Mehr Jugendbeteiligung – Mehr Demokratie: Warum Mitbestimmung nicht erst mit 18 beginnt
Vortrag und Gespräch mit Anja Müller, Sprecherin für Verfassung, Demokratie und Petition der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
2015 wurde das Wahlalter für Kommunalwahlen in Thüringen um zwei Jahre von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Seitdem können Jugendliche zumindest kommunal ab 16 wählen und so in ihren Gemeinden und Städten mitentscheiden, wer in den kommunalen Gremien sitzt oder wer Bürgermeisterin wird. Gerade vor dem Hintergrund der Klimakrise stellt sich jedoch die Frage, wie Interessen von Kindern und Jugendlichen über das Wählen auf kommunaler Ebene hinaus in der Politik Beachtung finden. Die Entscheidungen, die heute in der Landes- und Bundespolitik getroffen werden, beeinflussen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten das Leben heutiger Kinder und Jugendlicher, die jedoch kaum direkte Auswirkungen auf diese haben.
Durch die Corona Pandemie wurden bisherige Partizipationsmöglichkeiten auch nochmal begrenzt, Jugendparlamente konnten nicht tagen, Jugendclubs waren geschlossen, Demokratiebildung konnte weniger stattfinden und Interessen von Kindern und Jugendlichen spielten in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie selten eine Rolle. So wurden und werden sie besonders hart im Vergleich zu anderen gesellschaftlichen Gruppen von Einschränkungen getroffen.
Was also machen? Welche Möglichkeiten gibt es in Thüringen aktuell, um eigene Forderungen und Positionen auch als unter 18jährige Person in die Politik zu bringen? Kann man als Jugendliche*r beeinflussen, was Politik entscheidet und wenn ja, wie?
Dazu wollen wir mit Anja Müller am 31.3.2022 19:00 Uhr ins Gespräch kommen. Sie ist Vorsitzende des Petitionsausschusses und sitzt u.a. im Verfassungsausschuss, in dem sie versucht, auch die Rechte von Kindern und Jugendlichen mit in der Verfassung zu verankern. Welche Möglichkeiten es gibt, wofür (noch) gekämpft werden muss, wie sinnvoll außerparlamentarischer Druck ist etc. wird sie in einem kurzen Input und anschließendem Gespräch darstellen.
Die Veranstaltung findet digital statt.