Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

5.3. Demonstration in Chemnitz

Update: Die Routen sind nun online!

DON‘T LOOK BACK IN ANGER!

Für eine alternative, antifaschistische Kultur!

Aufhalten, blockieren, verhindern von Naziaufmärschen ist in Sachsen nicht erwünscht. Antifaschismus wird durch den sächsischen Innenminister als Teil des Problems bezeichnet, obwohl die Offenlegung einer rassistischen Mordserie, begangen durch eine bundesweit vernetzte Gruppe Neonazis, dessen Notwendigkeit unterstreicht. Staatliche Anti-Extremismus-Programme, der Verfassungsschutz in Bildungseinrichtungen, inhaltslose Menschenketten und ein Wettlauf um das würdigere Gedenken an „deutsche Opfer“ sollen richten, was der Ordnung im Staate bedrohlich erscheint. Gleichzeitig werden Nazis, wie im vergangenen Jahr in Chemnitz, zum Propagieren des Nationalsozialismus durch Stadtzentren eskortiert und dabei friedliche Gegendemonstrant_innen und Blockierende durch die Ordnungskräfte von den Straßen geprügelt.

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Februar 27th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Freiheit statt Überwachung – ACTA Thema im Landtag

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fand während der Plenarsitzung am 23. Februar 2012 eine Aktuelle Stunde mit dem Titel “Freiheit statt Überwachung – Auswirkungen einer möglichen Ratifizierung des Handelsabkommens über Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) auf Thüringen” statt. Hier der Redebeitrag von Katharina.

Die ganze Diskussion zum Tagesordnungspunkt gibt es auf der Seite des Thüringer Landtags. Weitere Beiträge von Katharina zum Thema: Überprüfung von ACTA wird Problematik nicht gerecht und ACTA ad ACTA!.

Februar 23rd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechter Gewalt

Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, MdL Knut Korschewsky, rufen zur Beteiligung auf. Der Aufruf, am 23.2., 12 Uhr, für eine Schweigeminute in der Arbeit innezuhalten, stammt vom Deutschen Gewerkschaftsbund und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Im stillen Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden. Den Aufruf tragen inzwischen zahlreiche Organisationen. „Mit der Schweigeminute werden jene in den Mittelpunkt gerückt, die Opfer einer menschenverachtenden Ideologie geworden sind, die noch immer nicht aus allen Köpfen verschwunden ist. Das Gedenken an die Opfer ist Teil des notwendigen Widersetzens gegen Neonazismus“, betont Ramelow. Read the rest of this entry »

Februar 23rd, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Überprüfung von ACTA wird Problematik nicht gerecht

Zur aktuellen Erklärung, dass die EU-Kommission den umstrittenen ACTA-Vertrag vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen will, um klären zu lassen, ob Grundrechte verletzt würden, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

“Eine Überprüfung des ACTA-Vertrages auf Verletzungen von Grundrechten ist zwar ein erster richtiger Schritt, wird jedoch der Gesamtproblematik ACTA nicht gerecht, da es nicht nur um eine juristische Einordnung und Bewertung geht. Es gilt vor allem, den Geist, der hinter dem heimlich und undemokratisch verhandelten Abkommen steht, zu kritisieren und folgend abzulehnen.

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Februar 22nd, 2012 Tags: , , , 1 Kommentar

Keine staedtische Finanzierung der Neonaziszene!

Bezug nehmend auf Gerüchte über ein Kaufangebot für das von Neonazis genutzte “Braune Haus” in Jena-Lobeda an die Stadt, sagt die LINKE-Abgeordnete Katharina König: “Die Stadt und ihre Eigenbetriebe dürfen nicht den Wünschen der Rechten nachkommen und der Naziszene die ca. 180.000 Euro in den Schlund werfen.”

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Februar 21st, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

JU macht Bock zum Gaertner

Bildquelle: MDR

Ausgerechnet einen Vertreter des Landesamtes für Verfassungsschutz hat die Junge Union Saalfeld-Rudolstadt zu einem Vortrag über „Rechtsextremismus in Thüringen und im Kreis Saalfeld-Rudolstadt“ am kommenden Donnerstag eingeladen.

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Februar 21st, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Nachgefragt: Nazikonzert in Unterwellenborn

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage in Drucksache 5/3871 berichtet die Landesregierung u. a., dass es sich bei dem rechtsextremen Konzert am 10. September 2011 in Unterwellenborn um eine angemeldete, öffentliche Veranstaltung gemäß § 42 Abs. 1 Ordnungsbehördengesetz handelte.

Katharina König hat dazu noch einige Nachfragen an die Landesregierung.

Februar 21st, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Soziokultur in Thueringen

Soziokultur leistet einen wichtigen Beitrag zum Ausbau und zur Gestaltung eines demokratischen Gemeinwesens und bietet für alle Menschen die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe. Gerade im Freistaat Thüringen, dem Land der Dichter und Denker, sollte die Soziokultur somit einen hohen Stellenwert sowohl im Kulturverständnis als auch in der Kulturpolitik einnehmen.
Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien aus dem Jahr 2009 steht lediglich geschrieben: “Die Koalitionspartner werden die Soziokultur weiterhin fördern und finanziell unterstützen.”

Katharina König und Birgit Klaubert wollen genauer wissen, wie diese Unterstützung aussieht und haben dazu eine Anfrage gestellt.

Februar 21st, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Anfrage zu Durchsuchungen bei Neonazis

Medienberichten zu Folge fanden am 12. Januar 2012 in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel “Werde unsterblich!” im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern statt. Die selbsternannten “Unsterblichen” veranstalten ihre Demonstrationszüge kurzfristig und ohne Anmeldung bei Dunkelheit, in schwarzer Kleidung und mit weißen Masken. Bereits am 27. September 2011 fand in Sachsen eine Durchsuchung aufgrund einer ähnlichen Demonstration bei sieben Neonazis statt. Bei der neuerlichen Razzia am 12. Januar 2012 wurden Objekte in Sachsen, Sachsen- Anhalt, Brandenburg und Thüringen durchsucht.

Katharina König hat die Durchsuchungen in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung thematisiert, welche hier (Teil 1 & Teil 2) nachzulesen ist.

Februar 21st, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Aufruf zur überregionalen Antira-Demo am 25.02. in Dessau

Eigentlich stellt sich die Situation in Dessau dar, wie sie in einer mittelgroßen, ostdeutschen Stadt zu erwarten ist:
Tief in der Bevölkerung verankerter Rassismus und Nationalismus, eine zwar kleine und intellektuell bemitleidenswerte, aber organisierte Neonaziszene mit fließendem Übergang zu rechtslastiger Jugendkultur, homophobem Mackergehabe, Stammtischnazis und einem rechtsdominierten Fußballverein, ein NPD-Stadtrat, überforderte Behörden, rassistische Polizeibeamte, einige gutwillige „Zivilgesellschafter“, viele „Extremismus“- Bekämpfer, ein paar Student_innen, ein „Ausländer“-Anteil von knapp 2 %, eine kommerzialisierte, „alternative“ Kulturszene und eine marginalisierte, radikale Linke. So weit, so schlecht. Und zweifelsfrei genug Grund für eine Demo. Einige Ereignisse der letzten 12 Jahre allerdings sorgten auch bundesweit dafür, dass sich die Stadt an Mulde und Elbe ihr bejammertes Image redlich verdient hat. Neonazigewalt bis hin zum Mord an Alberto Adriano im Juni 2000, seither fast jährlich Aufmärsche, Polizeiskandale (Stichwort Staatsschutz-Skandal), rassistische Polizeikontrollen und natürlich der immer noch ungeklärte Tod von Oury Jalloh in Zelle 5 des Polizeireviers am 7. Januar 2005.

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Februar 20th, 2012 Tags: 0 Kommentare

Am Samstag mit dem Bus nach Dresden

Am Montag wurde in Dresden wieder gegen Nazis und  das bürgerliches Gedenken protestiert. Es fand ein Täterspuren-Mahngang mit über 2500 Menschen statt. Mehrere Blockaden, ebenso mit tausenden Menschen standen den Nazis im Weg. Auf dem Heidefriedhof stieß auch das traditionelle bürgerliche Gedenken auf Widerstand. Ein Transparent neben der Zeremonie kritisierte die Dresdner Gedenkkultur , Lothar König und die JG Stadtmitte legten einen Kranz für den von der sächsischen Justiz entführten Lautsprecherwagen vor dem Tor ab. Den knapp Tausend Nazis (Fotos 1 | 2 | 3) wurde die Route verkürzt, sie marschierten wegen der blockierten Strecke nur 1200 Meter. Weitere Bilder von den Protesten gibt es hier: 1, 2, 3. Ein Video zum Verhalten der Polizei gibt es bei den Filmpiraten: “Video DD: Blockade und Polizeiprügel“. Das Dresdner Portal “addn.me” hat die Ereignisse vom 13.02.2012 ausführlich zusammengefasst.

Am Samstag fahren wir erneut nach Dresden zur Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus. Infos und eine Karte mit der Route gibt es hier. Im Haskala gibt es noch Karten für den Bus ab Saalfeld, kommt vorbei!

Februar 16th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Norbert Schneider ist Bürgermeisterkandidat

Norbert Schneider geht als Kandidat der Linken bei der Bürgermeisterwahl in Saalfeld am 22. April ins Rennen. Bei einer Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Saalfeld am Dienstag Nachmittag im Wahlkreisbüro Haskala wurde er mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Saalfeld. Norbert Schneider, 1964 in Schkeuditz bei Leipzig geboren, erreichte in Sachsen den Abschluss der 10.Klasse und machte anschließend eine Lehre als Facharbeiter für Nachrichtentechnik. Mit 19 ging er zur Nationalen Volksarmee, wurde dort Soldat auf Zeit und 1990 in die Bundeswehr übernommen. Mit Unterbrechungen durch den Erziehungsurlaub für seine vier Kinder blieb er bis 1997 in der Bundeswehr und wurde anschließend Hausmann in Saalfeld.  Außerdem ging es in der Versammlung um die Wahl eines neuen Stadtvorstandes mit sieben Mitgliedern. Alte und neue Vorsitzende der Saalfelder Linken ist Sabine Österreicher. (15.02.12 / OTZ )

Februar 16th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Vortrag zu verdeckten Ermittlern

Am 16. Februar 2012 gab ein Sprecher des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz gegenüber MDR INFO bekannt, dass in der linken Szene Thüringes Informanten des Geheimdienstes aktiv seien. Fast ein Jahr lang gewann der Verdeckte Ermittler Simon Bromma Einsicht in politische Aktivitäten und private Bereiche links orientierter Personenkreise im baden-württembergischen Heidelberg und Umgebung. Getarnt als ordentlich immatrikulierter Student „Simon Brenner“ sammelte er ab Winter 2009 umfangreiche Informationen über Struktur-en und Einzelpersonen, bis er am 12.12.2010 zufällig enttarnt werden konnte. Das Vorgehen von Staat und Heidelberger Polizeidirektion, die noch weitere, bisher unbekannte Verdeckte ErmittlerInnen Heidelberg eingesetzt hatten, ist schockierend, aber Teil zunehmender Repression – vor allem gegen die außerparlamentarische Antifa-Szene, das eigentliche Einsatzziel der Spitzel.

Die Linksjugend ['solid] Thüringen veranstaltet in Zusammenarbeit mit der roten Hilfe Erfurt und dem offenen Jugendbüro RedRoXX am 07. März ab 19 Uhr eine Vortragsveranstaltung zum Heidelberger Spitzelskandal. Ein Bericht der ins polizeirechtsstaatliche Visier geratenen “Zielperson” und über die von sieben Menschen angestrengte Fortsetzungsfeststellungsklage gegen den mit geheimdienstlichen Methoden widerrechtlich durchgeführten Einsatz. Mehr Infos auf spitzelklage.blogsport.de

Februar 16th, 2012 Tags: , 1 Kommentar

ACTA ad ACTA!

Linksfraktion setzt ACTA auf die Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde in der Landtagssitzung kommende Woche thematisiert die Fraktion Die LINKE das Handelsabkommen über Produkt- und Markenpiraterie (ACTA). Wegen der befürchteten Einschränkung der Informationsfreiheit im Internet hatten am vergangenen Wochenende zehntausende Menschen bundesweit und auch in Thüringen gegen das Abkommen protestiert.

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Februar 15th, 2012 Tags: , , , 1 Kommentar

Sicherheit braucht Verantwortung und Befaehigung

Katharina König, MdLAnlässlich des heutigen „Safer Internet Day“ der Europäischen Union erklärt die netzpolitische Sprecherin der LINKEN-Fraktion im Thüringer Landtag Katharina König: „Der sichere Umgang mit dem Internet setzt vor allem den verantwortungsvollen Umgang der Nutzer/innen mit dem Medium voraus. Aus den Diskussionen über den fahrlässigen Umgang mit den Persönlichkeitsrechten durch, mit nationalen Gesetzen kaum fassbaren Unternehmen, wie facebook, Apple, Google und anderen zeigt vor allem eines: eine 100 prozentige politische oder juristische Absicherung oder Kontrolle ist im Netz in Hinblick auf die Freiheit des Netzes und die Informationsfreiheit weder wünschenswert noch möglich. Statt dessen muss der Einzelne verantwortungsvoller mit seinen privaten Daten im Netz umgehen.“

Nachholbedarf sieht Frau König aber auch bei den Schulen und bei Eltern. „Meist besitzen Kinder und Jugendliche im Umgang mit Internet und Computer eine höhere Kompetenz als die Erwachsenen, welche das Netz oft scheuen. Diese Barrieren müssen auch durch bessere Lehrerausbildung in diesem Bereich abgebaut werden, um jungen Menschen überhaupt konkrete Vorschläge zu einem mündigen Umgang mit den neuen Medien zur Verfügung stellen zu können.“, so König.

Februar 7th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Goetz Koelbl Buergermeisterkandidat fuer Rudolstadt

Mit einem Traumergebnis wählte am vergangenen Sonnabend der Ortsverband DIE LINKE seinen Vorsitzenden Götz Kölbl zum Bewerber für das Bürgermeisteramt in Rudolstadt. Die Genossinnen und Genossen gaben ein einstimmiges Votum ab, nachdem Kölbl eine sehr engagierte und konkrete Vorstellungsrede gehalten hatte. Seine Kandidatur begründete Kölbl eingangs mit dem aktuellen Wahlprogramm- Motto des Ortverbandes „Mit dem Mut zur Veränderung stehen wir als LINKE für soziale Gerechtigkeit“, das auch sein Wahlspruch für die Bürgermeisterkandidatur sein wird. Read the rest of this entry »

Februar 7th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Extrem ist in

Da es am 18.2. keinen Naziaufmarsch in Dresden geben wird, hat sich das Bündnis entschlossen, sich mit einem eigenständigen Block an der Demonstration von Dresden Nazifrei am 18.2. zu beteiligen. So rufen wir alle Antifaschist_innen auf, insbesondere jenen, die trotz weiter Anreise unser Anliegen unterstützen, sich am extrem_ist_in Block auf der Antifademonstration zu beteiligen.

extrem_ist_in
Gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus
18.02.2012 – 11 Uhr
Dresden, Hauptbahnhof

Bustickets aus Saalfeld gibt es für 5€ im Haskala!

 

>> ZUM AUFRUF <<

Februar 7th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

Nein zu ACTA – Infos und Kundgebung in Erfurt

Hallöchen, :o)

schaust du dir gerne Videos auf Youtube an, oder postest diese sogar manchmal im Studi oder Facebook? Sendest du vielleicht sogar ab und zu Links an deine Freunde, um ihnen schnell etwas wie eine Nachricht oder Sonstiges zu zeigen?

Ja? Ja!!!

Damit könnte es bald vorbei sein (!), denn es gibt ein Abkommen, welches von mehreren Staaten bzw. Staatenbündnissen wie z.B. denen der EU oder der USA unterzeichnet werden soll.

Dieses Abkommen heißt ACTA und würde ganz einfache Sachen, wie im ersten Abschnitt beschrieben, kriminalisieren! Merke dir den Namen: ACTA.

Informiere dich darüber. Hier sind ein Paar Links. Im ersten ist ein Youtubevideo in dem es ganz einfach erklärt ist.
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=9LEhf7pP3Pw

Hier geht´s zur Onlinepetition gegen ACTA. Am 11.02.12 findet zudem ein europäischer Massenprotest statt.Ob deine Stadt dabei ist, kannst du auch dort finden.
http://vexr.de/index.php/aktion/

Die Staaten, die es unterzeichnen wollen, findest du hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement

Am 11.02.2012 sind bundesweit ACTA-Demos geplant. In Erfurt wird es ab 15 Uhr eine Kundgebung mit verschiedenen Rednern geben. Danach möchten wir über das Rathaus und den Domplatz zur Staatskanzlei einen Demonstrationszug durchführen. Anschließend wird noch eine Mahnwache für das sterbende freie Internet abgehalten.

Februar 7th, 2012 Tags: , 1 Kommentar

Antwort: Polizei an Schulen

Aufgrund verschiedener Vorfälle hat Katharina König eine Anfrage an die Landesregierung zu polizeilichen Maßnahmen gegen Minderjährige an Schulen formuliert. Die Antwort liegt nun vor und kann hier eingesehen werden.

Februar 7th, 2012 Tags: , 0 Kommentare