Katharina Königs Rede in der Debatte zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum „Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes“ am 31.05.2012. Die gesamte erste Beratung ist auf der Website des Landtages anzusehen
Keine Disziplin bei Thueringer Nazis
Mittwoch, der 6. Juni 2012, ab früh 05.00 / 06.00 Uhr: Es kommt zu einer großangelegten Razzia bei bekannten Thüringer Nazis in Jena, Saalfeld, Crawinkel und Altenburg. Dabei wurden zwei Nazis verhaftet, ein weiterer (der aus Saalfeld stammen soll) ist beschuldigt. Während das Haskala einen umfangreichen mit vielen Hintergrundinfos gespickten Artikel zu den Razzien und […]
Krimineller Nazi-V-Mann in neuen Immobilienkauf verstrickt?
In Uhlstädt (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) wurde vor einigen Monaten das ehemalige Bahnhofsgebäude verkauft. Der neue Eigentümer stammt aus der Familie Brandt, gegen welche die Staatsanwaltschaft Gera derzeit wegen Versicherungsbetrug in Millionenhöhe ein Ermittlungsverfahren führt und in diesem Zusammenhang am 28. März 2012 mit Unterstützung von rund 150 Polizisten Hausdurchsuchungen in Rudolstadt und Leipzig bei den ehemaligen […]
Saalfelder Neonazi-Funktionär verhaftet / Hintergründe zu den Durchsuchungen
Am 6. Juni 2012 durchsuchte das Landeskriminalamt Thüringen mehrere Wohnungen und Garagen von Neonazis aus Thüringen. Unter den 10 Objekten befinden sich Gebäude in Saalfeld, Jena, Crawinkel und Altenburg. Insgesamt wird gegen drei Männer wegen „Verdacht auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ ermittelt, eine Anschlagsplanung wird den Neonazis vorgeworfen. Zwei Haftbefehle wurden erlassen: Einer der […]
Neue Öffnungszeiten im Haskala
Das Haskala hat ab sofort neue Öffnungszeiten: * Montag 10 -16 Uhr * Dienstag 10-16 Uhr * Mittwoch geschlossen * Donnerstag 13-20 Uhr * Freitag 13-18 Uhr Im Sommer und in den Ferien finden bei uns einige Veranstaltungen statt. Im Zeitraum vom 13. bis 31. August bleibt das Büro geschlossen bzw. finden urlaubsbedingt keine regulären […]
Kleine Anfrage: Auswirkungen der Tarifänderung der GEMA auf die Thüringer Clubszene
Im April 2012 kündigte die Urheberrechts-Verwertungsgesellschaft GEMA eine Reform ihrer Tarife für Musikveranstaltungen an. So soll es ab 2013 nur noch zwei Tarife für Veranstaltungen mit Live-Musik und mit „Tonträgerwiedergabe“ anstelle der bisherigen Tarifstruktur geben. Die GEMA verspricht „deutliche Vergünstigungen“, für „kleinere Veranstaltungen“ während die Belastungen für größere Clubs und Diskotheken entsprechend der Raumgröße und […]
Kleine Anfrage: Potenzial der Thüringer Kreativwirtschaft im Internet und ihre Förderung
Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist auch in Thüringen ein Wirtschaftszweig, dem ein Wachstumspotenzial vorausgesagt wird. Quer durch alle seine Teilbranchen spielen dabei zunehmend moderne Informationstechnologien insbesondere das Internet eine wachsende Rolle. Katharina König befragt dazu und zu den Entwicklungs-potentialen sowie Fördermöglichkeiten die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage, welche hier eingesehen werden kann.
Blut muss fliessen – Filmvorführung
Vom 11. bis zum 15. Juni 2012 zeigt ein Thüringer Trägerkreis, dem die Landeszentrale für politische Bildung, Mobit e.V. Thüringen, Ezra und die Friedrich-Ebert-Stiftung angehören, in fünf Thüringer Städten den Film „Blut muss fliessen„. Am 13. Juni um 21 Uhr ist die Dokumentation auch in der JG-Stadtmitte in Jena (Johanisstraße 14) zu sehen. “Blut muss […]
9. Juni – Proteste gegen Nazi-Musikfestival in Meiningen
Am Samstag auf nach Meiningen: Die Nazis wollen diesmal in Südthüringen ihren so genannten „Thüringentag der nationalen Jugend“ ausrichten. Derjenige, der vor elf Jahren das Event fest im Thüringer Naziveranstaltungs-Kalender etablierte und über all die Jahre mitorganisiert hat, wird diesmal nicht mitfeiern können: Ralf Wohlleben befindet sich wegen NSU-Unterstützung in Untersuchungshaft. Die Nazis wollen um […]
Mittwoch: 6. Juni: Filmvorführung ein Jahr nach Fukushima
Am 06. Juni 2012 wird im Haskala in der Saalstraße 38 der Dokumentarfilm „Hibakusha – Reise auf die Insel des Glücks“ gezeigt. Der Film versucht ein Bild von Japan nach der Atom-Katastrophe von Fukushima zu zeigen, in dem ein Jahr später auch die Opfer zu Wort kommen. In der Ankündigung des Dokumentarfilms heißt es unter […]
Mündliche Anfrage: Burschentag 2012 in Eisenach
Vom 30. Mai bis 3. Juni 2012 findet in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB) statt. Mehrfach wurde und wird über „die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen“ innerhalb der DB berichtet. Im vergangenen Jahr bestimmte die Diskussion über den Burschentag insbesondere der von der Alten Breslauer Burschenschaft […]
Antwort auf Anfrage: Hausprojekt der Nazis in Kahla
Wegen der gehäuften Aktivitäten der Kahlaer Neonazi-Szene hat Katharina König bereits mehrere Anfragen (I,I,I,I) zu den dortigen Vorkommnissen gestellt. Nach Hinweisen über ein von Neonazis genutztes Gebäude in Kahla hat sie vor einigen Wochen auch eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um mehr über die Aufbaubestrebungen der örtlichen Neonazis zu erfahren. Die Antwort ist nun […]
Antwort auf Anfrage: V-Leute in ‘linker Szene’ Thüringens
Am 16. Februar 2012 hat ein Sprecher des Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im MDR INFO eingeräumt, dass innerhalb der „linken Szene“ Thüringens auch V-Personen bzw. Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Katharina König hatte deswegen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie sich über die Anzahl und Einsatzbereiche von V-Leuten des Verfassungsschutzes und […]
Antwort auf Anfrage: Neonazi-Demo am 18.2.2012 in Gera
Zu einer am 18. Februar 2012 stattgefundenen Neonazi-Demonstration in Gera hatte Katharina König auch im Hinblick auf den Charakter einer möglichen Ersatzveranstaltung anlässlich des Ausfalls einer gleichnamigen Demonstration am selben Tag in Dresden bei der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche nun beantwortet wurde.
Antwort auf Kleine Anfrage: Aktivitäten von Karl Heinz Hoffmann
Der Gründer der größten rechtsextremen Wehrsportgruppe in der Bundesrepublik, Karl-Heinz Hoffmann, erwarb und sanierte nach der deutschen Vereinigung zahlreiche Gebäude in Kahla. Nach dem Jahr 2000, so Presseberichte, zog sich Hoffmann aus Kahla zurück. Im Jahr 2010 wird gegen Neonazis aus der Region Jena-Kahla-Pößneck nach einem Kameradschaftsabend mit Hoffmann in Westsachsen wegen des Verdachts, Sprengstoff […]
Untersuchungsausschuss muss offene Fragen aus Schäfer-Bericht aufklären
Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission [ Download 1,6 MB ] gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. „Um die Motive derjenigen aufzudecken, die ihrer Arbeit nicht nachgegangen sind, und […]
Samstag 12..5.: Proteste gegen Landesparteitag der NPD Thüringen
Aktuell 11. Mai / 17 Uhr: Der Landesparteitag der Thüringer NPD findet morgen nicht in Großschwabhausen, sondern in Haselbach im Landkreis Sonneberg statt. Das dortige “Kulturhaus Haselbach” wurde in den vergangenen Jahren bereits öfter als Nazi-Treffpunkt der “Kameradschaft Lauscha” genutzt und vor drei Jahren sollte dort ebenso ein Rechtsrock-Konzert stattfinden, das verhindert werden konnte. Die […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Anmeldungen von Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012
Katharina König hat in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, alle bisher den Thüringer Ordnungsbehörden vorliegenden Anmeldungen für Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012 aufzulisten. Die Antwort der Anfrage ist nun eingegangen und hier abrufbar.
Die Arbeit nieder! Luxus für Alle! – Veranstaltungsmitschnitt
Da es nach der gelungenen Veranstaltungstour mit Dr. Stefan Grigat quer durch Thüringen, Sachsen und Baden-Württemberg viele Stimmen gab, den Vortrag später im Internet zu veröffentlichen, gibt es ihn hier nun als Download oder direket zum online hören. Mehr Infos zu unserer Reihe „Die Arbeit nieder! Luxus für Alle! Eine Kritik des Arbeitsfetischismus“ findet ihr […]
Re:publica 2012
Mit über 4000 Besuchern und rund 300 Speakern an drei Tagen war auch die re:publica 2012 der Superlativ unter den Veranstaltungen zu Netzpolitik und -kultur in Deutschland. Es gibt nichts Vergleichbares. Nirgends sind die Themenbereiche so weit gestreut und kommen so unterschiedliche Menschen zusammen, um sich mit den modernen Medien und ihrer Auswirkungen auf die […]
Made in Thüringen – Buchvorstellung
Am heutigen 8. Mai, dem Tag der Befreiung erschien im Hamburger VSA-Verlag das Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“, welches von Bodo Ramelow herausgegeben wurde. Zu den Autoren gehören Mitglieder der Untersuchungsausschüsse und langjährige Beobachter der Neonazi-Szene, darunter auch Katharina König. Weitere Informationen gibt es beim VSA Verlag, eine Leseprobe und der Flyer zum […]
8. Mai – 67. Jahrestag der Befreiung
Am 8. Mai 1945 war der 2. Weltkrieg zu Ende: Alliierte siegten über den deutschen Faschismus, beendeten millionenfaches Morden, Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Die NSU-Morde, rechte Aufmärsche, Nazi-Schmierereien und der Alltagsrassismus erinnern uns, dass der Schoß, aus dem der Holocaust, Nazideutschland und die Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist. Der 8. Mai […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Straftaten in Kahla
Die Neonazi-Gruppe “FN Kahla” gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragte daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung, Polizei und Stadt gegen den […]