Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus hat entschieden, sich nicht mehr an der Erarbeitung eines Landesprogramms zu beteiligen und folgendes erklärt: Thüringer Landesprogramm – extrem verfehlt Der vorliegende Entwurf für ein Landesprogramm ignoriert die reale Situation in Thüringen in Bezug auf rechtsextreme Einstellungen und Handlungsmuster. Der Prozess, der zu einem Landesprogramm führen sollte, genügte nicht mal […]
Rede: Aenderung Thueringer Kommunalwahlgesetz
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/478 – Zweite Beratung Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wählen mit 16 – was gibt es da eigentlich noch dazu zu sagen nach den Debatten im Innenausschuss und auch den Reden, die es hier bereits im […]
Landesregierung fuer Erhalt der Gedenkstaette Laura
Nach Auskunft des Staatssekretär Prof. Dr. Deufel, welcher die Anfrage der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König zur Zukunft der Gedenkstätte Laura im Kreis Saalfeld-Rudolstadt für die Thüringer Landesregierung beantwortete, wird sich diese für den Erhalt einsetzen. Dies geht aus der Antwort auf die mündliche Anfrage von König vom 27.09.2010 hervor. Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der […]
Wahre Jugendpolitik sieht anders aus
König kritisiert Ablehnung der Absenkung des Wahlalters auf 16 durch regierungstragende Fraktionen der CDU und SPD „Eine Chance zur Bereicherung der politischen Kultur in Thüringen wurde heute vertan“, kommentiert Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE das Abstimmungsverhalten von CDU und SPD heute im Thüringer Landtag. „Es ist erschreckend, mit welchen Argumenten die CDU-Fraktion […]
Polizeirazzien in rechtsextremer Szene
Mit einem Großaufgebot suchte am Mittwoch die Polizei bei Mitgliedern der rechtsextremen Szene in Ostthüringen aber auch in Westsachsen und Nordbayern nach Spuren von Sprengstoff. Auf den Durchsuchungsbeschlüssen steht auch der Name Hoffmann. Er war Gründer einer verbotenen rechtsextremen Wehrsportgruppe.
Rede: 16.SHELL-Jugendstudie
Rede zur 32. Plenarsitzung Tagesordnungspunkt 42e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „16. Shell-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ Abgeordnete König, DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Meißner, wunderbar waren da aus den verschiedensten Pressemitteilungen einzelne Zitate herausgegriffen und zu einer […]
Konsequenzen aus SHELL-Studie ziehen!
Katharina König, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert angesichts der von der CDU-Fraktion beantragten und heute im Landtag behandelten Aktuellen Stunde zum Thema „16. SHELL-Jugendstudie – Auswertung mit Blick auf die junge Generation Thüringens“ diese auf, ihrem eigenen Antrag Taten folgen zu lassen.
Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht
Thüringer Nazi-Quartiere nach Sprengstoff durchsucht Bei einer Großrazzia sucht die Polizei seit Mittwoch früh Sprengstoff in Neonazi-Quartieren in Thüringen, Sachsen und Franken. Seit 6 Uhr laufen insgesamt 16 Razzien in den Bereichen der Polizeidirektionen Saalfeld, Jena, Gotha und Suhl sowie in Südwest Sachsen und in Mittel- und Oberfranken. Saalfeld. Nach Informationen der Polizeidirektion Saalfeld wird […]
Logo „GOOD NIGHT WHITE PRIDE“ nicht kriminell
Generalstaatsanwaltschaft Thüringen teilt Einschätzung DER LINKEN: Logo „Good night white pride“ nicht kriminell Die Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Bewertung der Generalstaatsanwaltschaft zum Logo der antifaschistischen Kampagne „Good night white pride“. Im Juni diesen Jahres führten sächsische Unterstützungskräfte bei einer Demonstration gegen den neonazistischen „Thüringentag der […]
Vorfreude
Auf die Party zum 20. antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag am 06. November im Saalfelder Klubhaus 🙂 Mit: Björn Peng, Classless Kulla, Istari Lasterfahrer, Inglorious Bassnerds
Thueringer Linke-Genossen streiten ueber DDR
Unrechtsstaatsdebatte Thüringer Linke-Genossen streiten über DDR In der Thüringer Linken wird 20 Jahre nach der Wiedervereinigung heftig über den Charakter der DDR gestritten. Genossen aus dem Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt haben in einem offenen Brief behauptet, dass in der Bundesrepublik „täglich tausendmal mehr Unrecht geschieht als in 40 Jahren DDR-Geschichte“.
Mahnwache gegen Pruegelorgie in Stuttgart
Nachdem gestern Abend Landtagsabgeordnete der LINKEN zusammen mit anderen engagierten Bürgern am Hauptbahnhof in Erfurt (Bodo Ramelow, Martina Renner, Sabine Berninger, Susanne Hennig, Karola Stange, Matthias Bärwolff) und am Bahnhof in Saalfeld (Katharina König) bei spontanen Mahnwachen Solidarität und Unterstützung für den mutigen Bürgerprotest in Stuttgart zum Ausdruck gebracht und gegen den völlig überzogenen, brutalen […]
Sonntagstreff LINKE am 10.10.2010 im Haskala
Der Kreisverband Saalfeld/Rudolstadt lädt alle Genossinnen und Genossen und weitere Interessierte zu einer neuen Veranstaltungsreihe, dem Sonntagstreff ein. Die Veranstaltungsreihe beginnt am 10. Oktober um 10.00 Uhr im Haskala mit dem Autor des Buches: „Die LINKE im Fadenkreuz“, Bernd Schepeler.
Unsere Solidaritaet gegen Stuttgart 21
Mit einer Transpi-Aktion reagiert das Haskala auf das brutale Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrant_innen in Stuttgart. 19.30 Uhr Soliaktion am Bahnhof in Saalfeld! UNSERE SOLIDARITÄT GEGEN IHRE REPRESSION! Links: taz ntv flickr
15.10.: Veranstaltung zu voelkischer Kapitalismuskritik
Beginn der Veranstaltung: 19 Uhr, Saalstr. 38, Saalfeld Seit einigen Jahren treten Rechtsextreme in Thüringen verstärkt mit einer vorgeblich antikapitalistischen Argumentation in die Öffentlichkeit. Das verwundert, war doch der organisierte Neofaschismus bislang eher pro-kapitalistisch und wohlstandschauvinistisch orientiert. Wenn man die Hinwendung zur sozialen Frage zur bloßen Strategie zum Erschleichen der Wählergunst erklärt, verschließt sich die […]
Thesen zur DDR-Unrechtsstaat-Diskussion
Thesen zur derzeitigen DDR-Unrechtsstaat-Diskussion im Kreisverband DIE LINKE Saalfeld-Rudolstadt von Andreas Grünschneder (Vorsitzender der Kreistagsfraktion DIE LINKE. Saalfeld-Rudolstadt)
Heisser Herbst startet auch in Saalfeld
Am Donnerstag erste Aktion und Veranstaltung in Saalfeld Gegen die Kürzungspläne des Sparpaketes der schwarz-gelben Bundesregierung richten sich unter dem Motto „Heißer Herbst 2010“ bundesweit Demonstrationen und Protestaktionen, zu denen u.a. DIE LINKE aufruft.
Antinationalistischen Demonstration am 3. Oktober in Jena
Schwarz.Rot.Gold. …sind nicht mal alles Farben. Gegen Deutschland, Nation und Kapital. Beginn der Demo: 13 Uhr, Holzmarkt, Jena 3. Oktober 2010. In der Krise beschworen, bei der Fußball-WM zelebriert, soll sie zum 20. Mal gefeiert werden: die deutsche Einigkeit. Zu all den Widerlichkeiten, die solches Treiben mit sich bringt, möchten auch Deutsche aus Jena etwas […]
Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik
Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/1463 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, auch ich beantrage vorweg die Überweisung unseres Alternativantrags an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag vorgereicht zum Thema „Freiwilliges Soziales Jahr in der Politik“, womit sie sicherlich ein […]
Kulturlos
Leserbrief zu den Leserbriefen „Mit Unbehagen“ OTZ vom 10. September, und „Mehr Streitkultur“ OTZ vom 17. September Was hat Herr Gross aus Saalfeld Falsches gesagt? Er hat auf geschichtliche Tatsachen hingewiesen und seine Meinung über ein, auch mir unverständliches Handeln der Frau König, zum Ausdruck gebracht. Wer ehrlich für einigermaßen Gerechtigkeit kämpfen will, geht nicht […]
Extremismus-Studie
das Bundeskriminalamt hat Ergebnisse des Forschungsprojektes „Extremismen in biographischer Perspektive veröffentlicht. Die Studie hatte zum Ziel „(…) herauszufinden, was zur Begehung von Straftaten aus dem Bereich der politisch motivierten Kriminalität führt. Auf der Grundlage eines biographischen Ansatzes ist der Fokus auf das „Warum“ von Radikalisierung gerichtet: Können biographische Konstellationen bzw. Weichenstellungen erkannt werden, die den […]
KZ-Gedenkstaette „Laura“ sichern
Landesregierung soll Bestand der KZ-Gedenkstätte Außenlager *Laura“ bei Schmiedeberg sichern Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König hat sich mit einer Anfrage an die Landesregierung gewandt, mit der sie auf den Zustand der Gedenkstätte des ehemaligen KZ-Außenlagers „Laura“ im Kreis Saalfeld-Rudolstadt aufmerksam macht und verlangt, dass Landesregierung und Landkreis hier tätig werden.
Anfrage: KZ-Gedenkstaette Laura
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König (DIE LINKE) Fortführung der KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ fraglich Nach Presseberichten steht die seit 1979 existierende KZ-Gedenkstätte Außenlager „Laura“ bei Schmiedebach vor einer ungewissen Zukunft. Grund ist der schlechte bauliche Zustand und der Rückzug des gegenwärtigen Betreibers. Erforderliche bauliche Sanierungen können nicht durchgeführt werden, da sich die Gebäude nicht im […]