Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage das Innenministerium zu seinen Erkenntnissen zur gewaltsamen „Spontan-Demonstration“ von Neonazis am 1. Mai 2017 in Apolda.
Anlässlich einer Demonstration der neonazistischen Partei „DIE RECHTE“ am 1. Mai 2017 in Halle versammelten sich bis zu 500 Neonazis am Hauptbahnhof Halle in Sachsen-Anhalt. Weil die Teilnehmer die Kontrollen der Polizei verweigerten und Blockaden den Aufmarsch verhinderten, wurde nur eine Standkundgebung erlaubt und alle Ersatzveranstaltungen in Sachsen-Anhalt verboten. Eine mit PKWs abreisende Gruppe Neonazis attackierte im Anschluss Jugendliche mit Schlagstock, Flaschen, Steinen und PKWs in Halle. Eine mit der Bahn abreisende Gruppe Neonazis zwischen 100 bis 200 Personen stieg in Apolda aus und führte eine Spontandemonstration durch, bei der Polizisten angegriffen worden sein sollen. Das „Antikapitalistische Kollektiv“, ein Netzwerk sogenannter „Autonomer Nationalisten“ veröffentlichte über seinen Twitterkanal parallel zur Demonstration Beiträge, aus denen meines Erachtens nach hervorgeht, dass das Netzwerk für die Randale verantwortlich ist. Darunter einen Tweet wie „Wir laufen mit 200 Leuten durch Apolda“ und dem Frontbanner des „Antikapitalistischen Kollektivs“, „Polizei wurde zurückgedrängt und beworfen. Wir holen uns die Straße zurück“, „Große militante Spontandemonstration in Apolda. Polizei hat Angst“, „Die Straße gehört uns! Polizei hat Angst“ und „Völlige Eskalation in #Apolda“ wurden teils später gelöscht. Bis zu 100 Personen sollen später festgenommen worden sein. Auf der Internetseite des „Antikapitalistischen Kollektivs Thüringen“ wird ein „Antikapitalistisches Kollektiv Thüringen“ sowie das „Kollektiv 56“ (Erfurt) aufgeführt. Bereits bei der Demonstration von Neonazis am 1. Mai 2015 in Saalfeld trat das Kollektiv mit einem eigenen Block besonders aggressiv und gewaltaffin auf, aus dem heraus auch Journalisten angegriffen wurden. Ich habe in Filmaufnahmen vom Aufmarsch in Halle gesehen, dass dort unter anderem der Landesvorsitzende der Partei „Die Rechte“ Enrico Biczysko und der stellvertretende Landesvorsitzende Michel Fischer teilnahmen. Laut Presseberichten soll Fischer unter den festgenommenen Neonazis in Apolda gewesen sein.
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