Saalfeld, Erfurt, Kirchheim, Gotha, Hildburghausen…“Die Neonazi-Szene veranstaltet in diesem Jahr einen braunen Erlebnisfrühling in Thüringen“, sagt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, mit Blick auf bevorstehende Großveranstaltungen. Neben den seit Wochen stattfindenden „Sügida“-Demonstrationen in Suhl, die maßgeblich von der Neonazi-Szene organisiert werden, sind nach Informationen der Linksfraktion noch weitere Ereignisse geplant. Ein Überblick*:
Erneute Schmiererei am Wahlkreisbüro
Unsere Schaufensterscheiben wurden in der Nacht vom 28. Februar zum 1. März 2015 erneut von Unbekannten besprüht (teilweise falsch geschrieben: „Abschaum“, „Mauer-Mord-Partei, Stasi-Spitzel, Terroristenfreunde, Juden-Feinde“). Äußerungen, Farbe und Schriftbild legen nahe, dass es sich bei dem Verursacher um ein und die selbe Person handelt, die bereits im November, Dezember und Januar ihre unkreativen Parolen an […]
Einsetzung des 2. NSU-Untersuchungsausschusses
Im Plenum des Landtags wurde am 27.2. die Einsetzung des zweiten Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex in Thüringen beschlossen. Hier die Einbringungsrede zum Antrag von Katharina König:
Thüringen-Monitor 2014 als Download
Mehr als die Hälfte der Thüringer sind islamfeindlich, 29% sagen „Es gibt wertvolles und unwertes Leben“, 32% meinen „Juden versuchen heute Vorteile daraus zu ziehen, dass sie während der Nazi-Zeit die Opfer gewesen sind“ und 48% der Thüringer sind der Auffassung, das Land sei „durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maße überfremdet.“ Noch mal […]
Hessische Zeugen haben NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag belogen
„Das hessische Innenministerium hat den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum NSU im Bundestag und in Thüringen entscheidende Beweismaterialien vorenthalten“, kritisieren Petra Pau (ehemalige Linksfraktions-Obfrau im NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss) sowie Katharina König und Martina Renner (ehemalige Obfrauen im NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag). „Die Beweisanträge, die die Nebenklagevertreter der Familie des am 6. April 2006 in Kassel vom NSU ermordeten Halit […]
Open-Data-Day: Freie Zugänglichkeit von staatlichen Daten
Anlässlich des Open-Data-Days am morgigen Samstag, den 21. Februar, weist die Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, darauf hin, wie wichtig die freie Zugänglichkeit von Daten ist: „Ungeheure Schätze an Daten in ganz unterschiedlichen Bereichen liegen vielfach brach. Diese offen zugänglich und so erst wirklich nutzbar zu […]
NSU-Aufklärung: Ungereimtheiten bei Spurensicherung
Zum heutigen Artikel in der Berliner Zeitung, der den Thüringer Ermittlern gravierende Fehler bei der Spurensicherung im ausgebrannten Wohnmobil in Eisenach attestiert, erklärt Katharina König, ehemalige Obfrau im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE: „Sollten sich die Ausführungen in der Presse zu schlampigen und fehlerhaften Ermittlungen am Wohnmobil im November 2011 in Eisenach bestätigen, […]
DIE LINKE warnt vor Ende der verschlüsselten Kommunikation
Als „sicherheitspolitischen Wahnsinn“ bezeichnet Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Forderungen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in Zukunft auf alle Kommunikation und Daten unverschlüsselten Zugriff zu erhalten. Die Abgeordnete führt aus: „Ein Ende der Verschlüsselung zu fordern, ist unverantwortlich und keineswegs ein Beitrag […]
Parteiübergreifende Aktion „Dresden nazifrei!“
In diesem Jahr jährt sich die Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus zum 70. Mal. Im Zuge der Befreiung wurden mehrere deutsche Städte bombardiert, darunter auch Dresden. Alljährlich versuchen Neonazis und Revisionisten, die Zerstörung der Stadt durch alliierte Streitkräfte zu skandalisieren und als Gedenktag, losgelöst von den Ursachen der Zerstörung, zu etablieren. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD […]
Scheckübergabe für Förderverein der Grundschule Saalfeld-Gorndorf
Katharina König hat am Montag dem 9. Februar 2015 in der Grundschule Saalfeld-Gorndorf einen Scheck in Höhe von 400 Euro an den Förderverein „Gorndorfer Lernspatzen e.V.“ im Beisein von 50 Schülerinnen und Schülern sowie der Schulleiterin und Vertretern des Fördervereins übergeben. Der Förderverein unterstützt seit Jahren die Arbeit an der Grundschule mit vielen Aktivitäten, auch […]
Safer Internet Day – Privatsphäre im Internet stärken
Anlässlich des 12. Internationalen „Safer Internet Day“ am morgigen Dienstag, 10. Februar, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts der Bedeutung des Internets als Lebensraum ist es zwingend notwendig, auf die missbräuchliche Verwendung unserer Daten hinzuweisen und die Privatsphäre durch geeignete Mittel zu schützen.“ König weist […]
Di. 10. Februar – Veranstaltung im Haskala zu PEGIDA & Opfermythos am 13. Februar in Dresden
In den letzten Monaten entstanden in verschiedenen deutschen und europäischen Städten etliche …gida Abgleger, abgeleitet vom Dresdner Original „PEGIDA“ (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands). Die neue soziale Bewegung von rechts ist genau genommen vielleicht gar nicht so neu und dockt auch an einem Potential in der gesellschaftlichen Mitte an, was verschiedene wissenschaftliche Studien […]
Stärkung der Bundesdatenschutzaufsicht – nur Mindestmaß erreicht
„Die Schaffung einer obersten Bundesbehörde des Beauftragten für Datenschutz, welche unabhängig vom Innenministerium agiert, ist ein Schritt in die richtige Richtung und daher durchaus zu begrüßen“, kommentiert die Sprecherin für Datenschutz und Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, die heute vom Bundesrat abgesegnete Gesetzesnovelle zur Bundesdatenschutzaufsicht. Die Abgeordnete stellt jedoch fest: […]
Proteste gegen Naziaufmarsch am 7. Februar 2015 in Weimar
Infos gibt es unter www.bgr-weimar.de
Dresden 2015, Rostock 1992: was gelernt?
Rot-Rot-Grün schnürt Kommunalpaket 2015 in Höhe von 135 Millionen Euro
Am Nachmittag des 29. Januar hat ein Koalitionsausschuss zum Thema Finanzen zwischen den Vorsitzenden der Fraktionen der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der haushalts- und kommunalpolitischen Sprecher sowie der Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und des Thüringer Ministers für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, getagt und sich mit der geplanten Stärkung der […]
Ausstellungseröffnung 12.2. in Saalfeld: „Die Würde des Menschen…-Stéphane Hessel“
Am Donnerstag, dem 12. Februar findet die Eröffnung der Fotoausstellung „die Würde des Menschen… – Stéphane Hessel“ um 15 Uhr im Bürger- und Behördenhaus Saalfeld statt. Die Ausstellung zeigt Fotos von Britta Rost und gilt dem Vermächtnis Stéphane Hessels, ehemaliger Häftling des KZ-Buchenwald. Sie ist bis zum 15. März zu sehen und daran angepasst findet […]
Datenschutz: Vergehen aufklären und Bewusstsein stärken
Zum Auffinden zweier Festplatten mit vertraulichen Daten aus der Kraftwerke Gera GmbH in einem Recyclinghof, erklärt Katharina König, Sprecherin für Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich hoffe, dass dieser datenschutzrechtliche Verstoß schnell aufgeklärt werden kann. Es muss sichergestellt werden, dass dies tatsächlich ein einmaliges Vorkommnis in der Firma bleibt und festgellt werden, […]
Datenschutz ernst nehmen – Sammelwut bedroht Sicherheit
„Die Grundsätze der Datensparsamkeit und -vermeidung müssen als wichtige Prinzipien des Datenschutzes wieder ernster genommen werden“, erklärt die Sprecherin für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, anlässlich des heutigen 9. Europäischen Datenschutztages . „Die Entwicklungen in der Europäischen Union, wie auch in der Bundespolitik, laufen den Zielen der Datenschutzkonvention, […]
Aus der Kategorie „Wir sind doch keine Nazis“, Folge 372 – Pegida-Ableger in Thüringen
Liebe Pegida/Sügida-Anhänger: Wenn ihr der Meinung seid, dass euer Protest doch gar nichts mit Nazis zu tun hat, dann solltet ihr euch mal fragen, wie denn die „Sügida“-Anmelderin und Veranstalterin Yvonne Wieland (rechts) sowie die stellvertretende Versammlungsleiterin Beatrix Meißner (links) auf dieses Umarmungsfoto mit dem Sänger der als kriminellen Vereinigung verbotenen Rechtsrock Band „Landser“ geraten […]
Distanzierung entpuppt sich als Heuchelei – Thüringer AfD nun Teil von Sügida
Um 14 Uhr will die Thüringer AfD in Buchenwald heute an der Gedenkveranstaltung teilnehmen. Der Leiter vom AfD-Regionalverband „Südthüringen“ Heiko Bernardy (auch Landtagskandidat, inzwischen Büroleiter der AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold) hielt gestern zwischen Neonazis und NPD-Rednern auf der Sügida-Kundgebung selbst eine 15-minütige Rede, schwafelte über die geplante „Ausrottung des deutschen Volkes“ nach dem 2. Weltkrieg, dass […]
70. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz
Am 27. Januar 1945 war es endlich soweit. Die ersten sowjetischen Soldaten erreichten Auschwitz. Zwölf Tage zuvor war die Roten Armee im Rahmen ihrer Winteroffensive nach Krakau vorgestoßen, wo sie heftige Kämpfe mit der deutschen Wehrmacht zu bestehen hatte, die die Stadt aber nach drei Tagen räumen musste. Bei großer Kälte und durch eine dichte […]
29. Januar – Theatrale Polit-Talkshow „Anamnese“ zum Thema Erinnern (Jena)
Das Theaterhaus Jena lädt für Donnerstag, den 29. Januar, 20 Uhr ein zur vierten Auflage der theatralen Polit-Talkshow ANAMNESE– diesmal zum Thema ERINNERN. Heute vor 70 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Der Holocaust-Gedenktag liegt beinahe in der Mitte der beiden „Supergedenkjahre“ 2014/2015. Im Fernsehen vermittelt Guido Knopp Geschichte, durch Deutschland rollt der „Zug der […]