Antwort auf Kleine Anfrage: Übergriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Thüringen

greizLaut diversen Presseberichterstattung im 1. Halbjahr 2014 stieg die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im vergangenen Jahr bundesweit an. In einer Pressemeldung wird u. a. von rassistischen Vorfällen in Thüringen berichtet, so sollen die Scheiben einer Unterkunft in Gerstungen mit Steinen eingeworfen worden sein. Darüber hinaus berichteten diverse Quellen von zunehmenden rassistischen Vorkommnissen in Waltershausen. So seien Flüchtlinge verbal sowie teils auch tätlich angegriffen worden. Ebenso hatten am 20. Februar bis zu 70 Personen, unter diesen eindeutige Neonazis und Angehörige eines regionalen NPD-Kreisverbandes und dem Thüringer NPD- Chef auf dem Marktplatz gegen „kriminelle Ausländer“ demonstriert. Darüber hinaus kündigen Neonazis für den 22. März eine rassistische Demonstration an. Auch in Jena kommt es seit einigen Wochen zur fremden- feindlichen Mobilmachung durch das „Freie Netz Jena“, u. a. durch Flugblätter und Internetaufrufe. Eine daran angelehnte Kampagne unter dem Namen „Nein zum Heim in Lobeda“ erreichte innerhalb weniger Tage in einem sozialen Netzwerk über 1.000 virtuelle Unterstützer. Bereits in der Kleinen Anfrage 3534 (vgl. Drucksache 5/7235) war die Beteiligung von Neonazis an Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte Thema (Stand: Anfang Dezember 2013), dort hieß es u. a. auch „Anhaltspunkte hinsichtlich einer konkreten Gefahr für Asylbewerber liegen nicht vor“. In der Antwort auf eine listet die Landesregierung seit 2009 neun Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen und acht weitere Vorfälle gegen Flüchtlinge (Körperverletzung, Beleidigung etc.) auf. Die Antwort kann hier heruntergeladen werden: DS 5/7882.

Beginne damit, deinen Suchbegriff oben einzugeben und drücke Enter für die Suche. Drücke ESC, um abzubrechen.

Zurück nach oben