Nach einer Erhebung der Universität Leipzig ist der Anteil von Menschen, die selbst Ziel von Hasskommentaren im Netz wurden, von 18 Prozent im Jahr 2020 auf 24 Prozent im Jahr 2022 gestiegen. Fast jede vierte Person gibt an, Ziel von Hasskommentaren geworden zu sein. „Gerade diejenigen, die sich gegen Rassismus und Neonazis virtuell aussprechen, sich gegen den Klimawandel engagieren, für eine tolerante, offene Gesellschaft, Feminismus oder Gleichberechtigung eintreten, werden auch in Thüringen immer wieder im Netz attackiert und Ziel von Hasskampagnen. Darum ist es gut, dass jetzt die Beratungsstelle gegen Hatespeech endlich ihre Arbeit aufnehmen kann“, erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Der Zuwendungsbescheid vom Innenministerium wurde nun ausgestellt.
Schon im Dezember 2020 hatte der Thüringer Landtag auf Vorschlag der Linksfraktion 100.000 Euro für die Errichtung einer Beratungsstelle „Hatespeech“ beschlossen. Diese Summe wurde erneut für den Haushalt 2022 eingestellt und bislang nicht eingesetzt. Katharina König-Preuss erklärt dazu: „Nach mehr als 625 Tagen war der Schritt längst überfällig. Ich bin froh, dass mit ‚Ezra‘ eine erfahrene und verlässliche Struktur den Zuschuss zum Aufbau der Beratung gegen Hatespeech erhält, die bereits auf jahrelange Expertise im professionellen Umgang mit Betroffenen rechter, antisemitischer und rassistischer Gewalt zurückblicken kann und nicht nur in Thüringen ein hohes Vertrauen genießt.“
König-Preuss beobachtet seit mehreren Jahren massive Anfeindungen im Netz, die längst nicht nur in virtuellen Beleidigungen und Drohungen gipfeln, sondern auch in realer körperlicher Gewalt bis hin zu schwersten Verletzungen oder gar Mord. „Sprache ist und Sprache wird Realität“, so die Abgeordnete.
„Die Flut an aggressiven Hasskommentaren wird in der gegenwärtigen Situation mit dem verbrecherischen Angriffskrieg Russlands in der Ukraine sowie der Klima- und der Energiekrise zunehmend größer. Darum ist es wichtig, Betroffene nicht allein zu lassen, sondern auch als Staat die Verantwortung zu übernehmen, sich solidarisch an die Seite der vielen ehrenamtlich Aktiven zu stellen und Beratungsleistungen zu fördern, um effektiv gegen Hass vorzugehen. Es geht um nicht weniger als zu verhindern, dass sich Menschen aus dem öffentlichen Diskurs zurückziehen und zum Schweigen gebracht werden und damit wesentliche Eckpfeiler der Demokratie Schaden nehmen“, so die Abgeordnete, die ankündigt, dass sich die Fraktion auch für angemessene Mittel im Haushalt 2023 einsetzen werde.