Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 226 antisemitische Straftaten in Thüringen im […]
Rekordhoch antisemitischer Vorfälle in Thüringen – König-Preuss fordert entschlossenes Handeln
„Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Thüringen hat 2024 ein alarmierendes Rekordniveau erreicht. Nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Thüringen wurden 392 Vorfälle dokumentiert. Das ist ein alarmierender Anstieg im Vergleich zu 2023 (297). Damit erreicht das Ausmaß antisemitischer Hetze, Bedrohungen, Angriffe und Schmierereien im Freistaat ein neues Höchstniveau“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni des Jahres 2025 in Thüringen
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 26 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Rechte Straftaten verdoppeln sich in fünf Thüringer Kommunen – Die Linke warnt vor Normalisierung rechter Gewalt
In fünf Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten hat sich die Zahl rechter Straftaten von 2023 auf 2024 mindestens verdoppelt. Das geht aus den Antworten der Landesregierung auf insgesamt 22 Kleine Anfragen der Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, hervor. Betroffen sind die Landkreise Altenburger Land (+143 %), Greiz (+96 %), Saale-Orla-Kreis […]
Gedenktag an den Genozid an Sinti und Roma: Antiziganismus auch in Thüringen konsequent bekämpfen – Beauftragtenstelle gegen Antiziganismus wieder einführen
In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 ermordete die SS über 4.300 Sinti:zze und Rom:nja im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau. Insgesamt gehen Wissenschaftler:innen von mindestens 220.000 bis zu 500.000 Opfern des nationalsozialistischen Völkermords an Sinti und Roma in Europa aus. Der Europäische Gedenktag an den Genozid, der seit 2015 jährlich am 2. August begangen […]
Dringlichkeitsanfrage: Nachmeldungen zu antisemitischen Überfällen, Leugnung des Holocaust und anderen Straftaten im Jahr 2024
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Nachmeldungen zu antisemitischen Überfällen, Leugnung des Holocaust und anderen Straftaten im Jahr 2024. In diesem Fall sogar als Dringlichkeitsanfrage. Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Januar bis März des Jahres 2025 in Thüringen
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 34 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Katharina König-Preuss: Rias-Bericht ist ein Alarmsignal – Antisemitismus nicht weiter bagatellisieren!
Zur heutigen Veröffentlichung des Jahresberichts 2024 des Bundesverbandes der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Der RIAS-Bericht zeigt erschütternd deutlich, wie sehr Antisemitismus in Deutschland Alltag geworden ist. Mit 8.627 dokumentierten Vorfällen, einem Anstieg von fast 77 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, erleben […]
Trotz bewilligter Landesmittel: Landkreis verweigert Förderung für Demokratieladen Kahla – Die Linke kritisiert CDU-Enthaltung scharf
Der Kreisausschuss des Saale-Holzland-Kreises hat einen finanziellen Zuschuss für den Demokratieladen Kahla für das Jahr 2025 nicht bewilligt. Die beantragten rund 8.000 Euro wurden durch die Stimmen von AfD und BI Holzland abgelehnt. Nur Linke/Grüne und SPD stimmten dafür. CDU-Fraktion und der Bauernverband enthielten sich. Eine Mehrheit kam damit nicht zustande. Katharina König-Preuss, Sprecherin für […]
Die Linke fordert entschlossenes Handeln gegen rechte Straftaten: Landtagsantrag zum Schutz der Demokratie eingereicht
Angesichts der heute vorgestellten Zahlen des Bundeskriminalamtes zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) sowie der Zahlen des Bundesverbandes der Opferberatungsstellen gegen rechte, antisemitische und rassistische Gewalt im Jahr 2024 warnt die Linksfraktion im Thüringer Landtag vor einem weiteren Erstarken rechter Strukturen, insbesondere in Thüringen. Mit 84.172 Fällen wurde bundesweit ein neuer Höchststand erreicht. Besonders alarmierend: Der […]
Weckruf an CDU und BSW: Keine Stimme für Jens Cotta – Demokratie schützen
Die AfD will einen ihrer radikalsten Vertreter, Jens Cotta, zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags machen. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD erst vor wenigen Tagen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und ein umfangreiches Gutachten dazu veröffentlicht. Umso alarmierender sind die Hinweise, […]
König-Preuss zum Verbot des „Königreichs Deutschland“ – überfällig und notwendig
„Das heute verkündete Verbot des ‚Königreichs Deutschland‘ durch das Bundesinnenministerium ist ein längst überfälliger Schritt im Umgang mit einer Gruppierung, die seit über einem Jahrzehnt systematisch rechtsstaatliche Prinzipien untergräbt, antisemitische Narrative verbreitet und durch eigene Banken, Versicherungen sowie Pseudo-Institutionen ein gefährliches Paralleluniversum geschaffen hat. In Saalfeld wurde die Mischszene zwischen dem Königreich Deutschland und extrem […]
Kleine Anfrage: Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten im Jahr 2024 – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts-
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten im Jahr 2024 in Thüringen – Politisch Motivierte Kriminalität -rechts. Im Jahr 2024 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Thüringen fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ wird seit mehreren […]
AfD-Gutachten nur ein durchschaubarer, gescheiterter Ablenkungsversuch
Zum heute vorgestellten Gutachten der AfD-Fraktionen aus Sachsen und Thüringen zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Seit über einem Jahrzehnt ist umfassend belegt, dass die AfD eine zentrale Kraft der extremen Rechten in Deutschland ist. Ihre Zusammenarbeit mit Neonazis, ihr Antisemitismus, ihre Angriffe […]
Alarmsignal Thüringen-Monitor: Jetzt entschlossen gegen rechts handeln
Anlässlich des heute vorgestellten Thüringen Monitors erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke: „Die Ergebnisse des neuen Thüringen-Monitors sind ein Alarmsignal. Wenn 64 Prozent der Befragten die Bundesrepublik für ‚überfremdet‘ halten und extrem rechte Denkmuster bei einem Fünftel der Bevölkerung verankert sind, dann müssen wir jetzt handeln. Die Landesregierung muss aktiv werden […]
Einstufung der AfD in Gänze als „gesichert rechtsextremistisch“: AfD-Verbot und weitere Konsequenzen müssen folgen
„Zehn Jahre nach den ersten Warnungen von Antifaschist:innen, Wissenschaft und investigativem Journalismus kommt nun auch der Verfassungsschutz zu der Erkenntnis, die längst offensichtlich war: Die AfD ist eine ‚gesichert rechtsextremistische Partei‘. Diese Einstufung war überfällig. Es darf kein weiteres Zögern geben: Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung müssen jetzt handeln und den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren beim […]
Die Linke ruft zur Teilnahme an Protesten gegen extrem rechte Aufmärsche am 1. Mai in Gera und Suhl auf
„Der 1. Mai ist und bleibt der internationale Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter – ein Tag, an dem für soziale Gerechtigkeit, faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen demonstriert wird. Doch auch in diesem Jahr versuchen Neonazis erneut, den 1. Mai für ihre menschenverachtende Propaganda zu instrumentalisieren. Morgen sind extrem rechte Demonstrationen in Gera und Suhl angekündigt, […]
Kleine Anfrage: Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten Oktober bis Dezember des Jahres 2024
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen in Quartals- und Jahresanfragen. Die Antwort verzeichnet 53 antisemitische Straftaten in Thüringen von […]
Kleine Anfrage: Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei – nachgefragt
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zur Antisemitismus-Definition der Thüringer Polizei. Im Jahr 2018 antwortete das Ministerium für Inneres und Kommunales auf die Kleine Anfrage 6/2888 in der Drucksache 6/5728, dass „Juden Jena“-Schmierereien nicht als antisemitisch eingestuft werden, da die Voraussetzungen dafür nicht vorliegen würden. […]
Erschreckender Höchststand rechter Straftaten in Thüringen – Regierung muss handeln
Zur heutigen Vorstellung der Statistik der politisch motivierten Kriminalität (PMK) Thüringen für das Jahr 2024 erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die heute veröffentlichten Zahlen sind ein Warnruf. Thüringen hat ein erhebliches Problem mit rechten Straftaten. Mit 2.839 Fällen im letzten Jahr wurde ein neuer Höchststand erreicht. Das […]
Kleine Anfrage: Völkische Siedler in Thüringen
Katharina König-Preuss stellt regelmäßig kleine Anfragen zu verschiedenen Themen. Darunter auch die Kleine Anfrage zu Völkischen Siedlern in Thüringen. In den letzten Jahren waren in Thüringen verschiedene völkische Siedlungsbestrebungen zu verzeichnen. Deren Ideologie besteht zum Teil aus antisemitischen, neonazistischen, geschichtsrevisionistischen oder rassistischen Elementen. Nicht selten geraten dabei auch Kinder und Jugendliche in den Fokus […]
Gedenktag an die Opfer des Terrors: Solidarität statt Instrumentalisierung
Zum Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus am 11. März erinnert die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag an die zahlreichen Menschen, die weltweit durch terroristische Gewalt ihr Leben verloren oder traumatisiert wurden. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion, erklärt: „Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen, Überlebenden und all jenen, die unter den Folgen […]
AfD-Untersuchungsausschuss zum Reinwaschen – durchschaubares Manöver
„Der von der AfD in der heutigen Sitzung des Thüringer Landtags eingesetzte Untersuchungsausschuss ist nichts anderes als ein Versuch, sich selbst als Opfer zu inszenieren. Er soll den Anschein erwecken, vermeintliche Missstände beim Verfassungsschutz aufzudecken, ist aber in Wirklichkeit nur eine verzweifelte Reinwaschungsstrategie einer Partei, die offen nationalistisch, antisemitisch und rassistisch agiert und die Grundprinzipien […]