10.03.2012 – 14 Uhr – Auftaktort: Bahnhof Saalfeld Am Samstag, den 03. März 2012, kam es in der Innenstadt von Saalfeld und im Stadtteil Gorndorf zu zwei Nazidemonstrationen als Reaktion auf das von der Polizei durchgesetzte Verbot eines rechten Konzertes im „Alten Labor“. Die Teilnehmer_innen des Aufzuges kündigten an, das „Klubhaus der Jugend“, in dem […]
Naechtliche Nazidemos in Saalfeld
Am vergangenen Samstag (3. März) verhinderte die Polizei zunächst ein Neonazikonzert in Unterwellenborn bei Saalfeld. Dort gab es in der Vergangenheit immer wieder rechtsextreme Konzerte. Als Reaktion auf das Verbot führten die Neonazis aus dem Umfeld des „Freien Netz“ Saalfeld kleinere Aufmärsche in der Innenstadt sowie in Gorndorf durch. In diesem Rahmen wurde laut Augenzeugen […]
236 Unterzeichner_innen fordern Absage der Sarrazin-Lesung
54 Institutionen und Vereine und 182 Einzelpersonen haben heute in einem Offenen Brief die Absage der vom DASDIE-Brettl geplanten Lesung mit Thilo Sarrazin gefordert. Die Lesung bediene „rassistische, sozialchauvinistische und biologistische Einstellungen“, die in der Bevölkerung viel zu stark verbreitet seien. Gleichzeitig verwahrt sich das Bündnis gegen den Vorwurf der Zensur, der inzwischen nicht nur […]
Neonazistische Ausschreitungen bei Thai-Box-WM in Saalfeld?
Am 28. Januar 2012 fand in Saalfeld in der Sporthalle „Grüne Mitte“ ein Wettkampf im sogenannten Thai-Boxen statt. Nach Augenzeugenberichten gab es im Verlauf des Wettkampfes mehrere verbale Anfeindungen gegen Teilnehmer und schon zu Beginn wurde aus einer Gruppe von 30 bis 40 Personen der sogenannte Hitlergruß gezeigt und die dritte Strophe des „Deutschland-Liedes“ gesungen. […]
Neonazi-Konzerte in Saalfeld-Rudolstadt seit 1990
Nach Pressebrichten haben Angehörige vom „Thüringer Heimatschutz“ Konzerte für das untergetauchte Neonazi-Trio („Nationalsozialistischer Untergrund“ organisiert, um damit Gelder für Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe zusammeln. Einmal seien dabei bis zu 4.000 Deutsche Mark zusammen gekommen. Weil der THS auch im Gebiet Saalfeld-Rudolstadt sein logistisches Zentrum hatte und hier Konzerte organisierte, erkundigt sich Katharina […]
Anfrage zu Neonazipropaganda rund um den 13. Februar
Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.
Kleine Anfrage zu Videoüberwachung in Thüringen
Wie die Leipziger Volkszeitung vom 18. Januar 2012 berichtete, gibt es bundesweit insgesamt 100 Plätze mit hoher Kriminalität, welche ständig stationär videoüberwacht und observiert werden. Dabei funktioniere das automatische Ausblenden von Privatbereichen nur teilweise. Katharina König wollte mehr darüber wissen und informiert sich mit einer kleinen Anfrage bei der Landesregierung, ob u.a. Thüringer Orten betroffen […]
5.3. Demonstration in Chemnitz
Update: Die Routen sind nun online! DON‘T LOOK BACK IN ANGER! Für eine alternative, antifaschistische Kultur! Aufhalten, blockieren, verhindern von Naziaufmärschen ist in Sachsen nicht erwünscht. Antifaschismus wird durch den sächsischen Innenminister als Teil des Problems bezeichnet, obwohl die Offenlegung einer rassistischen Mordserie, begangen durch eine bundesweit vernetzte Gruppe Neonazis, dessen Notwendigkeit unterstreicht. Staatliche Anti-Extremismus-Programme, […]
Freiheit statt Überwachung – ACTA Thema im Landtag
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fand während der Plenarsitzung am 23. Februar 2012 eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Freiheit statt Überwachung – Auswirkungen einer möglichen Ratifizierung des Handelsabkommens über Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) auf Thüringen“ statt. Hier der Redebeitrag von Katharina. Die ganze Diskussion zum Tagesordnungspunkt gibt es auf der […]
Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechter Gewalt
Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, MdL Knut Korschewsky, rufen zur Beteiligung auf. Der Aufruf, am 23.2., 12 Uhr, für eine Schweigeminute in der Arbeit innezuhalten, stammt vom Deutschen Gewerkschaftsbund und der Bundesvereinigung der […]
Überprüfung von ACTA wird Problematik nicht gerecht
Zur aktuellen Erklärung, dass die EU-Kommission den umstrittenen ACTA-Vertrag vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen will, um klären zu lassen, ob Grundrechte verletzt würden, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Eine Überprüfung des ACTA-Vertrages auf Verletzungen von Grundrechten ist zwar ein erster richtiger Schritt, wird jedoch der Gesamtproblematik ACTA […]
Keine staedtische Finanzierung der Neonaziszene!
Bezug nehmend auf Gerüchte über ein Kaufangebot für das von Neonazis genutzte „Braune Haus“ in Jena-Lobeda an die Stadt, sagt die LINKE-Abgeordnete Katharina König: „Die Stadt und ihre Eigenbetriebe dürfen nicht den Wünschen der Rechten nachkommen und der Naziszene die ca. 180.000 Euro in den Schlund werfen.“
JU macht Bock zum Gaertner
Ausgerechnet einen Vertreter des Landesamtes für Verfassungsschutz hat die Junge Union Saalfeld-Rudolstadt zu einem Vortrag über „Rechtsextremismus in Thüringen und im Kreis Saalfeld-Rudolstadt“ am kommenden Donnerstag eingeladen.
Nachgefragt: Nazikonzert in Unterwellenborn
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage in Drucksache 5/3871 berichtet die Landesregierung u. a., dass es sich bei dem rechtsextremen Konzert am 10. September 2011 in Unterwellenborn um eine angemeldete, öffentliche Veranstaltung gemäß § 42 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz handelte. Katharina König hat dazu noch einige Nachfragen an die Landesregierung.
Soziokultur in Thueringen
Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen. Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem […]
Anfrage zu Durchsuchungen bei Neonazis
Medienberichten zu Folge fanden am 12. Januar 2012 in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen […]
Aufruf zur überregionalen Antira-Demo am 25.02. in Dessau
Eigentlich stellt sich die Situation in Dessau dar, wie sie in einer mittelgroßen, ostdeutschen Stadt zu erwarten ist: Tief in der Bevölkerung verankerter Rassismus und Nationalismus, eine zwar kleine und intellektuell bemitleidenswerte, aber organisierte Neonaziszene mit fließendem Übergang zu rechtslastiger Jugendkultur, homophobem Mackergehabe, Stammtischnazis und einem rechtsdominierten Fußballverein, ein NPD-Stadtrat, überforderte Behörden, rassistische Polizeibeamte, einige […]
Am Samstag mit dem Bus nach Dresden
Am Montag wurde in Dresden wieder gegen Nazis und das bürgerliches Gedenken protestiert. Es fand ein Täterspuren-Mahngang mit über 2500 Menschen statt. Mehrere Blockaden, ebenso mit tausenden Menschen standen den Nazis im Weg. Auf dem Heidefriedhof stieß auch das traditionelle bürgerliche Gedenken auf Widerstand. Ein Transparent neben der Zeremonie kritisierte die Dresdner Gedenkkultur , Lothar […]
Norbert Schneider ist Bürgermeisterkandidat
Norbert Schneider geht als Kandidat der Linken bei der Bürgermeisterwahl in Saalfeld am 22. April ins Rennen. Bei einer Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Saalfeld am Dienstag Nachmittag im Wahlkreisbüro Haskala wurde er mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Saalfeld. Norbert Schneider, 1964 in Schkeuditz bei Leipzig geboren, erreichte in Sachsen den Abschluss der 10.Klasse und […]
Vortrag zu verdeckten Ermittlern
Am 16. Februar 2012 gab ein Sprecher des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz gegenüber MDR INFO bekannt, dass in der linken Szene Thüringes Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Fast ein Jahr lang gewann der Verdeckte Ermittler Simon Bromma Einsicht in politische Aktivitäten und private Bereiche links orientierter Personenkreise im baden-württembergischen Heidelberg und Umgebung. Getarnt als ordentlich […]
ACTA ad ACTA!
Linksfraktion setzt ACTA auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung Im Rahmen einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung kommende Woche thematisiert die Fraktion Die LINKE das Handelsabkommen über Produkt- und Markenpiraterie (ACTA). Wegen der befürchteten Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet hatten am vergangenen Wochenende zehntausende Menschen bundesweit und auch in Thüringen gegen das Abkommen protestiert.
Sicherheit braucht Verantwortung und Befaehigung
Anlässlich des heutigen „Safer Internet Day“ der Europäischen Union erklärt die netzpolitische Sprecherin der LINKEN-Fraktion im Thüringer Landtag Katharina König: „Der sichere Umgang mit dem Internet setzt vor allem den verantwortungsvollen Umgang der Nutzer/innen mit dem Medium voraus. Aus den Diskussionen über den fahrlässigen Umgang mit den Persönlichkeitsrechten durch, mit nationalen Gesetzen kaum fassbaren Unternehmen, […]
Goetz Koelbl Buergermeisterkandidat fuer Rudolstadt
Mit einem Traumergebnis wählte am vergangenen Sonnabend der Ortsverband DIE LINKE seinen Vorsitzenden Götz Kölbl zum Bewerber für das Bürgermeisteramt in Rudolstadt. Die Genossinnen und Genossen gaben ein einstimmiges Votum ab, nachdem Kölbl eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Seine Kandidatur begründete Kölbl eingangs mit dem aktuellen Wahlprogramm- Motto des Ortverbandes „Mit dem […]