Fraktion DIE LINKE ruft zum Protest gegen rassistischen Wahlkampf der NPD auf

Für den morgigen Dienstag hat die NPD Thüringen rassistisch motivierte Kundgebungen in Rudolstadt, Apolda und Eisenberg angemeldet, um dort u.a. unter dem Motto „Asylflut stoppen“ gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte zu demonstrieren. Sabine Berninger, Sprecherin für Migrationspolitik, und Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, rufen alle demokratischen Menschen in den betroffenen Regionen dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen und Flüchtlinge in Thüringen willkommen zu heißen. „Gerade in Rudolstadt gab es in den letzten Wochen immer wieder fremdenfeindliche Stimmungsmache gegen eine mögliche Erstaufnahmeeinrichtung, und dies sowohl auf der Straße, mit Plakaten an Häusern als auch im Internet“, so die Abgeordnete König. Sie verweist auch darauf, dass der Betreiber einer Facebook-Gruppe „Nein zum Asylheim in Rudolstadt“ erst Ende März öffentlich angekündigt hatte, es seien auch gewalttätige Protestaktionen gegen die neue Flüchtlingsunterkunft nicht ausgeschlossen.

Sabine Berninger ergänzt: „In mehreren Orten Thüringens kam es in den letzten Monaten bereits zu gewalttätigen Übergriffen gegen Asylsuchende und Migrantinnen und Migranten, wie erst der Übergriff vergangenen Mittwoch in Eisenach oder die Steinwürfe auf eine Flüchtlingsunterkunft in Waltershausen.“ Berninger und König erklären: „Die rassistische Propaganda der NPD darf nicht unwidersprochen bleiben. Die NPD versucht, mit einem Biedermann-Image aufzutreten und fungiert dabei als Brandstifter gegen Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshintergrund.“

„Willkommenskultur bedeutet auch, Solidarität mit Flüchtlingen zu zeigen, diese vor verbalen und gewalttätigen Übergriffen zu schützen und sich konsequent gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus einzusetzen“, so die beiden Abgeordneten. Sie werden am morgigen Dienstag bei den Protesten gegen die NPD vor Ort sein und hoffen auf zahlreiche Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern der jeweiligen Orte.

Hier gehts zu den Daten der sechs geplanten NPD-Kundgebungen in dieser Woche.