„In Thüringen wurden im letzten Jahr deutlich mehr Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten. Angriffe auf die Pressefreiheit nehmen zu und sie kommen von rechts“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur Antwort auf eine Kleine Anfrage „Angriffe auf Journalisten und Journalistinnen in Thüringen – 2018“.
Wie die vorliegende Antwort des Innenministeriums ergibt, kam es im Verlauf des Jahres 2018 zu insgesamt elf Straftaten, davon neun, die der „Politisch motivierten Kriminalität – rechts“ zugeordnet werden. Im Vergleich dazu gab es in 2015 zwei erfasste Straftaten auf Journalist*innen in Thüringer (eine PMK rechts, eine nicht zuzuordnen), ebenfalls zwei in 2016, die beide nicht zuzuordnen waren, in 2017 vier (drei rechts, eine nicht zuzuordnen) und in 2018 elf, davon neun im Bereich der PMK rechts, zwei nicht zuzuordnen.
„Beispielhaft ist der schwere Übergriff im April 2018 in Nordthüringen, als zwei Journalisten von Neonazis aus dem Umfeld des seit Jahrzehnten aktiven Neonazis Thorsten Heise überfallen und schwer verletzt wurden. Dass auch diverse Journalist*innen bei Aufmärschen und Versammlungen von AfD und Neonazis seit mehreren Jahren nur noch in Begleitung von privatem Sicherheitspersonal ihre Arbeit durchführen können, ist eine nicht hinzunehmende Beeinträchtigung der Pressefreiheit, die essentielle Grundlage für die Meinungsbildung und öffentlicher Kontrolle ist“, so die Abgeordnete.
Die seit 2015 erfolgte kontinuierliche Verbreitung von Begrifflichkeiten wie „Lügenpresse“ insbesondere durch die AfD führe zu einer Diffamierung von Journalisten und Journalistinnen, die sich auch in Form von Taten äußern. König-Preuss abschließend: „Sprache ist ein Abbild der Realität, umso notwendiger ist es, jederzeit Diffamierungen entgegenzutreten!“
Die Antwort auf die Kleine Anfrage findet sich hier: Anfrage Angriffe auf Journalisten (PDF)