„Seit mehreren Tagen müssen wir beobachten, dass der verbalen rassistischen Hetze der vergangenen Wochen und Monate nun zunehmend auch entsprechende Taten in Thüringen folgen. Dass gestern in Apolda gegenüber einer Unterkunft mit 147 Geflüchteten aus der Ukraine eine Person am helllichten Tag Holzpaletten auftürmte, diese anzündete und im Feuer eine Gasflasche drapierte, ist nicht das […]
3. Jahrestag Anschlag Halle – Antisemitismus auf allen Ebenen konsequent begegnen
„Auch drei Jahre nach dem zweifach vollendeten Mord und dem 68-fach versuchten Mord in der Synagoge im Hallenser Paulusviertel gehören antisemitische Ressentiments, Bedrohungen bis hin zu Angriffen auf Jüdinnen und Juden in Deutschland, aber auch in Thüringen weiterhin zur Realität. Der jüngste Angriff auf die Synagoge in Hannover, eine Vielzahl von antisemitischen Verschwörungserzählungen und Symboliken […]
Extrem rechte Propaganda nicht unterschätzen. Coronaleugner und Autor extrem rechter Internetblogs spricht in Saalfeld
Am kommenden Montag, dem 10. Oktober 2022, ist der Radiologe Gerd Reuther erneut eingeladen, auf der aus dem sogenannten Querdenken-Spektrum organisierten montäglichen Demonstration in Saalfeld zu sprechen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Abgeordnete für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erklärt dazu: „Gerd Reuther hat mehrfach die Gefahren des Coronavirus […]
13.10., 18 Uhr: Klima Krieg Krise – Lorenz Gösta Beutin im Haskala
Am Donnerstag, den 13.10. um 18 Uhr findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala die Diskussionsveranstaltung „Klima Krieg Krise – Wie entlasten wir Menschen und machen die Energiewende gerecht“ statt. Wir haben dazu den stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE und ehemaliger klima- und energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag der LINKEN Lorenz Gösta Beutin eingeladen. […]
R2G-Abgeordnete unterstützen antifaschistische Proteste am 3. Oktober in Gera und rufen zur Teilnahme auf
Anlässlich einer für Montag überregional beworbenen Demonstration in Gera erklären Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Antifaschismus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Seit Wochen sind in Gera Proteste zu beobachten, die nicht nur von extremen Rechten […]
Vortrag am 27.09.: Der NSU und Saalfeld
Am 27. September um 19 Uhr wollen wir uns, knappe elf Jahre nach der Selbstenttarnung der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ am 4. November, mit den Verbindungen des „NSU“ nach Saalfeld und in den Landkreis beschäftigen. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt war einer der organisatorischen Schwerpunkte des „Thüringer Heimatschutzes“, der Struktur, aus dem „NSU“ hervorging. Wir wollen mit […]
Am 20.09. ist Kindertag – das Haskala hat am Montag geschlossen
Am 20.09. ist Kindertag! Der Kindertag ist seit 2019 gesetzlicher Feiertag in Thüringen. Wir machen daraus ein verlängertes Wochenende und haben am Montag, den 19.09. geschlossen. Wie gewohnt sind wir dann ab Donnerstag (13-18 Uhr) wieder geöffnet.
Verfahrenseinstellung gegen NSU-Helfer – Kein Schlussstrich, weitere Aufklärung nötig
Zur heute bekannt gewordenen Entscheidung, dass die Bundesanwaltschaft die NSU-Verfahren gegen Max Florian B., Thomas S. (heißt heute anders), Mandy S. und Jan W. und Matthias D. nach 170 (2) StPO mangels Tatverdachts eingestellt hat, erklärt Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE in beiden Thüringer NSU-Untersuchungsausschüssen: „In den vergangenen Jahren wurde suggeriert, dass die […]
Beratungsstelle gegen „Hatespeech“ endlich auf dem Weg
Nach einer Erhebung der Universität Leipzig ist der Anteil von Menschen, die selbst Ziel von Hasskommentaren im Netz wurden, von 18 Prozent im Jahr 2020 auf 24 Prozent im Jahr 2022 gestiegen. Fast jede vierte Person gibt an, Ziel von Hasskommentaren geworden zu sein. „Gerade diejenigen, die sich gegen Rassismus und Neonazis virtuell aussprechen, sich […]
16.09., 18 Uhr: Soziale Antworten auf die Gaskrise – Ralph Lenkert im Haskala
Am Freitag, den 16.09. um 18 Uhr findet im Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala die Diskussionsveranstaltung „Soziale Antworten auf die Gaskrise“ statt. Wir haben dazu den Bundestagsabgeordneten und ausgewiesenen Experten für Energiepolitik Ralph Lenkert (Die LINKE) eingeladen. Ralph Lenkert ist schon nachmittags von 14 bis 16 Uhr mit einem Infostand am Saalfelder Markt. Abends um 18 […]
Gemeinsam am 11.09. von Saalfeld zur Demo #nichtmituns nach Erfurt
Der DGB ruft zusammen mit weiteren Bündnispartnern aus den Gewerkschaften, den Sozialverbänden, Parteien und der Zivilgesellschaft am 11.09. unter dem Motto „Nicht mit uns! – Wir frieren nicht für Profite!“ zu einer landesweiten Demonstration in Erfurt auf. Die Demonstration beginnt um 14 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt. Wir wollen aus Saalfeld gemeinsam zur Demo fahren. […]
Fachkräfteentwicklung nicht durch Ausbeutung migrantischer Arbeitskräfte begegnen
„Wir werden in Thüringen den Herausforderungen der Fachkräfteentwicklung sicherlich nicht durch weitere Ausbeutung von migrantischen Arbeits- und Fachkräften begegnen“, erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich der heutigen Berichterstattung in mehreren Thüringer Zeitungen. Wenn die CDU versucht, Thüringen als Billiglohnland zu etablieren, wird das auf unseren Widerstand stoßen. Grade bei der […]
Rassistischer Hetze der AfD gegen Geflüchtete aus der Ukraine entgegentreten
Der Medienberichterstattung ist zu entnehmen, dass die AfD in Sömmerda einen sogenannten „Bürgerabend“ unter dem Motto „Problemlage der ukrainischen Roma“ veranstaltet hat. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass die AfD Roma unter den Geflüchteten spezifisch hervorhebt, erfüllt keinen anderen Zweck, als antiziganistische Ressentiments wachzurufen […]
Nicht einschüchtern oder verunsichern lassen – für eine vielfältige Gesellschaft in Gotha demonstrieren
Am morgigen Samstag soll erstmals in Gotha ein „Christopher Street Day“ stattfinden, zu dem Neonazis Gegenaktionen angekündigt haben. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch im Jahr 2022 gibt es auf unterschiedlichsten Ebenen weiterhin mangelnde Akzeptanz sowie Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans*, intergeschlechtlichen und queeren Menschen […]
Rechte Aktivitäten in Eisenach in den Fokus nehmen
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung zu politisch motivierter Kriminalität (PMK) in Eisenach, kritisiert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Obfrau für den Untersuchungsausschuss „politisch motivierte Gewalt“ der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wenn man die vorliegenden Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität betrachtet, wird deutlich, dass 2021 fast sechs Mal mehr Straftaten von rechts als von […]
Neonazistische Gewaltserie in Erfurt wird Thema im Innenausschuss
„Seit mehreren Wochen ist in Erfurt eine ganze Serie an extrem rechten, antisemitischen und rassistischen Übergriffen zu beobachten, welche sich auch in der gestrigen Nacht in Erfurt-Nord fortsetzte. Eine Gruppe Neonazis soll skandiert haben, ein alternatives Jugendzentrum in Brand zu setzen, ehe es zu tätlichen Angriffen kam. Zunehmend verdichtet sich die Gefahr, dass hier ein […]
Neonazi-Immobilien als Rückgrat für braunen Sumpf in Thüringen – konsequenteres Vorgehen nötig
„Mindestens 19 Immobilien in den Händen von Neonazis dienen als Fundament, um rassistische, antisemitische und nationalistische Ideologien weiter zu transportieren und zu verbreiten, stellen Treff- und Veranstaltungsorte gleichermaßen wie Umschlags- und Vertriebsstätten, aber auch Rückzugsorte dar. Teilweise wird hier Kampfsport trainiert, um später gewalttätig gegen politische Gegner:innen und Geflüchtete vorzugehen, teilweise finden Neonazi-Musikveranstaltungen hier statt. […]
Gedenkdemo an das Pogrom in Rostock 1992
Vom 22. Bis 25. August 1992 fand ein Pogrom in Rostock-Lichtenhagen statt. Neonazis aus Rostock und ganz Deutschland versuchten Asylbewerber*innen und Vertragsarbeiter*innen zu töten, indem sie den Wohnblock in dem sie untergebracht waren, das sog. Sonnenblumenhaus, mit Steinen und Molotowcocktails angriffen und mehrfach stürmten, dabei konnte die Selbstverteidigung der Bewohner*innen zunächst schlimmeres verhindern. Während der […]
Warnung vor rechtem Vernetzungstreffen in Eisenach
Für den 10. September 2022 mobilisiert das NPD-Presseorgan „Deutsche Stimme“ zu einem Netzwerk-Treffen nach Eisenach. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die NPD war lange Zeit im extrem rechten Lager eine dominierende Kraft, bis ihr durch die AfD vor allem mit Höcke auf der rechten Überholspur das […]
PM: König-Preuss fordert schnellstmögliche Umsetzung der Beratungsstelle „Hatespeech“
König-Preuss fordert schnellstmögliche Umsetzung der Beratungsstelle „Hatespeech“ Bereits im Dezember 2020 hatte der Thüringer Landtag auf Vorschlag der Linksfraktion 100.000 Euro für die Errichtung einer Beratungsstelle „Hatespeech“ beschlossen. Diese Summe wurde erneut für den Haushalt 2022 eingestellt, zu einer Umsetzung kam es bisher jedoch nicht. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, erklärt […]
Neuer Neonazi-Treffpunkt und folgende Neonazi-Übergriffe in Erfurt
Neuer Neonazi-Treffpunkt und folgende Neonazi-Übergriffe in Erfurt In den letzten Wochen ist in Erfurt-Ilvergeshofen eine auffällige Zunahme von Angriffen durch Neonazis aus dem Umfeld der sogenannten „Neue Stärke Partei“ zu verzeichnen. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ausgangspunkt ist anscheinend eine neu erschlossene Immobilie der Neonazis, in […]
PM: Skandalöse Deals im „Blood & Honour“-Prozess
König-Preuss: Skandalöse Deals im „Blood & Honour“-Prozess zeigen erneut Versagen des Staates im Kampf gegen Nazis Heute wurden in München die Urteile im Prozess wegen der Fortführung der seit 2000 in Deutschland verbotenen, militanten Neonazi-Organisation „Blood & Honour“-Prozess gefällt. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Justiz […]
PM: Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig
König-Preuss und Beier: Bleiberecht für Jesidinnen und Jesiden in Deutschland notwendig Am 3. August 2014 überfiel die Terrormiliz „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesidinnen und Jesiden – das Sindschar-Gebirge im Nordirak. Zehntausende Menschen versuchten zu fliehen, der IS ermordete tausende Männer, verschleppte und versklavte jesidische Frauen und Kinder und vergewaltigte die Frauen systematisch. Ca. 3000 […]