Im April 2010 stellte Katharina eine Anfrage zu Kinder- und Jugendparlamenten in Thüringen. Die Antwort des Ministeriums ist nun da und hier nachlesbar. Insgesamt gibt es in allen Thüringer Kommunen nur 6 Kinder- und Jugendparlamente bzw. ähnliche Gremien. Von den 6 durch die Landesregierung benannten Gremien ist eines (Altenburg) nicht aktiv und ein weiteres (Jena) […]
Burschentag 2010 in Eisenach
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 646 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Burschentag 2010 in Eisenach Vom 27. bis 30. Mai 2010 fand in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. In einem Bericht vom 15. Mai […]
Rechtsextreme Schmierereien in Jena
Thüringer Landtag; 5. Wahlperiode 07.06.2010 K l e i n e A n f r a g e 645 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Schmierereien in Jena Die MDR-Sendung „Kripo live“ und andere Medien berichteten über eine Serie rechtsextremer Graffiti-Sprühereien in Jena. Insbesondere Schulen sind betroffen. Gesprüht wurden u.a. die so genannten Tags „FN-Jena“ […]
Schwarz und Weiss
Schwarz und Weiß Israel hat den Durchbruch der Gaza-Blockade durch 6 Schiffe der „Free-Gaza-Solidaritätsflotte“ verhindert. Dabei wurde seitens Israel internationales Seerecht gebrochen. Mehrere Menschen sind durch die israelische Armee getötet wurden. Kritisiert wird der Bruch des internationalen Seerechts, kritisiert wird der Tod mehrerer Menschen. Zu Recht.
Wie viel sind 13 Prozent?
Wie viel sind 13 Prozent? Rechtsextremismus in Thüringen rückläufig In Thüringen ist der Anteil der Menschen mit rechtsextremen Ansichten im Vergleich zu 2008 von 16 auf 13 Prozent gesunken, der harte Kern Rechtsextremer schrumpfte von sechs auf drei Prozent. Das ist ein Ergebnis des sogenannten Thüringen-Monitors, der gestern für das Jahr 2010 vorgelegt wurde. Für […]
Koenig weist Darstellung der Polizei zurueck
„Die eine Hand weiß offensichtlich nicht, was die andere tut“, stellt die LINKE-Abgeordnete König im Hinblick auf die Darstellungen des Polizeioberkommissar Stefan Erbse in der gestrigen OTZ fest. Dieser gab wahrheitswidrig an, die vorübergehende Festnahme der Demonstranten am Samstag auf Grund eines „Good night white pride“ Logos erfolge zur Verhinderung von Gewaltverherrlichung, „die jeder Beamte […]
Rechtes Hooligankonzert im Landkreis
Am Samstag erneut rechtes Hooligankonzert im Landkreis Bis zu 300 gewaltbereite Neonazis und rechtsoffene Skinheads sind laut der LINKEN-Landtagsabgeordneten Katharina König bei einem erneuten Open-Air-Konzert der Bremer Hooliganband „Kategorie C“ am Samstag auf dem Gelände des „Alten Labor“ in Unterwellenborn zu befürchten.
OTZ: Linke Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz
Linke-Abgeordnete kritisiert Polizei-Einsatz gegen Antifa-Demonstranten Polizeiliche Maßnahmen gegen einige Jugendliche der Antifa-Demo vom Samstag in Pößneck will die Saalfelder Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) im Innenausschuss des Thüringer Landtages erörtern lassen. Pößneck. Die streitbare Nachwuchspolitikerin spricht in einer Pressemitteilung von „willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer“. Einig sind sich Antifa und Polizei darin, dass […]
LINKE kritisiert CDU
LINKE kritisiert CDU: Ablehnung des Wahlrechts ab 16 ist „von gestern“ Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat die Absage der CDU an eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen kritisiert. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wird derzeit im Innenausschuss verhandelt.
Koenig befragt Landesregierung zur L 2376
Mit einer Kleinen Anfrage fordert die LINKE-Abgeordnete mit Büro in Saalfeld, Katharina König, eine Stellungnahme zum schlechten Zustand der Landestraße 2376 zwischen Lichtentanne und Schmiedebach von der Thüringer Landesregierung. Wie die OTZ am 11.06.2010 mitteilte sind für dieses Jahr keine Sanierungsarbeiten an der Straße vorgesehen, obwohl sich diese bereits seit Jahren in einem katastrophalen Zustand […]
Polizeieinsatz in Poessneck wird Thema im Innenausschuss
Polizeieinsatz in Pößneck gegen jugendliche Nazigegner wird Thema im Innenausschuss Nach einem Aufzug von etwa 100, vorwiegend jugendlichen, Demonstranten gegen den neonazistischen „Thüringentag“ in Pößneck am vergangenen Wochenende kam es auf der Abschlusskundgebung zu willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer. Die Betroffenen wurden unter Einsatz von Gewalt durch mehrere Beamte einer „Beweissicherungs- und […]
Proteste gegen Nazifest in Poessneck
Die OTZ berichtete ausführlich über die Proteste gegen den „Thüringentag der nationalen Jugend“ am vergangenen Samstag in Pößneck. Gegen den Aufmarsch von knapp 100 Nazis demonstrierten über 250 Menschen. Auch auf Indymedia und bei den Elsterpiraten wird berichtet. In unserer Flickr-Galerie findet ihr einige Bilder von der antifaschistischen Demonstration.
Rechtsextreme Konzerte im Landkreis
Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode, 21.05.2010 Kleine Anfrage 604 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Laut Internetveröffentlichungen haben im März 2010 in Schmiedefeld und am 15. Mai 2010 in Saalfeld rechtsextreme Konzerte stattgefunden. So soll im März die Bremer Band ENDSTUFE aufgetreten sein und am 15. Mai die Musikgruppe NOIE WERTE.
Neonazistische Aktivitaeten in Saalfeld-Rudolstadt
Am 26. März 2010 wurde durch Katharina eine Kleine Anfrage zu „Neonazistischen Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ an die Landesregierung Thüringens gestellt. Mittlerweile ist die Antwort verfügbar, welche ihr hier nachlesen könnt: Antwort Landesregierung Neonazistische Aktivitaeten Saalfeld – Rudolstadt
Unterstuetzung fuer Protest gegen Nazi-Konzert
Bodo Ramelow: Unterstützung für Protest gegen Nazi-Konzert in Pößneck „Erfurt und Dresden haben gezeigt, dass Bürgerprotest gegen Neonazis erfolgreich sein kann. Auch morgen in Pößneck muss deutlich werden, dass eine menschenverachtende Ideologie und deren musikalische Begleitung keinen Fußbreit Platz in der Gesellschaft erhalten darf und Widerstand dringend notwendig ist“, erklärt Bodo Ramelow die Unterstützung der […]
WM: Adorno ueber Gruppenverhalten
Mehr Kritik an Nationalismus: Am 17.6. im Haskala!
OTZ: Demos gegen Neonazi-Veranstaltung
Gleich zwei Demos gegen Neonazi-Veranstaltung in Pößneck Gegen den Thüringentag der nationalen Jugend am 12. Juni in Pößnecker gibt es zwei Demos. Neben den Veranstaltungen des Aktionsplanes gibt es eine Demo der Antifaschistischen Aktion Saalfeld. Ihr Ziel: die Neonazi-Veranstaltung zu Stören Behindern Sabotieren. Letzteres sorgt die Pößnecker.
Kommentiert: Hauptsache extrem
Eines dieser pädagogisch wertvollen Bundesprogramme heißt Vielfalt tut gut. Es soll der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus dienen. Das Bundesfamilienministerium spendiert dafür jährlich 19 Millionen Euro.
Landesprogramm gegen Rechts kommt nicht voran
Mit der ersten Veranstaltung in Nordhausen sollten heute Regionalkonferenzen zum geplanten Landesprogramm gegen Rechtsextremismus starten. Doch daraus wird nichts. Die Konferenzen sind abgeblasen.
Zugwerkstatt Saalfeld muss erhalten bleiben
Mit Verweis auf Ankündigungen der DB Schenker, der Güterverkehrssparte der Bahn, dass die Bahnwerkstatt in Saalfeld deutlich verkleinert und zu einem Instandhaltungsstützpunkt zurückgestuft werden soll, spricht die Abgeordnete der Linksfraktion, Dr. Gudrun Lukin, von Abbaumaßnahmen, die „überhaupt nicht zu verstehen sind“. Denn auch Angaben des Statistischen Bundesamtes nimmt der Güterverkehr auf dem deutschen Schienennetz wieder […]
Lager in Katzhuette geschlossen!
Bereits am vergangenen Donnerstag ist das Flüchtlingslager in Katzhütte geschlossen wurden. Begründet wurde die – nun sehr schnelle – Entwicklung mit Sachbeschädigungen in der Unterkunft. Die Bewohner wurden in anderen Landkreisen untergebracht. Ab August soll ein neues, zentraler gelegenes, Gebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen in Landkreis eröffnet werden. Von mehreren ehemaligen Bewohnern des Lagers in […]
Stellungnahme des BAK Shalom
Stellungnahme des BAK Shalom zu den Reaktionen auf den Stopp der Free Gaza-Flottille Was sich am 31. Mai vor der Küste Gazas abgespielt hat, ist nichts anderes als ein humanitäres und politisches Desaster. Die Schuld daran allein Israel zuzuschreiben, trägt nicht den tatsächlichen Vorkommnissen auf dem Schiff Mavi Marmara Rechnung und läuft einer konkreten Konfliktbeurteilung […]
Antifacafe zum Nazifest
Am 09.06.2010 findet um 18 Uhr im Klubhaus das Antifa-Cafè der Antifa Saalfeld statt. Es wird um die antifaschistischen Aktivitäten gegen den „9. Thüringentag der nationalen Jugend“ am 12. Juni in Pößneck gehen.