Fraktion DIE LINKE ruft zum Protest gegen rassistischen Wahlkampf der NPD auf

Für den morgigen Dienstag hat die NPD Thüringen rassistisch motivierte Kundgebungen in Rudolstadt, Apolda und Eisenberg angemeldet, um dort u.a. unter dem Motto „Asylflut stoppen“ gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte zu demonstrieren. Sabine Berninger, Sprecherin für Migrationspolitik, und Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, rufen alle demokratischen Menschen in den […]

14.5. Rudolstadt, Veranstaltung zum Thema Asyl und neue Flüchtlingsunterkunft

Das Aktionsbündnis für Toleranz und Zivilcourage Rudolstadt lädt am 14.05.2014 um 19:00 Uhr zu einer Informations-  und Diskussionsveranstaltung in den Gemeindesaal der Evangelischen Kirche (Ludwigstraße, Rudolstadt) ein. Thema ist die Frage: Asylbewerber und Flüchtlinge in Rudolstadt. „Sind sie uns allen willkommen?“ Die Veranstaltung findet anlässlich der bevorstehenden Aufnahme von Flüchtlingen bzw. der Diskussion um eine […]

Kein Frieden mit der Querfront

Sie sehen sich nach eige­nen Anga­ben als die Frie­dens­be­we­gung 2014 und wol­len sich weder rechts noch links posi­tio­nie­ren. Sie behaup­ten die Stimme des Vol­kes zu sein. Sie nut­zen den Begriff «Mon­tags­de­mons­tra­tion» in Anspie­lung auf die Mas­sen­de­mons­tra­tio­nen in der DDR und die Hartz-IV-Proteste. Doch ein Blick auf die Sei­ten der Organisator_innen zeigt, dass es sich bei […]

Erfurt: NPD-Ordner tritt Gegendemonstranten ins Gesicht

Am Samstag kam es nach einer NPD-Kundgebung in Erfurt zu mehreren Angriffen durch NPD-Anhänger auf Gegendemonstranten. Ein NPD-Ordner trat einem am Boden sitzenden Demonstranten ins Gesicht und verletzte ihn dadurch. Der Störungsmelder berichtet dazu. Eine Pressemitteilung der Linksjugend Solid Thüringen findet sich hier. „Dass es mittlerweile zum dritten Mal in Folge in Erfurt zu gewalttätigen […]

Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss: 20 neue Aktenmeter

Eigentlich sind die Mitglieder des Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss derzeit mit dem vorläufigen Abschlussbericht zur Ausschuss-Arbeit befasst, welcher voraussichtlich im August/September 2014 vorgestellt wird. Über 7.000 Aktenbände stehen dem UA 5/1 bisher zur Verfügung, nun kamen noch einmal 20 weitere laufende Aktenmeter überwiegend mit Material aus den 90er Jahren der Thüringer Sicherheitsbehörden dazu. Wegen der Fülle an […]

Infoheft „Flucht und Asyl in Thüringen“ als Download

Seit 2013 kommen aufgrund der weltweit zugenommenen Flüchtlingszahlen vermehrt Asylsuchende auch nach Deutschland. Dies wird begleitet von öffentlichen Diskussionen, Protesten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland und Polemiken von PolitikerInnen gegen das vermeintliche Ausnutzen der Sozialsysteme. Und nicht zuletzt werden fortlaufend Menschen in Deutschland angegriffen – tätlich und verbal -, weil sie „ausländisch“ aussehen. […]

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