Dresden war ganz und gar nicht nazifrei

Jungle World Nr. 8, 25. Februar 2010 Den Antifas ist es in Dresden nicht gelungen, die Nazi-Kundgebung zu verhindern. Außerdem haben sie dazu beigetragen, dass die Stadt Dresden ihren »Sieg über den Extremismus« feiern kann.

Rede zur Aktuellen Stunde der GRUENEN

Aktuelle Stunde der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 24.02.2010 zum Thema: „Friedlich blockieren – bunt Zivilcourage demonstrieren. Was folgt aus dem 13. Februar in Dresden unter anderem für den 1. Mai in Erfurt und das ‚Fest der Völker‘?“ Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Innenminister, es ist die Zivilgesellschaft sehr ausführlich gelobt […]

Situation der Jugendarbeit in den Thueringer Kommunen

Aufgrund der defizitären finanziellen Lage Thüringer Kommunen sowie der damit verbundenen Einsparungen, insbesondere im Bereich der so genannten freiwilligen Leistungen, kommt es auch zu Kürzungen der Kinder- und Jugendförderpläne in den Kommunen. Ich frage die Landesregierung:

Mittelabfluss der Richtlinie „Oertliche Jugendfoerderung“

Die Richtlinie „Örtliche Jugendförderung“, welche im Dezember 2005 vom Thüringer Sozialministerium verabschiedet wurde, fasst die Richtlinien Jugendpauschale, Schulsozialarbeit an Berufsschulen, außerschulische Jugendarbeit und andere zusammen. Aus den Mitteln dieser Richtlinie sollen die Landkreise und kreisfreien Städte Maßnahmen der Jugendhilfe umsetzen. Ich frage die Landesregierung:

Senkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thueringen

Erfurt. Die Jugendpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, begrüßt die Initiative der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE Grünen zur Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen. „Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ist ein notwendiger Schritt zu mehr gesellschaftlicher Einflussnahme von jungen Menschen. Sie sind durch politische Entscheidungen in vieler Hinsicht betroffen. Wir sollten […]

Regelmaessiger Linksjugend-Treff

Das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala der Landtagsabgeordneten und jugendpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, informiert, dass ab dem kommenden Freitag, dem 19. Februar, wöchentlich ab 16.00 Uhr ein offenes Jugendcafé im Wahlkreisbüro Haskala in der Saalstraße 38 in Saalfeld stattfindet.

Nazis gestoppt: DANKE!

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König bedankt sich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern der Proteste gegen einen Nazigroßaufmarsch am vergangenen Samstag in Dresden.

OTZ: Aktionsbuendnis beklagt, dass Nazis feiern durften

Landratsamt weist auf Gerichtsentscheid hin Pößneck (OTZ/P.C.). Das Aktionsbündnis Courage (ABC) beklagt einen Anschlag auf sein Infofenster in der Sparkasse im Pößnecker Zentrum. Dabei sei eine Scheibe zerstört worden, teilte ABC-Mitstreiter Philipp Gliesing gestern Nachmittag mit.

Gericht erlaubt Naziaufmarsch- wir sind am Zug!

Am 5. Februar hat das Verwaltungsgericht in Dresden zugunsten der Neonazis entschieden: sie dürfen am 13. Februar zu Tausenden durch Dresden ziehen und die Geschichte verdrehen. Nun ist es also an uns zu zeigen, dass nicht alles legitim ist, was als legal gilt! Es ist unsere Aufgabe, den Naziaufmarsch zu stoppen! Letzte Infos gibts im […]

BAK Shalom: „Gregor Gysi ist gefordert“

Nach der Rede von Israels Präsident Shimon Peres am Holocaust-Gedenktag im Bundestag blieben einige Abgeordnete der Partei »Die Linke« während des Beifalls demon­strativ sitzen. Benjamin Krüger vom BAK Shalom ist empört.

Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_innen

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur – Drucksache 5/380 – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Voigt, da ist sogar der Applaus aus Ihrer eigenen Fraktion sehr schwach gewesen. Der Antrag von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfolgte ein […]

OTZ: Linke-Abgeordnete eroeffnet Wahlkreisbuero

„Haskala“ ab sofort in Saalfelds Saalstraße 38 Saalfeld (OTZ/U. H.). Katharina König, seit der jüngsten Wahl ein neues Gesicht für die Partei Die Linke im Thüringer Landtag, eröffnete gestern ihr Wahlkreisbüro in der Saalstraße 38 in Saalfeld.

13.02. Dresden- JETZT ERST RECHT

Die Fraktion DIE LINKE erneuert ihre Unterstützung für „friedlichen, phantasievollen Protest und aktive Zivilcourage gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.                     

Handlungskonzept der Polizei zum 13. Februar 2010

M ü n d l i c h e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) Für den 13. Februar 2010 ruft das bundesweite Bündnis „Dresden nazifrei“ zu Protesten gegen den angemeldeten Aufmarsch von Rechtsextremisten auf. Diesem Bündnis haben sich unter anderem auch Thüringer Initiativen, Einzelpersonen und Parteien angeschlossen. Im […]

Warum Israel

Erinnern heißt leben Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz. Das KZ gilt heute als Inbegriff der barbarischen deutschen Praxis des Antisemitismus, der sich als Einstellung jedoch weder räumlich auf Deutschland noch zeitlich auf den Nationalsozialismus beschränkt. Mit der Gründung des Staates Israel 1948 entstand nicht nur ein notwendiger Schutz- […]

Dresden: No-pasaran- sie kommen nicht durch!

13.02.2010: entschlossen entgegenstellen – gemeinsam blockieren! Anmeldung für die Busplätze aus Saalfeld, Pößneck, Greiz, Bad Blankenburg und Rudolstadt läuft – meldet euch im Büro! Seit Jahren marschieren Alt- und Neonazis zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens im II. Weltkrieg durch die Stadt. In den letzten Jahren hat sich der Aufmarsch zur größten regelmäßigen Neonaziveranstaltung Europas entwickelt. […]

OTZ: Linksjugend sieht sich als Alternative zu Gezaenk

Ab Ende Januar König mit Büro in Saalfeld Saalfeld (OTZ). Bescheidener – aber nicht weniger aktiv – als Jusos und Junge Union präsentiert sich nach eigenen Angaben die Jugend der Linken im Kreis Saalfeld-Rudolstadt. „Gemeinsam mit dem neuen Jugend- und Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Katharina König in Saalfeld wird linke Politik von und für Jugendliche auch […]

Mitbestimmung von Studierenden und Schueler_Innen

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen – Drucksache 5/156 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, es ist sehr einfach, als Erstes immer die Kritik herauszusuchen, über Häppchen zu sprechen und darüber, dass es eigentlich schon alles gibt.

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