Der Papst kommt nach Thüringen. Das Eichsfeld und Erfurt werden von seinem Besuch beehrt. Klar ist, dass die Schockwellen der Begeisterung über diesen Besuch schon in Vorbereitung sind: Hotels bitten bundesweit darum, frühzeitig Zimmer zu reservieren, Christen wie Atheist_innen und Agnostische freuen sich auf das Spektakel, und das Innenministerium erstellt zusammen mit den regionalen Behörden […]
Datenschutzbeauftragter: Funkzellenabfragen rechtswidrig
Der sächsische Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig hat seinen Sonderbericht zur massenhaften Sammlung von Mobilfunkdaten durch sächsische Ermittlungsbehörden im Umfeld der Anti-Nazi-Proteste vom Februar 2011 in Dresden veröffentlicht. In diesem analysiert er umfangreich die massenhafte Datenerhebung und attestiert den Dresdner Behörden ein unverhältnismässiges wie auch teilweise rechtswidriges Vorgehen. Dabei trifft seine Kritik nicht nur Polizei und Staatsanwaltschaft […]