Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König-Preuss (MdL) Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik & Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Doku: Der alltägliche Rassismus an den Supermarktkassen

“Wechselgeld?! – gibt’s nicht!” so der Titel der 25-minütigen Filmpiraten-Doku über das Gutscheinsystem für Flüchtlinge. 1993 schuf die damalige Bundesregierung das Asylbewerberleistungsgesetz, ein diskriminierendes Sondergesetz für asylsuchende Menschen in Deutschland. Seitdem erhalten Flüchtlinge in vielen Landkreisen und freien Städten Gutscheine, um sich damit Lebensmittel zu kaufen. In Thüringen, wo der Film entstanden ist, wurde das ohnehin einschränkende Asylbewerberleistungsgesetzim Vergleich zu einigen anderen Bundesländern in den letzten Jahre besonders restriktiv auslegt. In der neusten Entwicklung kündigte jedoch der thüringische Innenminister Geibert Mitte September eine Lockerung dieser Praxis an, indem er den Landkreisen die Gutscheinparaxis nicht mehr vorgibt, sondern frei stellt, ob sie Gutscheine oder Bargeld auszahlen. Zum 1. Oktober 2012 wurde die Gutscheinpraxis in Saalfeld abgeschafft und erstmals Bargeld an die MigrantInnen ausgezahlt, was wir sehr begrüßen. Dennoch wollen einige Landkreise weiterhin an dem Gutscheinsystem festhalten.

Read the rest of this entry »

Oktober 2nd, 2012 Tags: 0 Kommentare

13. Oktober, Jena: Tagung zum „Nationalsozialistischen Untergrund“

Von den 90ern bis heute – Widerstand gegen die extreme Rechte – NSU und Staat

Jena in den 90ern. Hier wachsen drei Jugendliche auf, ihre extrem rechte Gesinnung ist bekannt, sie treten mehrfach strafrechtlich in Erscheinung. 1998 fliehen sie, verschwinden nicht nur aus der Stadt, sondern auch aus unserem Blick. Bis zum 4. November 2011. An diesem Tag erfährt die ganze Welt, was Jahre lang scheinbar unentdeckt blieb: Unter dem Namen Nationalsozialistischer Untergrund zogen sie mordend und raubend durch das ganze Land. Knapp ein Jahr nach dem Aufdecken des NSU sind nur wenige Fragen beantwortet. Unzählige neue kommen täglich hinzu. In einer Tagung möchte der Runde Tisch für Demokratie der Stadt Jena gemeinsam mit seinen Akteuren aus der Zivilgesellschaft und ihren Bündnissen, seinen Vertretern aus Wissenschaft, Kirche und städtischer Verwaltung die Aufarbeitung vorantreiben. Aus Sicht handelnder Akteure sollen die Entwicklung des Neonazismus und der Widerstand gegen die extreme Rechte einer kritischen Prüfung unterzogen werden. 13. Oktober 2012 , Beginn 10:00 Uhr, Universität Jena, Hörsaal 6 , Ernst-Abbe-Platz 3. Mehr Infos hier.

Oktober 2nd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

13. Oktober, Erfurt: Demonstration gegen Neonazis und staatliche Repression

Spä­tes­tens mit dem breit dis­ku­tier­ten bru­ta­len An­griff auf Be­su­cher*innen einer Aus­stel­lungs­er­öff­nung des Kunst­hau­ses in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2012 lässt sich nicht mehr leug­nen, dass es in Er­furt ein Na­zi­pro­blem gibt. Der Vor­fall ist je­doch nur einer aus einer lan­gen Liste von Über­grif­fen, bei denen Mi­grant*innen, Punks, Nicht­deut­sche und an­de­re, die nicht in das Bild eines sau­be­ren, an­ge­pass­ten, wei­ßen Deutsch­lands pas­sen, nicht nur ver­bal pro­vo­ziert, son­dern auch kör­per­lich at­ta­ckiert und mas­siv ver­letzt wur­den. Am 13. Oktober findet deswegen in Erfurt um 16 Uhr eine Demonstration statt: Der Frust muss raus! Kon­se­quent han­deln gegen Nazis, Ras­sis­mus und staat­li­che Re­pres­si­on! Mehr Infos.

Oktober 2nd, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Proteste gegen Nationalismus am 3. Oktober

„Wir glauben, dass es auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung extrem wichtig ist, Deutschland und den deutschen Nationalismus zu kritisieren«, erklärt Franz Xaver Huber, ein Sprecher des Bündnisses, »weil hinter diesem ›Partypatriotismus‹, der sich da sicher wieder in Szene setzen wird, noch immer ein immenses Maß an rassistischer Ausgrenzung von Menschen gehört, die nicht als Teil des nationalen Kollektivs angesehen werden.« – eine These, die sozialwissenschaftliche Studien wie der »Deutsche Zustände«-Panelstudie des Bielefelder Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung stützen.“ Mehr Informationen zu den Protesten am Tag der deutschen Einheit in München gibt es hier.

Oktober 2nd, 2012 0 Kommentare