Für den kommenden Montag, den 12. Januar, 18 Uhr in Suhl, rufen stellvertretend für die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Sprecherinnen für Antifaschismus/Strategien gegen Rechtsextremismus Katharina König, Diana Lehmann und Madeleine Henfling alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an Protestveranstaltungen des Bündnisses „Südthüringen bleibt bunt“ zu beteiligen. Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete der […]
Ahmed ∘ Elsa ∘ Franck ∘ Frédéric ∘ Michel ∘ Mustapha ∘ Honoré ∘ Tignous ∘ Bernard ∘ Charb ∘ Wolinski ∘ Cabu
Neues Jahr, neuer Farbanschlag am Haskala
Am Abend des 5. Januar 2015 haben ein oder mehrere bisher unbekannte Personen erneut die Schaufenster-Scheiben beschmiert, das 4. mal binnen weniger Wochen. Am 27. Dezember 2014 hatte zuletzt jemand ein Hakenkreuz mit Edding angebracht, nun sind es mal wieder großflächige Sprühereien mit Signalfarbe auf beiden Fenstern, ähnlich wie schon am 1. Dezember und am […]
Schutz und Solidarität für Flüchtlinge
Mit großer Besorgnis nehmen die beiden LINKE-Abgeordneten Katharina König und Sabine Berninger den vom Thüringer Landeskriminalamt vermeldeten exorbitanten Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im vergangenen Jahr zur Kenntnis. „Jeder und jede, die vor Krieg, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not zu uns flieht, verdient unsere Gastfreundschaft, Solidarität und auch unseren Schutz. Daher müssen die zunehmenden […]
1. Mai Saalfeld – Protest gegen geplanten Neonazi-Aufmarsch
Am 1. Mai 2015 rufen Neonazis überregional zu einer Demonstration nach Saalfeld auf (Titel: „Überfremdung stoppen! Kapitalismus zerschlagen! Volkstod abwenden!“). Als Treffpunkt wird um 11 Uhr der Markt in Saalfeld benannt. Die Veranstalter nennen sich „Nationales und soziales Aktionsbündnis 1. Mai“ und dürften im Spektrum der Freien Kameradschaften wie dem FN Saalfeld und im Umfeld […]
12. Januar Suhl – Protest gegen „Pegida“-Demo
Am 12. Januar plant der erste Pegida-Ableger in Thüringen den Start eines Montags-Demo-Marathons in Suhl. Als „SüGIDA“ wollen Nazis und andere besorgte Rassisten gegen die vermeintliche „Islamisierung“ von Südthüringen auf die Straße gehen (kein Witz!). Der Hintergrund dürfte die übliche Hetze gegen die dort lebenden Flüchtlinge & die neu entstandene Erstaufnahmeeinrichtung sein, nur eben dem […]
Anklageerhebung gegen die Ballstädt-Schläger nötig
Am 8. Februar dieses Jahres überfielen 15 bis 20 Neonazis brutal eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt. Dank der intensiven Arbeit der Polizei konnten die meisten Täter ermittelt werden, doch die Anklage lässt weiter auf sich warten. „Während dessen gewinnen die damaligen Angreifer weiter an Selbstbewusstsein und organisieren zunehmend Neonazi-Konzerte, auch direkt von ihrem Rückzugsort aus, dem […]
Fraktionsvorsitzender der AfD Björn Höcke festigt Brückenschlag nach Rechtsaußen
Mit einem weiteren Interview in der „Sezession“, einer dem Spektrum der „Neuen Rechten“ zuzuordnenden Zeitschrift, entlarve Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erneut „sein rechtspopulistisches Weltbild“, so Katharina König, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Wer die rassistischen und islamophoben Demonstrationen lobt und mit PEGIDA gar zusammenarbeiten will, mache deutlich, welches politische Ziel […]
Winterpause im Haskala
Das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala bleibt in der Zeit vom 19. Dezember 2014 bis 9. Januar 2014 geschlossen. Die regulären Öffnungszeiten entfallen. In dem Zeitraum bestehen trotzdem folgende Kontaktmöglichkeiten: per Email an info@haskala.de (Abruf täglich), per Fax an 03671-5895036 (Abruf täglich) oder auf den AB sprechen unter 03671-515489 (Abruf unregelmäßig). Das Büro ist ab dem […]
Proteste gegen Naziaufmarsch am 12.12. in Greiz
Es wird kalt in Deutschland. Oder wohl doch eher deutsch in Kaltland? Wie auch schon letztes Jahr um die gleiche Zeit sammeln sich deutschlandweit wieder aufgebrachte Bürger_Innen-Mobs um gegen Geflüchtete, Sinti und Roma und Islamisierung zu hetzen. Dabei wird vor allem gern mit Stammtischparolen um sich geworfen, Rassendenken geschürt und eine widerliche „Wir-sind-Bürger-keine-Nazis“-Polemik an den […]
Herzlichen Glückwunsch, Bodo!
Bereits im zweiten Wahlgang wurde Bodo Ramelow heute zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Dazu gratulieren wir vom Haskala ganz herzlich. Besonders freuen wir uns bereits jetzt über den angekündigten Winterabschiebestopp für Flüchtlinge. Aber das wird erst der Anfang sein für eine menschlichere Politik in Thüringen. Im Video könnt ihr die Antrittsrede anschauen, die Bodo im Anschluss […]
Wahl des Ministerpräsidenten
Nachdem die Basis von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und DIE LINKE. dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben wurde dieser heute endlich unterschrieben (siehe Bild links). Damit geht die Regierungsbildung nun endlich auf die Zielgerade. Am morgigen Freitag soll Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt und die Minister_innen anschließend ernannt werden. Wir hoffen und wünschen natürlich, […]
Erneuter Farbanschlag auf Büro am 1. Dezember zwischen 18.07 und 20.21 Uhr
Während einige Scharfmacher ununterbrochen und jenseits von sachlicher Kritik gegen eine rot-rot-grüne Regierungsbildung in Thüringen wettern und sogar ein hochrangiger Landespolitiker (CDU) kürzlich ankündigte, „die Bande vor sich hertreiben“ zu wollen, kommt es in Thüringen zunehmend zu Übergriffen auf LINKE-Abgeordnete und Büros. Nazis und anderen Spinner greifen die Anfeindungen wohlwollend auf und setzen sie praktisch […]
Handschlag-Verweigerung gegenüber NPD-Mandatsträgern rechtlich zulässig
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag zeigt sich erfreut angesichts des Ergebnisses der heutigen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Meiningen. Der Thüringer NPD-Landesvorsitzende und Eisenacher Stadtrat Patrick Wieschke hatte gegen die dortige Oberbürgermeisterin Katja Wolf geklagt, weil diese bei der Vereidigung auf den Handschlag mit Wieschke verzichtete. Das Verwaltungsgericht erkannte keine rechtliche Pflicht, den NPD-Mann per Handschlag […]
Bundesweiter Vorlesetag: Katharina König liest vor Saalfelder Grundschulklassen
Die Landtagsabgeordnete Katharina König (DIE LINKE) unterstützte am 21. November den 11. bundesweiten Vorlesetag, von Stiftung Lesen, ZEIT und Deutsche Bahn. Kinder, denen regelmäßig vorgelesen wird, haben einen deutlich größeren Wortschatz und bessere Grammatikkenntnisse im Vergleich zu Gleichaltrigen mit wenig Vorleseerfahrung. Frau König beteiligte sich in diesem Jahr erneut an der Aktion und laß vor […]
Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün vorgestellt
Gerade eben wurde der fertige Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün in Thüringen vorgestellt. Er stellt das Programm dar, an dem sich Bodo Ramleow als Regierungschef der LINKEN gemeinsam mit den Grünen und der SPD orientieren wird. Und schon kurz nach der Vorstellung erhalten wir Lob aus anderen Bundesländern für den netzpoltischen Teil, in dem unter anderem die […]
Zur Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis SLF-RU
Rudolstadt, 16.11.2014 (MDR Thüringen Journal) – 3 Minuten Die Anstalt, 18.11.2014 (ZDF) zur Flüchtlingspolitik – 32 Minuten
„Drachenbrut“ auf Haskala-Schaufenstern
Am Freitagabend dem 14. November 2014 waren mal wieder unsere Schaufensterscheiben Ziel einer Farbattacke. Unbekannte sprühten mit gelbgrüner und pinker Signalfarbe Parolen wie „Stasi-Spitzel“, „Abschaum“, „Mauer-Mord Partei“ und „Drachenbrut soll d. Teufel holen!“. Angebracht wurden die Schmierereien zwischen 21.30 und 23.30 Uhr, eine Zeit zu der an einem […]
Anklage gegen Tino Brandt – Verwicklungen zwischen Neonazi-Szene und organisierter Kriminalität
Anlässlich der Anklageerhebung gegen Tino Brandt u. a. wegen Förderung der Prostitution verweist Katharina König, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf vielfältige Verwicklungen zwischen der Thüringer Neonazi-Szene und der organisierten Kriminalität: „Mit Tino Brandt steht bei weitem nicht der erste Thüringer Neonazi wegen Straftaten vor Gericht, die eher mit der organisierten Kriminalität […]
Nazi-Fackelmarsch am Sonntag in Friedrichroda
Neonazis nutzen bereits zum zwölften Mal in Folge den „Volkstrauertag“ Mitte November, um in Friedrichroda im Landkreis Gotha deutsche Täter des zweiten Weltkrieges zu Opfern zu machen und einen Fackelmarsch zu veranstalten. Unter dem Titel „Heldengedenken“, der 1934 von den Nazis eingeführt worden war, verdrehen sie die Geschichte und verherrlichen offen den Nationalsozialismus. Mit einer […]
Neue Unterkunft für Geflüchtete in Unterwellenborn – أهلا وسهلا (’áhlan wa-sáhlan)
Im Landkreis Saalfeld werden derzeit Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen gesucht, die nach Deutschland flüchten mussten, z.B. wegen (Bürger-)Kriegen, Hungersnot, Armut, Naturkatastrophen oder Verfolgung auf Grund einer sexellen Orientierung, des Geschlechtes oder wegen ihrer politischen und religiösen Einstellung. Neben der Gemeinschaftsunterkunft in Saalfeld-Beulwitz wurden vorübergehend Unterkünfte in Bad Blankenburg (Wohnungen) und Unterwellenborn (Wiedernutzung des leerstehenden BZ-Gebäudes) gefunden. […]
Wurde ja auch Zeit! Landfriedensbruch-Verfahren gegen Lothar König eingestellt
Am 10.11.2014 wurde das Verfahren wegen schweren, aufwieglerischen Landfriedensbruchs gegen Lothar König durch das Amtsgericht Dresden nach über 3,5 Jahren eingestellt. Erneut scheitert die sächsische Justiz mit dem Versuch der Kriminalisierung antifaschistischen Engagements. Was das Ende vom 2. Prozess bedeutet, bevor dieser überhaupt losgehen konnte, ist hier zum Beispiel in der Zeitung ZEIT beschrieben. Eine […]
10. 11.2014 – Erneuter Prozessbeginn gegen Lothar König, Bus von Saalfeld nach Dresden
Am Montag, dem 10.November fahren wir von Saalfeld aus gemeinsam nach Dresden zum Prozess gegen Lothar König. Wir wollen ihn im und vor dem Gerichtssaal unterstützen und uns solidarisch zeigen. Tickets gibt es zum Spendenpreis von 10 € im Haskala, diese können auch am Donnerstag dem 7. November 2014 und Freitag dem 8. November von […]