Katharina König-Preuss fragte in einer Kleinen Anfrage zu den „Vereinigten Patrioten“, mit ihnen zusammenhängenden Telegram-Gruppen. Auch in Thüringen gab es im Zuge der Durchsuchungen gegen die „Vereinigten Patrioten“ in Eisenach und Meiningen zwei Hausdurchsuchungen. Im April 2021 wurde per Messenger-Dienst Telegram eine Gruppe namens „Veteranen-Pool“ beworben, in der sich innerhalb kürzester Zeit über 12.000 Mitglieder […]
Antwort auf Kleine Anfrage Reichtskriegsflaggenerlass in Thüringen
Sascha Bilay und Katharina König-Preuss haben die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt, ob und wie der „Reichskriegsflaggenerlass“ in Thüringen bisher umgesetzt wurde. Zum Erlass: Am 14. Juni 2021 wurde der Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen unterzeichnet, um Polizei und Ordnungsbehörden „konkrete Hinweise zum Umgang mit den Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen an […]
Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten Januar bis März 2022 – PMK -rechts-
Auch in den Monaten Juli bis September 2021 setzten sich rassistische, antisemitische und rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten fort. Mit den Quartalsanfragen „Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten“ versucht Katharina König-Preuss seit mehreren Jahren, ein genaueres Bild der „Politisch Motivierten Kriminalität – rechts -“ sowie extrem rechter Aktivitäten im Freistaat zu gewinnen. Im ersten Quartal 2022 wurden insgesamt […]
Quartalsabfrage: Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte im 1. Quartal 2022
Auch in Thüringen kam es seit 2015 immer wieder zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte. Auch rassistisch und neonazistisch geprägte Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen fanden mehrfach in diversen Orten in Thüringen statt. Um sich ein Bild von der Situation zu machen fragt Katharina König-Preuss regelmäßig die Landesregierung, ob es solche Vorkommnisse […]