Neonazis nutzen heut zu Tage verschiedene Medien, um ihre Propaganda in die Öffentlichkeit zu tragen. Zeitungen oder Zeitschriften sind immer noch ein beliebtes Mittel, um Sympathisant_innen an die rechte Szene zu binden. In ihnen wird auf unterschiedlichste Art und Weise gegen vermeintliche „Ausländer_innen“, gegen Antifaschist_innen, linke Politiker_innen und Gewerkschafter_innen gehetzt und eine Weltverschwörung von Israel […]
Antwort auf Kleine Anfrage: Immobilienkauf durch Angehörige der rechten Szene in Uhlstädt?
Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König im Mai darauf aufmerksam gemacht, dass das ehemalige Bahnhofsgebäude Uhlstädt (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) möglicherweise an Personen aus dem Umfeld der neonazistischen Szene verkauft wurde. Katharina erkundigte sich bei der Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage. Die Antwort ist nun eingetroffen. Der Hauskäufer selber sei nicht in der Neonazi-Szene auffällig geworden, […]
Kleine Anfrage zu Polizeiaktion bei „Reichsbürgern“ in Saalfeld
Am 4. Juni 2012 fand nach Internetberichten eine polizeiliche Maßnahme in Saalfeld statt. Auf einem Youtube-Video (i) ist zu sehen, wie Angehörige einer Gruppierung „Republik Freies Deutschland“ gegen den Polizeieinsatz rebellieren und darüber sprechen, das Grundstück mit Waffengewalt gegen die Beamten zu verteidigen. Am Geländeeingang weht eine Fahne des „Deutschen Reichs“ in den Farben Schwarz-Weiß-Rot. […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Überfall auf Kunstausstellung in Erfurt
Am 13. Juli 2012 fand ein Naziüberfall auf Besucher und Betreiber des Erfurter Kunsthauses statt, bei dem mehreren Personen verletzt wurden. Die Angreifer-Gruppe soll erst mit neonazistischen und antisemitischen Parolen sowie „Sieg-Heil“-Rufen provoziert haben, anschließend seien mehrere Besucher auf brutale Art und Weise attackiert worden. Die Erfurter Polizei wollte zunächst nichts von einem neonazistischen Tatzusammenhang […]
Proteste gegen NPD-Deutschlandfahrt in Thüringen
Seit über einer Woche fährt die NPD im Rahmen ihrer bundesweiten Aktionstour mit einem LKW verschiedene Städte an, um dort Kundgebungen abzuhalten, um gegen die EU-Politik und den Euro mit rassistisch gespickter Hetze zu wettern. Bisher mit eher mäßigen Erfolg. An kaum einem Ort konnten die Neoanzis mehr als 20 Anhänger auf sich vereinen. Auch […]