Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Mittwoch: 6. Juni: Filmvorführung ein Jahr nach Fukushima

Am 06. Juni 2012 wird im Haskala in der Saalstraße 38 der Dokumentarfilm “Hibakusha – Reise auf die Insel des Glücks” gezeigt.  Der Film versucht ein Bild von Japan nach der Atom-Katastrophe von Fukushima zu zeigen, in dem ein Jahr später auch die Opfer  zu Wort kommen. In der Ankündigung des Dokumentarfilms heißt es unter anderem: “Zwei Wochen Begegnungen mit Menschen, die aus reiner Profitgier, durch die Kumpanei von Politik und Atomlobby zu Opfern wurden. Zwei Wochen Gespräche mit Menschen, die sich gegen die Atomkraft wehren und mit Expertinnen und Experten, die kein Blatt vor den Mund nehmen, wenn sie die Ursache und die Schuldigen der Atomkatastrophe benennen. Eine Annäherung an ein Land, das mit Hiroshima und Nagasaki wie kein zweites unter nuklearen Katastrophen zu leiden hatte und trotzdem nicht die Finger von der Nutzung der Atomenergie lassen will. Japanische Atomkraftwerke – für die Energieversorgung überflüssig, für die Option zum Bau einer Atombombe notwendig.” Read the rest of this entry »

Mai 30th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Mündliche Anfrage: Burschentag 2012 in Eisenach

Vom 30. Mai bis 3. Juni 2012 findet in Eisenach zum wiederholten Male der sogenannte Burschentag des Dachverbandes “Deutsche Burschenschaft” (DB) statt. Mehrfach wurde und wird über “die unverhohlene Nähe einiger Aktiver zu rechtsextremistischen Positionen” innerhalb der DB berichtet. Im vergangenen Jahr bestimmte die Diskussion über den Burschentag insbesondere der von der Alten Breslauer Burschenschaft der Razceks zu Bonn eingebrachte Antrag, nach dem nur “Deutschstämmige” als Mitglieder in der DB zugelassen werden. Bei der Vorstellung der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität am 9. März 2012 begründete der Thüringer Innenminister in seinen Ausführungen dazu den Anstieg rechtsextremer Straftaten im Bereich der Polizeidirektion Gotha mit Hinweis auf den jährlich in Eisenach stattfindenden Burschentag. Katharian König befragt daher in einer Mündlichen Anfrage die Landesregierung zum Sachverhalt sowie zu finanziellen Unterstützungen & Einnahmen der Stadt Eisenach.

Mai 30th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Hausprojekt der Nazis in Kahla

Wegen der gehäuften Aktivitäten der Kahlaer Neonazi-Szene hat Katharina König bereits mehrere Anfragen (I,I,I,I) zu den dortigen Vorkommnissen gestellt. Nach Hinweisen über ein von Neonazis genutztes Gebäude in Kahla hat sie vor einigen Wochen auch eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um mehr über die Aufbaubestrebungen der örtlichen Neonazis zu erfahren. Die Antwort ist nun eingetroffen und die Landesregierung bestätigt, dass das Objekt “Burg 19″  von zwei Personen aus der Neonazi-Szene ersteigert wurde. Anfrage hier downloaden.

Mai 29th, 2012 Tags: , , , 2 Kommentare

Antwort auf Anfrage: V-Leute in ‘linker Szene’ Thüringens

Am 16. Februar 2012 hat ein Sprecher des Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im MDR INFO eingeräumt, dass innerhalb der “linken Szene” Thüringens auch V-Personen bzw. Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Katharina König hatte deswegen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der sie sich über die Anzahl und Einsatzbereiche von V-Leuten des Verfassungsschutzes und verdeckten Ermittlern der Polizei innerhalb der “linken Szene” Thüringens seit dem Jahr 2000 erkundigt. Die Antwort ist nun eingetroffen und kommt wenig überraschend: Auskünfte werden abgelehnt, da die Offenlegung von Informationen über V-Leute des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz dessen Arbeit beeinflussen und Rückschlüsse auf die Schwerpunktsetzung des TlfV erlauben würden. Einzig konkrete Antwort des Innenministeriums: Die Thüringer Polizei setzt anders als in Baden-Württemberg (z.B. Fall Bromma) keine Verdeckten Ermittler/V-Leute in “in der linksextremistischen Szene Thüringens” ein. Die Antwort kann hier heruntergeladen werden.

Mai 29th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Neonazi-Demo am 18.2.2012 in Gera

Zu einer am 18. Februar 2012 stattgefundenen Neonazi-Demonstration in Gera hatte Katharina König auch im Hinblick auf den Charakter einer möglichen Ersatzveranstaltung anlässlich des Ausfalls einer gleichnamigen Demonstration am selben Tag in Dresden bei der Landesregierung eine Anfrage gestellt, welche nun beantwortet wurde.

Mai 29th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Aktivitäten von Karl Heinz Hoffmann

Der Gründer der größten rechtsextremen Wehrsportgruppe in der Bundesrepublik, Karl-Heinz Hoffmann, erwarb und sanierte nach der deutschen Vereinigung zahlreiche Gebäude in Kahla. Nach dem Jahr 2000, so Presseberichte, zog sich Hoffmann aus Kahla zurück. Im Jahr 2010 wird gegen Neonazis aus der Region Jena-Kahla-Pößneck nach einem Kameradschaftsabend mit Hoffmann in Westsachsen wegen des Verdachts, Sprengstoff beschafft zu haben, ermittelt. In einer Anfrage erkundigte sich Katharina König bei der Landesregierung nach Verbindungen von Thüringer Neonazis zu Karl-Heinz Hoffmann und seinen Immobilien in Thüringen. Mittlerweile ist die Antwort eingetroffen.

Mai 29th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Untersuchungsausschuss muss offene Fragen aus Schäfer-Bericht aufklären

Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission [ Download 1,6 MB ] gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. „Um die Motive derjenigen aufzudecken, die ihrer Arbeit nicht nachgegangen sind, und die Ursachen für das Versagen der Sicherheitsbehörden aufzuklären, ist es unabdingbar, die Gründung und Herausbildung neonazistischer militanter Strukturen in Thüringen, wie dem ‚Thüringer Heimatschutz’, und das Mitwirken des Landesamtes für den Verfassungsschutz zu untersuchen. Ebenso bleibt immer noch offen, ob Geheimdienste anderer Länder oder des Bundes ihre Finger mit im Spiel hatten“, so Ramelow. Read the rest of this entry »

Mai 15th, 2012 Tags: , , , 1 Kommentar

Samstag 12..5.: Proteste gegen Landesparteitag der NPD Thüringen

Aktuell 11. Mai / 17 Uhr: Der Landesparteitag der Thüringer NPD findet morgen nicht in Großschwabhausen, sondern in Haselbach im Landkreis Sonneberg statt. Das dortige “Kulturhaus Haselbach” wurde in den vergangenen Jahren bereits öfter als Nazi-Treffpunkt der “Kameradschaft Lauscha” genutzt und vor drei Jahren sollte dort ebenso ein Rechtsrock-Konzert stattfinden, das verhindert werden konnte. Die NPD-Veranstaltung beginnt morgen um 11 Uhr. Auf ins Thüringer Schiefergebirge und den Nazis den Parteitag vermiesen!

Infos zu Gegenaktivitäten gibt es beim BGR Weimar und beim Aktionsnetzwerk.

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Mai 11th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Anmeldungen von Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012

Katharina König hat in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung gebeten, alle bisher den Thüringer Ordnungsbehörden vorliegenden Anmeldungen für Neonazi-Veranstaltungen im Jahr 2012 aufzulisten. Die Antwort der Anfrage ist nun eingegangen und hier abrufbar.

Mai 11th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Die Arbeit nieder! Luxus für Alle! – Veranstaltungsmitschnitt

Da es nach der gelungenen Veranstaltungstour mit Dr. Stefan Grigat quer durch Thüringen, Sachsen und Baden-Württemberg viele Stimmen gab, den Vortrag später im Internet zu veröffentlichen, gibt es ihn hier nun als Download oder direket zum online hören. Mehr Infos zu unserer Reihe “Die Arbeit nieder! Luxus für Alle! Eine Kritik des Arbeitsfetischismus” findet ihr hier.

Mai 11th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Re:publica 2012

Mit über 4000 Besuchern und rund 300 Speakern an drei Tagen war auch die re:publica 2012 der Superlativ unter den Veranstaltungen zu Netzpolitik und -kultur in Deutschland. Es gibt nichts Vergleichbares. Nirgends sind die Themenbereiche so weit gestreut und kommen so unterschiedliche Menschen zusammen, um sich mit den modernen Medien und ihrer Auswirkungen auf die Gesellschaft und Kultur zu beraten.

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Mai 9th, 2012 Tags: 1 Kommentar

Made in Thüringen – Buchvorstellung

Mai 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

8. Mai – 67. Jahrestag der Befreiung

Am 8. Mai 1945 war der 2. Weltkrieg zu Ende: Alliierte siegten über den deutschen Faschismus, beendeten millionenfaches Morden, Leiden und die Verfolgung Andersdenkender, Andersglaubender, Anderslebender. Die NSU-Morde, rechte Aufmärsche,  Nazi-Schmierereien und der Alltagsrassismus erinnern uns, dass der Schoß, aus dem der Holocaust, Nazideutschland und die Zerstörung erwuchsen, noch immer fruchtbar ist. Der 8. Mai ist ein Tag der Mahnung, im Kampf gegen Nazis, Antisemitismus und Rassismus nicht nachzulassen und konsequent gegen alte und neue Nazis vorzugehen. Wir danken den Alliierten zum 67. Jahres Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Wer nicht feiert, hat verloren!

Mai 8th, 2012 Tags: 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Straftaten in Kahla

Die Neonazi-Gruppe “FN Kahla” gehört zu den aktivsten in Thüringen und ist für zahlreiche Propaganda-Aktionen verantwortlich. Im Internet (http://dck.blogsport.de) wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Neonazis in Kahla berichtet. Katharina König befragte daher die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage zu den neonazistischen Gewalttätigkeiten, den Ermittlungsverfahren und den Maßnahmen, welche Landesregierung,  Polizei und Stadt gegen den hohen Aktivismus der Kahlaer Neonaziszene zum Schutz der Bevölkerung vor Übergriffen durch eben diese ergreifen. Die Antwort auf die Anfrage ist mittlerweile eingegangen und hier abrufbar.

Mai 8th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Autonome Nationalisten in Thüringen

Mit einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Katharina König bei der Landesregierung über “Autonome Nationalisten” in Thüringen. Schwerpunkte sind u.a. deren Aktivitäten seit 2004 in Thüringen, Straf- und Gewalttaten, Personenpotenziale und Erkenntnisse über Kooperationen von “Autonomen Nationalisten” mit neonazistischen Parteien in Thüringen. Die Antwort der Anfrage ist nun eingetroffen und hier einsehbar.

 

Mai 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazi-Aufmarsch in Artern

Vor wenigen Wochen hatte Katharina König bereits eine Kleine Anfrage zu den sogenannten “Unsterblichen” gestellt (Antwort hier),  Nazis die spontan in schwarzer Kleidung aufschlagen und mit weißen Masken und Fackeln bei Dunkelheit marschieren. Diese Aktionsform der “Volkstod”-Kampagne von Neonazis sties wohl auch im thüringischen Artern am 11. Februar 2011 im Rahmen einer Spontan-Demonstration auf Interesse, weswegen Katharina nun eine erneute Anfrage zum Thema bei der Landesregierung einreichte, deren Antwort nun eingetroffen und hier  abrufbar ist.

Mai 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Neonazistische Aktionswoche in Thüringen

Im Zusammenhang mit der im Februar 2012 von Neonazis veranstalteten sogenannten “Aktionswoche ‘Vergesst niemals Dresden’” sind in Thüringen mehrfach Aufkleber, Flugblätter und Holzkreuze verteilt worden. Beworben wurde dies u. a. auf der Webseite der Veranstalter, gedenkmarsch.de. Bereits im vergangenen Jahr sind in diesem Zusammenhang neonazistische Schmierereien sowie weitere einschlägige Straftaten in Thüringer Städten aufgefallen. Katharina König hat dazu eine Anfrage bei der Landesregierung gestellt, deren Antwort hier angesehen werden kann.

Mai 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Naziaktivitäten in Saalfeld zum 13. Februar

Weil es im Umfeld des 13. Februars 2012, dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens, auch im Kreis Saalfeld-Rudolstadt zu Aktionen der Neonaziszene, wie bspw. die Bedrohung eines Imbissbetreibers mit migrantischem Hintergrund oder Plakatierungen mit Bezug zum Naziaufmarsch in Dresden kam, hat Katharina König eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den Vorfällen gestellt, welche nun beantwortet wurde.

Mai 8th, 2012 Tags: , , , 2 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Sozikultur in Thüringen

Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen. Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem Jahr 2009 steht lediglich geschrieben: “Die Koalitionspartner werden die Soziokultur weiterhin fördern und finanziell unterstützen.” Katharina König und Dr. Birgit Klaubert reichten daher eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung ein, um über die Bedeutung und Förderung von Soziokultur durch selbe in Thüringen Auskunft zu erhalten. Die Antwort ist hier abrufbar.

Mai 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Antwort auf Kleine Anfrage: Überwachungsmaßnahmen in Sachsen

Im Zusammenhang mit den Telefonüberwachungs- und Observationsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft Dresden, von denen auch Katharina König, Abgeordnete der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag betroffen war, hat nach der Beantwortung einer Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow in Thüringen nun auch das sächsische Innenministerium auf eine entsprechende Anfrage des  rechtspolitischen Sprechers der Fraktion Die LINKE im sächsischen Landtag, Klaus Bartel reagiert.

Mai 8th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

Video: Hitlergruß zum Heimattag

Hitlergruß zum Heimattag from Filmpiraten on Vimeo.

Mai 8th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Antwort auf Anfrage: Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?

Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel “Werbeaktivitäten der Bundeswehr in Thüringen?” hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun beantwortet wurde.

Mai 8th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch

Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt.

Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreicht, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky. Es zeigt sich, so der Landesvorsitzende der Linken, dass wir mit dem richtigen Personal und den richtigen Inhalten die Wählerinnen und Wähler überzeugen können. Read the rest of this entry »

Mai 7th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare