In einer Pressemeldung mahnt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Internetnutzer zu einem „kritischen Umgang mit so genannten Social Plugins auf Seiten wie Facebook“. Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Es freut mich, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nun endlich versucht, netzpolitische Kompetenz zu beweisen – insbesondere vor dem Hintergrund, da sie noch im vergangenen Jahr den im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verankerten Netzsperren einstimmig ihre Zustimmung erteilte.“
Die Grünen würden sich auf Erkenntnisse beziehen, die das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) am 19. August 2011 per Pressemitteilung veröffentlich hat.
Das ULD forderte bereits im August von allen Webseitenbetreibern, Datenweitergaben über ihre Nutzenden an Facebook in den USA einzustellen, da derartige Angebote gegen das Telemediengesetz (TMG) und gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verstoßen würden. „Netzpolitik bedeutet jedoch mehr, als zwei Monate alte Informationen zu registrieren und auf diese zu reagieren“, moniert Katharina König. Die Linksfraktionärin weiter: „Dass Facebook ein digitaler Datenfresser ist, sollte hinlänglich bekannt sein. Von Bündnis 90/DIE GRÜNEN erhoffe ich mir jedoch mehr netzpolitisches Engagement.“ König verweist beispielhaft auf den Ausbau des Breitbandnetzes in Thüringen sowie die bundesweit immer wieder auftauchenden Debatten zu Nutzer-Zugangssperren wegen Urheberrechtsverletzungen.