Infoveranstaltung zu „Akteure und Profiteure der Krise blockieren“ am 30.09.2010 um 19 Uhr im Haskala
Die aktuelle Wirtschaftskrise macht allen unmissverständlich klar, dass der Neoliberalismus seine Versprechen nicht einhalten kann. Seit der „Subprime“ Krise 2007/08 sind wirtschaftliche Notstandsmeldungen wie die Zerstörung von abertausenden Arbeitsplätzen, Unternehmensverluste, fehlende Investitionen und das Einbrechen ganzer Wirtschaftszweige alltäglich geworden. Die Mächtigen reagieren auf diese Entwicklung mit einer konsequenten Sozialisierung der Verluste. Das Ergebnis dieser Taktik sind die Etablierung des Niedriglohnsektors, steigende Arbeitslosigkeit, leere kommunale Kassen, staatliche Bankenrettungspakete und soziale Kürzungen. Die unweigerlich anstehende Umstrukturierung des Systems wird von Staat und Ökonomie durch die Umverteilung von Unten nach Oben blockiert. Begleitet wird dieser neue Staatsinterventionismus durch den Versuch der Krisenbewältigung durch die Agenda einer Regulierung des Finanzmarktes. Doch die ideologisch gestützte und medial transportierte Kritik an „gierigen“ Bankern und „ungezügelten“ Spekulationsgeschäften greift zu kurz. Wurde der Finanzmarkt in den letzten dreißig Jahren auch umfassend dereguliert, er funktioniert nicht losgelöst von der Realwirtschaft. Die derzeitigen Zustände in der Finanzsphäre sind das Ergebnis vergangener Versuche, neue Anlagemöglichkeiten für überakkumuliertes Kapital zu schaffen. Der Finanzsektor kann deshalb zwar als Auslöser der Krise ausgemacht werden, ist aber nicht deren Ursache.
Neben der konjunkturellen Talfahrt, steht die Menschheit global vor der Zuspitzung jahrzehntelang unbearbeitet gebliebener Konflikte, wie sie die Ökologische, Energie- und Hungerkrise bilden. Die Besonderheit der heutigen Krise liegt damit in der Verdichtung mannigfach auftretender Folgen der widersprüchlichen – weil nicht nachhaltig an den Bedürfnissen von Menschen ausgerichteten Lebensweise – kapitalistischen Produktions- und Konsumweise.
Mit einer Bankenblockade am 18.Oktober in Frankfurt a.M. rufen linke Kräfte zum Widerstand gegen „Akteure und Profiteure“ der Wirtschaftskrise auf und wollen damit einen „heißen Herbst“ sozialer Proteste einläuten. Im Rahmen der Vorbereitung auf die Blockade führt die Infotour in den Krisenkomplex ein. Um sich dem Einbau in ein reaktionäres Projekt zu versperren, darf sich eine progressive Kritik von unten nicht auf Finanzmarktregulierungen beschränken, sondern muss darüber hinausgehend die Krise als Versagen der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise verstehen. Die Verknüpfung von finanz- und realwirtschaftlichen Prozessen bildet daher das Hauptanliegen der Informationsveranstaltung.
Referent_innen: AK Infotour im Thüringennetzwerk