„Graffiti im Fokus“ hieß es im Mon Ami. Für das Podium von Polizei und Stadtverwaltung, auf dem neben PI-Leiter Ralf Kirsten und Bürgermeister Christoph Schwind der Strafverteidiger Andreas Schramek, der Gewerkschafter Sandro Witt, Moderator Thorsten Büker, die Streetworkerin Anita Schüler und die Landtagsabgeordnete Katharina König saßen, interessierten sich mehr als 100 Weimarer. Foto: Maik Schuck […]
Fragen & Antworten zur Extremismusklausel
Ulla Jelpke, Mitglied des Bundestages für die Fraktion DIE LINKE hat bereits im Dezember Antworten auf eine Kleine Anfrage zur sogenannten Extremismuserklärung erhalten, welche ihr hier nachlesen könnt: Antiextremismuserklärung des Bundesprogramms Toleranz fördern – Kompetenz stärken
Kein Nachdenken ueber das Gedenken
OB Orosz streicht aus ihrem Aufruf zum 13. Februar alle Passagen, die mehr Engagement fordern als eine Menschenkette. Fast alle Reden politischer Amtsinhaber entstehen in sachkundigen Ausschüssen. Zunächst werden deren Rede-Entwürfe diskutiert und dann überarbeitet, bis die endgültige Version feststeht. Erst sie gelangt schließlich durch den Mund des Politikers an die Öffentlichkeit. So geschah es […]
Extremismusklausel ist staatlich organisiertes Misstrauen
Extremismusklausel ist staatlich organisiertes Misstrauensvotum! In Berlin hat sich der Senat entschieden, Rechtsmittel gegen die so genannte Extremismusklausel einzulegen. Er geht damit gegen die Regelung vor, dass Träger von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus künftig eine so genannte *Demokratieerklärung“ unterschreiben sollen. Dies ist Voraussetzung dafür, Fördergelder aus dem neuen Bundesprogramm *Toleranz fördern * Kompetenz […]
Streitpunkt Toleranz
Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus bleibt Zankapfel der Fraktionen Erfurt. Das neue Thüringer Landesprogramm gegen Rechtsextremismus stößt auf heftige Kritik. Zu allgemein, blind auf dem linken Auge, verwässtert, kritisiert die Opposition. Sozialministerin Heike Taubert (SPD) verteidigte die Initiative, räumte aber Fehler ein. Thüringen sei zwar keine Hochburg rechter Parteien, doch die Zahl rechter Straftaten alarmierend. VON […]