Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die heute Abend in mehreren Städten stattfindenden Mahnwachen angesichts der Nuklearkatastrophe in Japan. Die Ereignisse auch der letzten Nacht machten deutlich, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, „dass die Atomkraft weder kontrollierbar noch sicher ist“. Es gehe daher nicht um Nachrüstungen bei bestehenden AKWs, noch um lediglich […]
Ersatzangebot fuer abgeschalteten Bahnhalt sichern
Bei einer Podiumsdiskussion zur Zukunft des Bahnhaltes im Probstzellaer Ortsteil Marktgölitz am 10. Juni 2010 sagte der Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft Thüringen (NVS), Michael Heepen, den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie anwesenden Landtagsabgeordneten verschiedener Parteien zu, die NVS würde im Falle der Abschaltung des Bahnhaltes in dem Ort eine vollständige Übernahme der Anschubkosten für den ersatzweisen Einsatz von Busangeboten am Abend und […]
Sechs-Tage Rausch durch Thueringen
Vom 28. Februar bis 05. März fand in Thüringen die landesweite Vortragsreihe „Leben im Rausch“ statt. Veranstaltet von der Linksjugend [’solid] Thüringen und mit finanzieller Unterstützung des Freistaates Thüringens tourte das Haskala eine Woche lang mit dem Autor und Lektor, Daniel Kulla, durch sechs verschiedene Thüringer Städte. Mal in gemütlicher Atmosphäre und kleinen Runden, mal […]
Veranstaltung wegen antisemitischer Texte abgesagt
Im Saalfelder Klubhaus sollte am 12. März eine HipHop-Veranstaltung stattfinden, innerhalb derer auch die Gruppe „Goodfellas Mafia“ einen Auftritt haben sollte. Homophobe Äußerungen in Texten wie bspw.: „wir schlagen Schwule tot“, antisemitische Liedzeilen wie: „wenn ich komme, kriegst du Schiss, wie die Juden in Auschwitz“ und weitere Liedinhalte wurden im Vereinsplenum thematisiert und sorgten erfreulicherweise […]
100 Jahre Internationaler Frauentag
Heute, am 8. März, ist der 100. Internationale Frauentag. Unter dem Slogan „Her mit dem ganzen Leben! Brot und Rosen!“ demonstrierten 1911 erstmalig Frauen in Europa und den USA für Gleichberechtigung und Arbeiterinnenrechte. Aus diesem Anlass hat das Haskala eine kleine Collage mit Eindrücken aus 100 Jahren Frauenkampf zusammengestellt und präsentiert diese in der Saalfelder […]
Anfrage: Neonazistische Musikkultur in Thueringen
Rechtsextreme Musik und Konzerte sind nach wie vor eine wichtige Anwerbe- und Propagandastrategie der extremen Rechten. Zudem dienen Konzertveranstaltungen dem Austausch und der finanziellen Konsolidierung. Zu einem Neonazikonzert in Unterwellenborn am 4. Dezember 2010 spielten nach Angaben der Landesregierung auch drei Thüringer Musikgruppen. Die aktuelle neonazistische Musikszene in Thüringen ist Gegenstand einer Anfrage von Katharina […]
Anfrage: Zusammenarbeit NPD und Graue Woelfe
Nach eigenen Angaben führte der NPD-Kreisverband Jena/Saale-Holzland-Kreis am 5. Februar 2011 eine Veranstaltung mit einem Vertreter der rechtsextremen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ durch. Der Referent wurde als „Attila Ö., ein Unternehmer aus dem Saale-Holzland-Kreis“ vorgestellt. In einer kleinen Anfrage an die Landesregierung erkundigt sich Katharina u.a. nach der Zusammenarbeit von Neonazis in Thüringen und ausländischen […]
Anfrage: Freies Netz Kahla
Im Zusammenhang mit der im Februar 2011 von Rechtsextremen veranstalteten sogenannten „Aktionswoche ‚Vergesst niemals Dresden’“ sind in Kahla mehrfach Schmierereien begangen worden, zu denen sich das sogenannte Freie Netz Kahla (FNK) bekannt hat. Bereits im vergangenen Jahr ist das FNK durch rechtsextreme Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in der Stadt aufgefallen. Auch der Einbruch in […]
Polizei verhindert Neonazi-Konzert bei Saalfeld
Erneutes Neonazikonzert am 5. März 2011 bei Saalfeld. Die Polizei hat in Deesbach bei Saalfeld ein nicht angemeldetes Konzert von Bands aus der rechtsradikalen Szene verhindert. Die Ermittler hätten dank Hinweisen aus der Bevölkerung erfahren, dass die Veranstaltung für Samstagabend geplant gewesen sei, sagte eine Sprecherin am Sonntag in Saalfeld. Darauf habe die Polizei Kontrollstellen […]
Thueringer CDU versucht Ausstellung zu zensieren
In Suhl findet derzeit eine Ausstellung des VVN-BdA mit dem Titel „Neofaschismus in Deutschland“ statt. Auf zwei der 26 Tafeln wird auch auf die inhaltlichen Parallelen zwischen Positionen der extremen Rechten und rechtspopulistischen Äußerungen von Politikern aus CDU und FDP eingegangen. Die Thüringer CDU gibt sich zwar erwartungsgemäß auf dem rechten Auge blind, geht aber […]
Haskala-Beutel fuer Soli-Zweck
Pink, antikapitalistisch, schick – das sind die neuen Haskala-Stoffbeutel, natürlich mit langen Trägern! Ihr könnt die Beutel für 3 – 5€ pro Stück (je nach dem, was ihr ausgeben könnt, zzgl. Porto) ab sofort bei uns bestellen. Alle Einnahmen über 1€ pro Beutel gehen direkt an „Die Praxis“ in Dresden-Löbtau. Das alternative Wohnprojekt wurde am […]
Antwort der Landesregierung zum Mitfuehrverbot
Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von Katharina zum Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar ist mittlerweile eingegangen und hier nachlesbar: Mitführverbot von Graffiti-Utensilien in Weimar
Berichte und Eindruecke vom 19.02. in Dresden
In Dresden versuchten am 19. Februar rund 2.500 Nazis ihre Schlappe vom vergangenen Jahr wettzumachen. Damals hatten mehrere tausend Menschen den Ort der Auftaktkundgebung blockiert. Doch auch in diesem Jahr verhinderte ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Gruppen die geplanten Kundgebungen. Mehr als 10.000 Menschen blockierten seit den frühen Morgenstunden auf sämtlichen Zufahrtsstraßen die […]
OTZ: „Big Brother“ am Saalfelder Busbahnhof
Unter ständiger Beobachtung: Seit gut einer Woche wird das Geschehen rund um den Saalfelder Busbahnhof 24 Stunden am Tag mit Videokameras aufgezeichnet. Bürger haben damit offenbar kaum ein Problem. Die Linke-Abgeordnete Katharina König aber schon. Weiterlesen bei der OTZ Saalfeld
Saalfelder Bahnhof videoueberwacht
Der OTZ vom 2. Februar war zu entnehmen, dass der Saalfelder Busbahnhof seit kurzem videoüberwacht ist. Als Grund gibt die Stadtverwaltung das rechtswidrige Verhalten Einzelner an. Wie aus dem Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz hervor geht, gab es in der Vergangenheit wiederholt Verstöße gegen die technisch-organisatorischen Bedingungen für die Videoüberwachung in Thüringer Kommunen.
Infoveranstaltung am Mittwoch zu den Dresden-Protesten
Antwort auf Anfrage zur Weststrasse
Die Antwort der Thüringer Landesregierung auf die Anfrage des Genossen Frank Kuschel zum Bau der Weststraße in Saalfeld ist eingegangen und kann hier nachgelesen werden.
Neonazi-Versand aus Saalfeld
Wie aus der Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Genossin Martina Renner hervorgeht, betreibt der hiesige Neonazi Steffen Richter im „Raum Saalfeld“ gemeinsam mit dem Kameraden Fabian Kellermann aus Apolda einen Vertrieb für neonazistische Devotionalien unter dem Label „Frontschweine-records“ bzw. „Strikebackshop“. Das entsprechende Dokument mit einer Liste zwölf einschlägiger Thüringer Naziunternehmen kann […]
Die kollektive Unschuld
Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde Ob bei den Gedenkfeierlichkeiten und Naziaufmärschen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 oder in den TV-Filmen Guido Knopps – die Lügen über den „deutschen Mythos“ werden unermüdlich gepflegt und weiterverbreitet. Gunnar Schubert erzählt die deutsche Erfolgsstory des „great Dresden swindle“. Er widerlegt erstmals systematisch die […]
Saalfelds Haushalt ist Folge verfehlter Landespolitik
König: Sozial unausgewogener Haushalt der Stadt Saalfeld ist Folge verfehlter Landespolitik Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, kritisiert die am Mittwoch in Saalfeld beschlossenen Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit als „nicht nachhaltig“ und „schädlich für die Kinder- und Jugendarbeit“.
Nazisprayer nach Razzien wegen Brandanschlag ermittelt
Im September 2010 wurde bekannt, dass die Polizei einen Brandanschlag von Neonazis auf die Landtagsabgeordnete Katharina König (Die Linke) verhinderte. In den Wochen danach wurden die Ermittlungen ausgedehnt und Neonazis aus Jena und Umgebung bekamen mehrfach Hausbesuch von der Polizei, welche sich nach Telefonüberwachungen ebenfalls auf der Suche nach C4-Plastiksprengstoff befand. Dieser wurde bislang zwar […]
LINKE will politisches Signal des Thüringer Landtages
Im Vorfeld der morgigen Regierungserklärung zum Thüringer *Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ erneuert die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner, die Kritik am Programm und dessen Erarbeitung.
Film zum Holocaustgedenktag: SHOA
Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten und umfassendsten Filmarbeiten vor, die mit dem Schema brechen: keine Musik, kein Kommentar, kein einziger Leichnam und keine Minute Archivaufnahmen. Statt dessen 12 Jahre Arbeit, 350 Stunden Material und 9 1/2 Stunden Film gegen das Vergessen. Keine Dokumente der Vergangenheit, sondern […]