Wie der Lokalausgabe der Ostthüringer Zeitung zu entnehmen ist, wurden am Samstag Abend auf dem ‚Platz der Opfer des Faschismus‘ in Rudolstadt aus einer Gruppe heraus verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Im Zuge des Polizeieinsatzes kam es zu einem Angriff auf die eingesetzten Beamten. „Der Platz und sein Umfeld sind ein stadtbekannter Treffpunkt für Neonazis, wie auch zahlreiche rechte Schmierereien am Bahnhofsgebäude bezeugen“, ordnet Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Abgeordnete für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ein.
„Bürgerinnen und Bürger der Stadt berichten mir, dass sie insbesondere in den Abendstunden von dort anwesenden Neonazis beleidigt werden und diese eine Stimmung der Angst gegen Andersdenkende und Menschen schüren, die nicht in ihr rassistisches Weltbild schaffen“ ergänzt die Abgeordnete. Seit Monaten finden sich am Bahnhofsgebäude Sprühereien, darunter auch Hakenkreuze. Auch gab es in den vergangenen Monaten mehrfach Neonazis, die in den Abendstunden durch Rudolstadt liefen, rechte Parolen riefen und versuchten, nicht-rechte Bürger*innen einzuschüchtern. In Rudolstadt haben in den letzten Jahren immer wieder Neonazi-Gruppierung wie die „Neue Hitler-Jugend“ und die „Patriotische Gruppe Thüringen“ auf sich aufmerksam gemacht, in denen nach Informationen der Abgeordneten bis zu 40 Personen in der Altersklasse 15 bis Mitte 20 organisiert waren. Auch die extrem rechte Kleinstpartei „Neue Stärke Partei“ ist in Rudolstadt aktiv und war auch auf Protesten gegen die Coronamaßnahmen in Rudolstadt präsent und hat Anfang des Jahres die Gründung eine Ortsgruppe für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bekannt gegeben.
„Der Versuch, den öffentlichen Raum zu besetzen und ein Klima der Angst zu schaffen gehört zum Kern extrem rechter Politik. Stadtverwaltung und Polizei, aber auch die Gesellschaft insgesamt stehen in der Pflicht, zeitnah deutlich zumachen, dass Rassismus und Verherrlichung des Nationalsozialismus nicht geduldet werden und für die Täter*innen Konsequenzen haben“, so König-Preuss. Dort, wo Neonazis sich weitgehend unbehelligt organisieren und im öffentlichen Raum auftreten können, entsteht eine Atmosphäre, aus der heraus auch gewaltsame Übergriffe begangen werden.