Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

‘Kategorie C’: der Mythos unpolitisch

Der NPD-Blog hat einen lesenswerten Artikel zur vermeintlich “unpolitischen” Hooligan-Band “Kategorie C” und ihren Verbindungen zur Neonazi-Szene veröffentlicht, den man hier nachlesen kann. Die Gruppe trat in den letzten Jahren regelmäßig auch in Saalfeld bzw. Unterwellenborn auf, zuletzt am 11. Dezember.

Dezember 27th, 2010 Tags: 0 Kommentare

Antifa-Stellungnahmen zum gescheiterten Dresden-Buendnis

Antifaschistische Gruppen aus Südthüringen (hier nachzulesen) und die Antifa AG17 aus Erfurt (hier lesen) haben Stellungnahmen zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung aus Thüringen nach Dresden im Februar 2011 publiziert.

Zuvor gab es Stellungnahmen vom Redroxx und vom Haskala. Wir haben außerdem den mehrfach erwähnten Aufrufentwurf veröffentlicht.

Dezember 27th, 2010 Tags: 0 Kommentare

Die Heizung wird ab Mitternacht einfach ausgestellt

Alle Rassisten sind Arschlöcher. Überall.Zella-Mehlis. Eine Stadt mit 12.000 Einwohnern mitten in Thüringen. Abseits in einem Industriegebiet ist ein alter DDR-Plattenbau zu entdecken. Eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber_innen, die in der Hoffnung auf ein besseres, humaneres Leben nach Deutschland geflüchtet sind.
Aufgrund eines aktuellen Berichts von „The Voice“ (nachzulesen: hier und hier, Fax-Kampagne) besuchten wir die Menschen dort.

Weiterlesen bei der Antifa Saalfeld (Quelle)

Dezember 22nd, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur

Leider ist uns in folgender Pressemitteilung zu neonazistischen Aktivitäten ein Fehler unterlaufen: es handelt sich nicht um Schmiedelfeld im Ilmkreis, sondern um Schmiedefeld im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Wir bitten um Entschuldigung und danken für den Hinweis ;)

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Schwerpunkt rechtsextremer Subkultur

„Mit drei rechtsextremen Musikveranstaltungen und dem Bundesparteitag der rechtsextremen DVU innerhalb von nur wenigen Tagen erreicht das neonazistische Veranstaltungsangebot im Thüringen dieser Tage einen weiteren, besorgniserregenden Höhepunkt“, teilt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit.

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Dezember 20th, 2010 Tags: , , , , , 1 Kommentar

Aufrufentwurf des gescheiterten Thueringen-Buendnisses

Zur Transparenz veröffentlichen wir anbei die Arbeitsversion des Aufrufes, welcher am 09.12. von der Aufrufgruppe allen anwesenden Gruppen zur Diskussion vorgestellt wurde und als Entwurf die Grundlage für ein Thüringen-Bündnis zur Mobilisierung nach Dresden im Februar 2011 bilden sollte.

Dieser Versuch eines spektrenübergreifenden Bündnisses in Thüringen ist gescheitert. Dazu gibt es bisher zwei Stellungnahmen, welche hier (RedRoXX) und hier (Haskala) nachgelesen werden können.

Aufrufentwurf Dresden – Thüringen

Warum wir nach Dresden fahren:

Jede und jeder Zehnte stimmt 2010 in Deutschland Aussagen zu, welche den Nationalsozialismus verharmlosen. (1)

In Dresden ist dieser Geschichtsrevisionismus Teil der offiziellen Erinnerungspolitik. Jährlich um den 13. Februar kommen auch tausende europäische Neonazis nach Dresden, um an die Opfer der alliierten Bombardierung zu erinnern.
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Dezember 18th, 2010 Tags: 0 Kommentare

Stellungnahme Haskala

Dresden und Geschichtsfälschung oder: Die Ausblendung der Vergangenheit

Eine Antwort auf den Text des RedRoXX vom 16.12.2010

In ihrer „Stellungnahme zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden“ stellt das RedRoXX das Treffen vom 9.12. in den Mittelpunkt, in dessen Konsequenz der Bündnisversuch als gescheitert erklärt wurde. Passend zu Anlass und Gegenstand – dem Geschichsrevisionismus um die Bombardierung Dresdens – ignorieren die Verfasser vorherige Treffen und Absprachen im Bündnis zu Gunsten einer einseitigen Schuldzuweisung an v.a. Antifa-Gruppen. Das RedRoXX wirft diesen vor: „Die Durchsetzung der eigenen Position wurde einem möglichen Gemeinsamen übergeordnet.“ Tatsächlich setzte sich das RedRoXX am 9.12. über gemeinsam in vorigen Meetings getroffene Absprachen hinweg um die eigene Position ohne vorherige Vermittlungsversuche unter der Drohung des Verlassens des Bündnisses durchzusetzen.

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Dezember 18th, 2010 Tags: , , , 2 Kommentare

Stellungnahme RedRoXX

Stellungnahme RedRoXX zum Ende der gemeinsamen Mobilisierung nach Dresden

Am Donnerstag 9.12. fand ein erneutes Treffen von VertreterInnen Thüringer Anti-Nazi Initiativen, Parteien, Jugendverbänden und antifaschistischen Gruppen statt, auf welchem anhand eines Aufrufentwurfes die Konstitution eines Bündnisses diskutiert wurde, welches am 13.2. nach Dresden mobilisieren sollte. Auf diesem Treffen zeigte sich, dass es keine gemeinsame Basis für eine Mobilisierung gibt. Es existierte kein gemeinsamer Zweck, den die an diesem Prozess beteiligten Gruppen in Dresden verfolgen werden. Daher konstituierte sich auch kein Thüringer Bündnis zur Verhinderung des Naziaufmarsches.

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Dezember 18th, 2010 Tags: , , 3 Kommentare

Filmabend: Damals nach der DDR ohne Regisseur

Der heutige Filmabend “Damals nach der DDR” findet leider ohne den Regisseur statt. Aufgrund der Wetterbedingungen ist es ihm unmöglich nach Saalfeld zu kommen. Wir bemühen uns um einen Ersatztermin mit ihm.

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Dezember 17th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Koenig erfreut ueber Vertragsabschluss

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König äußerte sich am Donnerstag zufrieden über die Nachricht aus dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, nach welcher die Zukunft der Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers Laura gesichert ist. „Der Vertragsabschluss ist eine gute Nachricht. Der Landkreis stellt sich damit hinter die gute Aufarbeitungs- und Gedenkarbeit, welche in Laura geleistet wird.“, kommentierte König, die im November diesen Jahres an einer Führung in der Gedenkstätte teilnahm. „Nun besteht Planungssicherheit und es können notwendige Sanierungen und Verbesserungsarbeiten, etwa bei der Beschilderung der Anfahrtswege, angegangen werden.“

Dezember 16th, 2010 Tags: , , , 0 Kommentare

Jahresabschluss 2010

Vor genau einem Jahr hatte das Haskala in Saalfeld nur einen Raum ohne Toilette zur Verfügung – ab Januar 2010 wurde dann wie verrückt gehandwerkert, gemalert, renoviert und eingerichtet.

Seitdem ist ‘ne Menge gelaufen: Veranstaltungen, Demos, Aktionen, Treffen, Diskussionen…

Wir wollen mit euch zurück- und vorausschauen: Am 19. Dezember lädt das Haskala-Team und die linksjugend ['solid] Saalfeld-Rudolstadt euch alle herzlich zu Plätzchen, Punsch, Waffeln, Jahresrückblick 2010 und Ideenspinnereisammlung für 2011 ins Haskala ein: Los geht’s um 15 Uhr!

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Dezember 14th, 2010 Tags: , , , 0 Kommentare

Freitag 17.12.: Filmabend und Diskussion mit Regisseur

Als vor 20 Jahren die Mauer fiel und beide deutsche Staaten am 3. Oktober vereint wurden war das in der Weltgeschichte ein einmaliger Vorgang mit umfangreichen politischen, militärischen und ökonomischen Konsequenzen. In der ARD-Reihe “Damals nach der DDR” wird an Hand von Einzelschicksalen beleuchtet, welche Folgen die Wiedervereinigung für aktive Protagonisten des Wechsels hatte und wie diese Zeit voller Dramatik, Spannung und Aufregung, das Leben vieler Einwohner des Landes entscheidend veränderte…

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Dezember 14th, 2010 0 Kommentare

Beulwitz: Erfolgreiches Benefizessen mit Fluechtlingen

Am Freitag,den 3.12. fand im evangelischen Gemeindehaus in Saalfeld ein festliches Abendessen mit einem vielfältigen musikalischen Rahmenprogramm statt. Dieses reichte von Adventsliedern,gesungen vom Familienchor,einem afghanischen Sänger, über musikalische Kombos aus Rudolstadt und  Leipzig, bis zu spontanen Improvisationen verschiedener Gäste unterschiedlichster Herkunft. Wir haben uns sehr über das rege Interesse gefreut, dass in der hohen, der 100 nahe kommenden Besucherzahl seinen Ausdruck fand, von der fast die Hälfte der Menschen aus Beulwitz waren. Auch möchten wir diesen Rahmen nutzen, uns noch einmal recht herzlich bei allen Unterstützer_innen zu bedanken.

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Dezember 13th, 2010 0 Kommentare

Winterschmunzler ;-)

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Dezember 13th, 2010 0 Kommentare

Antrag Palaestinasolidaritaet

Der Antrag “Palästinasolidarität”, welcher auf dem Landesparteitag DIE LINKE Bayern (11.12.2010)  behandelt werden sollte und gegen welchen sich der Offene Brief “Antrag Palästinasolidarität ablehnen!” richtete, wurde auf diesem nicht behandelt.

Die Gründe für die Nichtbehandlung sind nicht inhaltlicher Art, sondern wahrscheinlich dem laut Presseberichten chaotisch verlaufenen Parteitag zu schulden.

Dezember 12th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

DVU darf Bundesparteitag in Kirchheim abhalten

Die DVU darf am Sonntag, d. 12.12., die Erlebnisscheune im thrüngischen Kirchheim für ihren Bundesparteitag nutzen. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Nachmittag des 10.12. entschieden. Das Gericht gab damit einem Eilantrag der DVU statt, der sich gegen eine Nutzungsuntersagung durch die untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Ilm-Kreis richtete. Die Behörde hatte die Nutzung untersagt, weil die DVU nach eigenen Angaben 6000 Einladungen für den Parteitag am 12.12. verschickt hatte. Baurechtlich ist der von der DVU gemietete Saal aber nur für bis zu 200 Personen zugelassen.

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Dezember 11th, 2010 Tags: , 0 Kommentare

Vermummungsverbot fuer Polizei Thueringen II

Wie bereits hier dargestellt ist es regulären Polizeikräften in Thüringen laut Schreiben des Innenministeriums untersagt, sogenannte Sturmhauben zu tragen. In dem entsprechenden Innenausschuß wurde seitens des Innenministeriums Katharinas Aussage, dass dies eher die Regel als die Ausnahme wäre, widersprochen und behauptet, dass es reguläre Polizeieinheiten mit sogenannte Sturmhauben in Thüringen nicht gäbe.

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Dezember 10th, 2010 Tags: 0 Kommentare

DVU Bundesparteitag vorerst untersagt

DIE LINKE zeigt sich erleichtert über die Untersagung des DVU-Parteitages

“Ob die Untersagung des DVU-Bundesparteitages durch die Ordnungsbehörde des Landkreises vor einem Gericht Bestand haben wird, ist sicher noch offen. Aber wir sind ebenso wie viele Kirchheimer erst einmal darüber erleichtert, dass es eine Chance dafür gibt, dass die Versammlung hunderter Rechtsextremer am Sonntag in Kirchheim nicht stattfindet“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE, Martina Renner.
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Dezember 9th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Antrag Palaestinasolidaritaet ablehnen!

Offener Brief:

Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen!

Auf dem Parteitag des Landesverbandes Bayern der Partei DIE LINKE am 11.12.2010 in Asbach-Bäumenheim beantragen Henning Hintze und Magdi Gohary unter Punkt 6 „Palästinasolidarität“, die sich in einem Aufruf zum Boykott gegen Produkte aus „illegalen Siedlungen“ in Israel ausdrückt.

Die Darstellung im Antrag wird der komplexen politischen Lage im Nahen Osten nicht gerecht. Einseitige Schuldzuweisung an israelischer Politik ohne Terrorakte, Raketenbeschuss und öffentlich bekannt gegebene Vernichtungsbestrebungen seitens diverser palästinensischer Gruppen zu benennen, geschweige denn zu kritisieren, läuft einer konkreten und zugleich differenzierten Konfliktbetrachtung zuwider.
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Dezember 8th, 2010 Tags: , 2 Kommentare

Vermummungsverbot fuer regulaere Polizeieinheiten

vermummter Polizeibeamter bei Langenhagen / Hannover Innerhalb der 14. Innenausschußsitzung am 05.11.2010 und der dort stattfindenden Debatte zum Antrag der FDP „Identifizierbarkeit von Polizeikräften im Einsatz erleichtern“ wurde u.a. das Thema Bekleidung Thüringer Polizeibeamter thematisiert. Innerhalb der Diskussion wurde seitens des Innenministeriums geäußert, dass es nur Sondereinsatzkommandos (SEK) erlaubt sei, sogenannte Sturmhauben im Einsatz zu tragen.

Da dies der Bekleidung Thüringer Einsatzkräfte auf Demonstrationen zumindest teilweise widersprach, wurde seitens Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 05.11.2010 eine schriftliche Nachfrage an den damaligen Innenminister Herrn Prof. Dr. Peter M. Huber gestellt, welche die entsprechenden Polizeidienstvorschriften bzw. andere Regelungen zum Thema Sturmhauben nachfragte.

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Dezember 7th, 2010 Tags: 2 Kommentare

LINKE fordert Gleichbehandlung der Linksjugend

„Linksjugend [´solid]“ wird bei der öffentlichen Förderung weiterhin benachteiligt

Trotz des Ende Oktober 2010 vor dem Verwaltungsgericht Gera geschlossenen Vergleichs zwischen der Thüringer Staatskanzlei und dem Jugendverband der Partei DIE LINKE wird die „Linksjugend [´solid]“ weiterhin bei der Förderung benachteiligt. Die Staatskanzlei hatte den Verband vor wenigen Tagen zwar über eine Nachzahlung für die letzten drei Jahre im fünfstelligen Bereich informiert. Dennoch ist die Förderung der Jugendarbeit weiterhin nicht vernünftig geklärt und stellt die „Linksjugend“ im Vergleich zu anderen politischen Jugendverbänden schlechter. Read the rest of this entry »

Dezember 7th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Gegen den DVU-Bundesparteitag in Kirchheim

Am 12. Dezember – dem dritten Adventssonntag – werden voraussichtlich wieder Alt- und Neonazis das beschauliche Kirchheim mit ihrer unerwünschten Anwesenheit belästigen. Diesesmal ist es die sich selbst als „neue Rechte“ bezeichnende DVU, die in Kirchheim ihren Bundesparteitag veranstalten (und sich zugunsten der NPD abschaffen) will, einen so genannten „Verschmelzungs-Parteitag“: die DVU will, so sieht es ein vom Parteitag zu beschließender, Verschmelzungsvertrag vor, mit der rechtsextremen NPD fusionieren.

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Dezember 7th, 2010 Tags: 0 Kommentare

Haushaltsausschuss will geringere Neuverschuldung

Katharina König, MdLThüringen will die um voraussichtlich 147 Millionen Euro höheren Steuereinnahmen im kommenden Jahr zur Senkung der Neuverschuldung nutzen. Das beschloss der Haushaltsausschuss des Landtags am Donnerstag. Wie der Ausschussvorsitzende Mike Huster (Linke) mitteilte, sprachen sich alle Landtagsfraktionen dafür aus, die prognostizierten Mehreinnahmen in den Etat für 2011 aufzunehmen. Damit muss Thüringen im kommenden Jahr noch rund 470 Millionen Euro Schulden aufnehmen. Read the rest of this entry »

Dezember 6th, 2010 Tags: , , 0 Kommentare

Der Castor kommt durch Thueringen

Wir strahlen schon – der Castor kommt durch Thüringen!

Wenige Wochen nach dem Castor-Transport nach Gorleben ist es erneut so weit. Der Castor kommt – und soll leise und problemlos durch Thüringen gebracht werden! Für uns ist klar: Ohne uns! Radioaktiver Atommülltransport muss auch außerhalb des Wendlands mit Widerstand rechnen. Genauso wie dort Menschen durch Blockaden und andere Aktionen ihren Unmut über die Atompolitik zum Ausdruck gebracht haben, werden auch wir in Thüringen dieser eine klare Absage erteilen.
Wir werden daher den Transport öffentlich thematisieren, zum Protest aufrufen und demonstrieren!

Demonstration 14.12., 17:00 Uhr, Start an der Staatskanzlei in Erfurt – Bringt alles mit, was strahlt!

Dezember 1st, 2010 Tags: 1 Kommentar