Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Auf die Straße gegen TTIP & CETA

Stopp TTIP & CETAEs gibt tausend gute Gründe, gegen TTIP und CETA zu sein. Erschweren gewerkschaftlicher Aktivitäten, sinkende Arbeitnehmerrechte und sinkende Verbraucherschutzstandards sind nur einige davon. Deshalb ruft ein breites Bündnis von Gewerkschaften, Wohlfahrts-, Verbraucherschutz und Umweltschutzverbänden sowie anderen Akteuren erneut auf, gegen das „Freihandelsabkommen“ auf die Straße zu gehen:

„Nach der großen bundesweiten Demonstration am 10. Oktober 2015 mit 250.000 Menschen in Berlin und der Demonstration mit 90.000 Menschen in Hannover anlässlich des Treffens zwischen Obama und Merkel am 23. April 2016 haben wir den Druck auf die Bundesregierung und die EU-Kommission weiter erhöht. Mit Erfolg: Die TTIP-Befürworter/innen sind in die Defensive geraten.

Doch jetzt hat der Entscheidungsprozess über das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada begonnen. Die Unterzeichnung ist für Oktober geplant. Daran schließt sich die Beratung im Europäischen Parlament und die Ratifizierung im Rat sowie voraussichtlich in den Mitgliedstaaten an. Kommission und Rat wollen schnell Fakten schaffen. Ein wichtiger Meilenstein wird das Treffen der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23. September sein. Dort soll der Weg für die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung frei gemacht werden.

Wir nehmen mit der Auswahl unserer Demonstrationsorte die einzelnen Bundesländer in die Pflicht! Denn die Landesregierungen müssen im Bundesrat über CETA entscheiden. Das Abkommen wird nur ratifiziert, wenn es in der Länderkammer eine Mehrheit erhält.

Wir fordern die Landesregierungen auf, CETA und TTIP nicht zuzustimmen!

Am 17. September um 12 Uhr: Bundesweite Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Köln, Stuttgart, Hamburg, Leipzig und München! (http://ttip-demo.de)“

Aus der Region Saalfeld-Rudolstadt fahren Busse direkt nach Leipzig, die vom DGB organisiert werden. Sie fahren von Saalfeld (8:30), Rudolstadt (8:50), Kahla (9:20) & Jena (10:00). Wenn ihr mitfahren wollt, meldet euch bitte direkt beim DGB an unter:  monika.sossna@dgb.de oder 0365/4364322

 

September 5th, 2016 Tags: , 0 Kommentare