Breit aufgestellte Neonazi-Strukturen in Region Gotha

„Die Neonazi-Szene in Gotha und Umland weist thüringenweit mit den höchsten Anteil an organisierten Strukturen und extrem rechten Musikprojekten auf, darunter allein sechs Neonazi-Bands, einen Liedermacher und drei Vertriebsstrukturen. Von hier aus füllen sich Neonazis mit der Produktion und dem Export von Rechtsrock die Kassen. Gleichzeitig wurden in den letzten beiden Jahren knapp 150 politisch rechts motivierte Straftaten registriert“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die Abgeordnete hatte die Landesregierung zur Entwicklung der örtlichen Szene in den Jahren 2018 und 2019 befragt, wie auch schon zuvor für die Jahre 2015 bis 2017. Neben der NPD und der Partei „Der III. Weg“, welcher die Regierung eher marginale Aktivitäten attestiert, werden auch die Gruppen „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ (BZLG), „Bruderschaft Thüringen“ („Turonen“/„Garde 20“) und „Nationale Front Gotha“ benannt, die zuvor unter „Nationale Jugend Gotha“ (NJG) auftraten. Das extrem rechte Personenpotential wird insgesamt auf einen unteren dreistelligen Bereich für Gotha und den Landkreis Gotha beziffert.

König-Preuss erklärt: „Gerade die Szene um die neonazistischen Turonen in Ballstädt bildet einen Schwerpunkt bei den extrem rechten Strukturen. Doch auch in anderen Teilen der Region sind Anhänger mit rassistischen, neonazistischen oder antisemitischen Gedankengut, die entsprechende Straftaten begehen, aktiv. Allein 38 der 78 Straftaten im Kreis Gotha wurden in der Kreisstadt Gotha registriert (2018: 70 im ganzen Kreis). Dort, wo Straftaten von Neonazis bekannt werden, sollten diese auch konsequent zur Anzeige gebracht werden. Kommunale wie auch landesweite Behörden sollten alle rechtlichen Mittel gegen entsprechende Immobilien und Treffpunkte der rechten Szene ausschöpfen, um gegen das von dort ausgehende kriminelle Treiben und die Etablierung national befreiter Zonen vorzugehen.“ Die Abgeordnete verweist zudem auf die Zahlen der Opferberatung ezra für Opfer rechter, antisemitischer und rassistischer Gewalt, die in den letzten zwei Jahren neun Angriffe im Landkreis zählte (vier im Jahr 2018, fünf im Jahr 2019).

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