Konsequentes Durchsetzen von Auflagen zum Schutz der Allgemeinheit

Bild von Wolfgang_Leistritz auf Pixabay

Für den kommenden Sonntag, den 06.12.2020, wurde aus dem Spektrum sogenannter , unter anderem von einer Gruppe „Eltern stehen auf“, „Querdenken“ Saalfeld und und den sogenannten „Montagsspaziergängen“ im Landkreis eine Versammlung in Rudolstadt angekündigt. Dazu erklärt die Landtagsabegordnete der DIE LINKE Katharina König-Preuss: „Ich erwarte, dass von der Versammlungsbehörde Auflagen zum Hygieneschutz zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassen werden und diese dann auch umgesetzt werden müssen. Bei Verstößen sollte entsprechend durch die Versammlungsbehörde und die Polizei agiert werden.“

König-Preuss weist darauf hin, dass bisher weder bei den Montagsspaziergängen in Saalfeld oder Rudolstadt noch bei anderen Versammlungen aus dem Umfeld der Corona-Leugner die Hygienmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beachtet wurden und bereits mehrfach Bürger*innen das fehlende Agieren der Versammlungsbehörde und Polizei kritisierten.

In sozialen Netzwerken wird bereits jetzt darauf hingewiesen, dass Atteste, die Ausnahmen vom Maskentragen erlauben, bei der Kundgebung in Rudolstadt anerkannt würden. Die Abgeordnete mit Wahlkreisbüro in Saalfeld erklärt dazu: „Masken-Atteste beziehungsweise Ärzte und Ärztinnen, die diese ausstellen, werden über Telegram-Kanäle der vermittelt und entbehren oft einer medizinischen Grundlage. Ich hoffe, dass die zuständigen Behörden diese Atteste am Sonntag sorgsam überprüfen werden. Bei mehreren Kundgebungen von Querdenkergruppen tauchten in der Vergangenheit bereits gefälschte beziehungsweise in betrügerischer Absicht ausgestellte Atteste auf.“

„Angesichts der nach wie vor hohen Zahl von Infektionen auch im Landkreis und der damit verbundenen, drohenden Überlastung der Krankenhäuser ist es fahrlässig, zu Aktionen aufzurufen, die sich gegen das Abstandhalten und die Maskenpflicht wenden. Auf diese Maßnahmen gezielt zu verzichten, ist kein positives politisches Signal, sondern ein Ausdruck von Egozentrismus und ein zutiefst unsolidarisches Verhalten. So übernimmt man definitiv keine Verantwortung für Kinder, geschweige denn die Gesellschaft. Das Agieren der Querdenker ist gesundheitsgefährdend.“ erklärt König-Preuss.

„Zur Versammlung wird in sozialen Medien in Kontexten aufgerufen, die teils auch durch das Verbreiten antisemitischer Verschwörungserzählungen auffallen. Auch im Landkreis ist eine fehlende Distanz zu bekannten Neonazis und der Reichsbürgerbewegung bereits aufgefallen.“ warnt König-Preuss abschließend vor einer voranschreitenden Radikalisierung der Corona-Leugner*innen.

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben