Schau gestellt. Das Durchpeitschen von Prestigeprojekten ohne Rücksicht auf die Betroffenen scheint nicht nur in weiter westlich gelegenen Bundesländern für ein legitimes politisches Vorgehen gehalten zu werden“, kritisiert Christoph Ellinghaus, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus, nach der vierten und letzten Regionalkonferenz zur Vorstellung […]
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen
Erfurt: Rassistische Kontrollen und Sanktionen für Übertreten der Landkreisgrenze Nach einer Informations- und Kulturveranstaltung, die sich gegen die gesetzlich verordnete Diskriminierung von Flüchtlingen durch das Lagersystem und die Residenzpflicht wandte, wurden im Stadtbereich Erfurt und vor allem im Hauptbahnhof gezielt Personenkontrollen von Flüchtlingen durchgeführt.
Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang
Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig! Aufruf gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang Petition hier unterzeichnen In der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung wurde beschlossen, die Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus auszuweiten. Auch die Auseinandersetzung mit Linksextremismus wurde zur Zielsetzung erklärt. Dagegen wurde in einer unter dem Titel „Folgenreiche Realitätsverleugnung: Das neue Extremismusbekämpfungsprogramm der Bundesregierung“ veröffentlichten […]
Rechtsextremismus erfordert Gegenwehr
Antirassistischer und antifaschistischer Ratschlag in Thüringen: Rechtsextreme Einstellungen und Aktivitäten erfordern konsequente Gegenwehr Zum 20. Mal findet am 06. November 2010 der antirassistische und antifaschistische Ratschlag in Thüringen statt. Austragungsort ist Saalfeld. Bei der Pressekonferenz am heutigen Freitag unterstrichen Katharina König (MdL, DIE LINKE), Peter Metz (MdL, SPD) und Michael Ebenau (IG Metall) im Namen […]
Erneut Razzia bei Nazis
Wie verschiedenen Pressemeldungen zu entnehmen ist, kam es am Donnerstag erneut zu polizeilichen Durchsuchungen von rund 30 Wohn- und Geschäftsräumen von Neonazis in Bayern und Thüringen. Im Rahmen der Aktion wurden nach Polizeiangaben wurden dabei mehrere Computer und Schriften mit volksverhetzendem Inhalt sowie Waffen, Munition und Drogen sichergestellt. Auch in Jena gab es Durchsuchungen. Gegen […]
Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?
Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]
Antinationalistischen Demonstration am 3. Oktober in Jena
Schwarz.Rot.Gold. …sind nicht mal alles Farben. Gegen Deutschland, Nation und Kapital. Beginn der Demo: 13 Uhr, Holzmarkt, Jena 3. Oktober 2010. In der Krise beschworen, bei der Fußball-WM zelebriert, soll sie zum 20. Mal gefeiert werden: die deutsche Einigkeit. Zu all den Widerlichkeiten, die solches Treiben mit sich bringt, möchten auch Deutsche aus Jena etwas […]
Angriff auf JG-Stadtmitte Jena
In der Nacht von Sonnabend, dem 03.07.2010 zu Sonntag, dem 04.07.2010 feierten wir in der JG-Stadtmitte und auf der Johannisstraße die WERKSTATT 2010. Gegen 0 Uhr, die Band Lex Barker Experience spielte das letzte Lied, sammeln sich am Eichplatz ca 15 Neonazis. Sie bereiten sich zum Angriff auf die JG vor. Zeitweise mit schwarzen Halstüchern […]
10. Juli, Gera: Nazis stoppen!
Europas größtes Nazifest stoppen, blockieren, verhindern! !!! Infoveranstaltung in Saalfeld: Donnerstag, 8. Juli, 19 Uhr @ Haskala !!! Seit nunmehr acht Jahren ereignet sich im braunen Dreiländereck von Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, inmitten der vermeintlich bunten und weltoffenen Otto-Dix Stadt Gera, Europas größtes Nazifestival „Rock für Deutschland“, zeitweilig auch unter dem Label „Rock gegen […]
DIE LINKE fordert Landesprogramm Schulsozialarbeit
DIE LINKE fordert Aufstockung der Mittel für Jugendarbeit und ein Landesprogramm Schulsozialarbeit „Die Probleme an den Schulen zeigen unmissverständlich, dass der durch die Regierung Althaus vorgenommene Kahlschlag im Bereich der Schulsozialarbeit rückgängig gemacht werden muss“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der in Jena stattfindenden Fachtagung […]
Rechtsextremismus keinen Rueckzugsraum ueberlassen
„Für den morgigen Samstag plant und bewirbt die menschenfeindliche NPD ihren Landesparteitag zum zweiten Mal in Kirchheim (Ilm-Kreis). Der erste Parteitag im Februar war der Auftakt zu einer Reihe von Neonazi-Veranstaltungen in dem kleinen Ort bei Arnstadt“, informiert die Landtagsabgeordnete Katharina König. Mittlerweile finden in Kirchheim fast wöchentlich rechtsextreme Veranstaltungen und Konzerte statt. Die so […]