Hitlergruß zum Heimattag from Filmpiraten on Vimeo.
Antwort auf Anfrage: Werbeaktivitäten der Bundeswehr auch in Thüringen?
Anfang Januar berichteten mehrere Medien, darunter die taz über eine Werbeoffensive der Bundeswehr. Auch nach der Auflösung der Wehrpflicht, darf diese weikterhin auf das Melderegister zugreifen und an die Adressen junger Heranwachsender Werbematerialien versenden. Unter dem Titel „Werbeaktivitäten der Bundeswehr in Thüringen?“ hat Katharina König dazu eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, welche nun […]
Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch
Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt. Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreicht, so der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky. Es zeigt sich, so der Landesvorsitzende […]
Verfassungsschutzchef raeumt Fehler ein
Sippel räumt Fehler bei Suche nach Trio ein: Probleme bei Informationsaustausch Erfurt. Der Thüringer Verfassungsschutzchef Thomas Sippel hat erstmals öffentlich Fehler seiner Behörde bei der Suche nach dem Terror-Trio aus Jena eingeräumt. Mit Blick auf den Bericht der Schäfer-Kommission sagte er dem MDR THÜRINGEN: „Man wird sicherlich jetzt schon feststellen, dass Fehler gemacht worden sind.“ […]
Antirassistisch Seifenkiste fahren
Im Rahmen des Dürerparkfestes findet jedes Jahr zum 1.Mai ein Seifenkistenrennen in Saalfeld statt. Dieses Jahr bauten AsylbewerberInnen zusammen mit Antira-AktivistInnen eine eigene Seifenkiste und starteten unerwartet vom Publikum eine Theateraktion. Während dessen wurde ein Redebeitrag verlesen und Flugblätter verteilt. Die Filmpiraten haben die Aktion dokumentiert, der Clip kann neben weiteren politischen Videos auch im […]
Wohin am 1. Mai?
Zum diesjährigen 1. Mai gibt es wieder eine Vielzahl an Veranstaltungen, zum Beispiel lokal in Saalfeld ab 14 Uhr das Dürerparkfest vom Freundeskreis Schlossberg & Klubhaus Saalfeld sowie ab 13 Uhr im Schlosspark das Maifest von Gewerkschaften und Parteien. Ab 12 Uhr findet in Weimar ein Naziaufmarsch statt, Informationen zu Gegenaktivitäten gibt es hier und […]
Ab in die Provinz – Nazi-Festival im Eichsfeld verhindern
Am 5.Mai wird der NPD Funktionär Thorsten Heise in Leinefelde ein Konzert der besonderen Art veranstalten. Unter dem Namen „Eichsfelder Heimattag“ will er den politischen Nährboden in Nordthüringen nutzen, um durch das Rechtsrockkonzert die Jugend für seine Zwecke zu gewinnen. Das Event steckt mit dem zweiten Anlauf zwar erst in den Kinderschuhen, allerdings besteht die […]
Die Arbeit nieder! Luxus fuer alle! – Veranstaltungstour
Das Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala veranstaltet ab dem 15. April 2012 zusammen mit der Linksjugend [‚Solid] Thüringen und der Linksjugend [‚Solid] Sachsen sowie mit regionalen Partnern vor Ort eine Veranstaltungstour zur Kritik des Arbeitsfetischismus in drei Bundesländern mit dem Referenten Dr. Stefan Grigat. Orte in Thüringen: Weimar, Erfurt, Jena, Saalfeld – Details siehe unten Der […]
Die Arbeit nieder! Luxus fuer alle! – Veranstaltungstour
Da es nach der gelungenen Veranstaltungstour mit Dr. Stefan Grigat quer durch Thüringen, Sachsen und Baden-Württemberg viele Stimmen gab, den Vortrag später im Internet zu veröffentlichen, gibt es ihn hier nun als Download oder direket zum online hören. Mehr Infos zu unserer Reihe „Die Arbeit nieder! Luxus für Alle! Eine Kritik des Arbeitsfetischismus“ findet ihr […]
Veranstaltung Mi. 18.4: Saalfeld zur Solarkommune?
Etwas mehr als Jahr ist seit der Nuklearkatastrophe von Fukushima vergangen, gerade deswegen ist der Ausbau von erneuerbaren Energien notwendiger denn je. Der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion und Bürgermeister der Solarkommune Viernau, Manfred Hellmann ist daher am 18. April 2012 zu Gast in Saalfeld, um darüber zu sprechen, wie die Energiewende vorangebracht werden kann. Manfred […]
Keine Öffentlichkeitsarbeit von Geheimdiensten an Schulen
Die Eröffnung der Ausstellung des Verfassungsschutz Thüringen: „Feinde der Demokratie–Politischer Extremismus in Thüringen“ im Ratsgymnasium Erfurt wurde heute durch Proteste von Schülern & Eltern begleitet, welche dem Verfassungsschutz die Kompetenz für die Bildungsarbeit gänzlich absprechen. Berichte gibt es bei der Tageszeitung taz, dem Infoladen Sabotnik und beim MDR Thüringen. Auch die Linksfraktion im Thüringer Landtag […]
Infoabend zu rechter Szene im Stadtmuseum
Saalfeld. Verbindungen der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in die Region Saalfeld-Rudolstadt stehen für Katharina König außer Zweifel. Das verdeutlichte die Landtagsabgeordnete am Freitagabend während einer Informationsveranstaltung im Saalfelder Stadtmuseum, bei der Neonazi-Strukturen und – Aktivitäten im Landkreis Hauptthema waren. Insbesondere im Zusammenhang mit dem Thüringer Heimatschutz (THS) um den Schwarzaer Tino Brandt sei der NSU […]
Antwort auf Anfrage: Neonazi-Konzerte in Saalfeld-Rudolstadt seit 1990
Nach Pressebrichten haben Angehörige vom “Thüringer Heimatschutz” Konzerte für das untergetauchte Neonazi-Trio (“Nationalsozialistischer Untergrund”) organisiert, um damit Gelder für Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe zusammeln. Einmal seien dabei bis zu 4.000 Deutsche Mark zusammen gekommen. Weil der THS auch im Gebiet Saalfeld-Rudolstadt sein logistisches Zentrum hatte und hier Konzerte organisierte, erkundigte sich Katharina […]
Break Deportation: Sarah & Miloud bleiben!
Am 7. Mai 2012 sollen Miloud L. Cherif und Sarah Lahmar Cherif aus Deutschland abgeschoben werden. Die Familie, die seit 2009, dem Zeitpunkt ihrer Ablehung auf Duldung in Zella-Mehlis lebt und nun die konkrete Abschiebeandrohung erhalten hat, wird von den Behörden aufgefordert bis zum Mai ihre „freiwillige“ Ausreise zu organisieren. Andernfalls plant die Behörde, das […]
Sarrazin Absagen – Protestkundgebung in Erfurt
Das muss man immer wieder sagen: Gegen jeden Rassismus und sozialchauvinistische Ausgrenzung. Protest gegen die Lesung von Thilo Sarrazin am 9. Mai 2012 in Erfurt “Deutschland schafft sich ab” behauptet Thilo Sarrazin mit seinem 2010 erschienenen Buch, das er seitdem in zahlreichen Lesungen, Talkshows und Interviews vorstellt, publik macht und verteidigt. Über eine Million Exemplare […]
Antwort zu: Neonazistische Ausschreitungen bei Thai-Box-WM in Saalfeld?
Am 28. Januar 2012 fand in Saalfeld in der Sporthalle „Grüne Mitte“ ein Wettkampf im sogenannten Thai-Boxen statt. Nach Augenzeugenberichten gab es im Verlauf des Wettkampfes mehrere verbale Anfeindungen gegen Teilnehmer und schon zu Beginn wurde aus einer Gruppe von 30 bis 40 Personen der sogenannte Hitlergruß gezeigt und die dritte Strophe des „Deutschland-Liedes“ gesungen. […]
Kommunalpolitische Veranstaltungswoche
Ab dem kommenden Montag veranstaltet der Saalfelder Bürgermeisterkandidat der Partei Die LINKE zusammen mit dem Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala eine Veranstaltungswoche, die auch drei Vorträge beinhaltet: * Montag, 16.4. / 18 Uhr: Vorstellung des Bürgerhaushalt-Konzepts / direkte Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung in Saalfeld ( Referent: Steffen Jannik,ehrenamtliche Beauftragte für Bürgerhaushalt der Stadt Großbreitenbach) * Mittwoch, […]
Kleine Anfrage: Neonazistischer Immobilienhändler in Jena?
Bei einer Informationsveranstaltung des Landesamts für Verfassungsschutz Thüringen am 23. Februar 2012 in Rudolstadt berichtete der Referent des Amts, dass Thomas Wienroth weiterhin in der Neonazi-Szene aktiv sei. Thomas Wienroth ist ehemaliger NPD-Kreisverbands-Vorsitzender im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und war ab dem Jahr 2006 Mitglied im Bundesvorstand der NPD-Jugendorganisation „JN“. In Jena betreibt er das Unternehmen „Wienroth […]
Rechtswidrige Ermittlungen gegen Katharina König
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen Katharina König, Abgeordnete der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag unter Umgehung des für Abgeordnete bestehenden Schutzes nach Artikel 55 Abs. 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen, rechtswidrig ermittelt. So wurden Gespräche im Januar 2011 und Februar 2011 abgehört, aufgezeichnet und aktenkundig erfasst sowie eine Observation am 8. Februar 2011 […]
Kleine Anfrage: Rechtsrock-Konzerte Ende 2011 in Unterwellenborn
Anlässlich neuer Rechtsrock-Konzerte am Jahresende 2011 im „Alten Labor“ in Saalfeld-Unterwellen hat Katharina König eine Kleine Anfrage bei der Landesregierung eingereicht, um weitere Informationen zum Ablauf rechter Musikevents am 12. November und 10. Dezmeber 2011 zu erhalten.
Kleine Anfrage: „Unsterblichen“-Aufmarsch in Artern
Vor wenigen Wochen hatte Katharina König bereits eine Kleine Anfrage zu den sogenannten „Unsterblichen“ gestellt (Antwort hier), Nazis die spontan in schwarzer Kleidung aufschlagen und mit weißen Masken und Fackeln bei Dunkelheit marschieren. Diese Aktionsform der „Volkstod“-Kampagne von Neonazis sties wohl auch im thüringischen Artern am 11. Februar 2011 im Rahmen einer Spontan-Demonstration auf Interesse, […]
Kleine Anfrage: Neonazi-Demo am 18.2.2012 in Gera
Zu einer am 18. Februar 2012 stattgefundenen Neonazi-Demonstration in Gera hat Katharina König nun auch im Hinblick auf den Charakter einer möglichen Ersatzveranstaltung anlässlich des Ausfalls einer gleichnamigen Demonstration am selben Tag in Dresden bei der Landesregierung eine Kleine Anfrage gestellt.
Vom Damals zum Heute: Neonazi-Strukturen in Saalfeld-Rudolstadt und die Verbindungen zur „NSU“
Für den 13.04.2012, 19.00 Uhr laden die Landtagsabgeordneten Katharina König (DIE LINKE) und Peter Metz (SPD) zu einer Informationsveranstaltung ins Saalfelder Stadtmuseum: Vor dem Hintergrund der NSU-Mordserie soll die Entwicklung der neonazistischen Szene seit den 90er Jahren und ihre Verbindungen in die Region Saafeld-Rudolstadt dargestellt werden. Der damalige Radikalisierungsprozess ist genauso Schwerpunkt wie die aktuellen […]