Antwort auf Anfrage Vereinsverbote in Thüringen

Thüringer Behörden waren in den letzten 20 Jahren wiederholt im Rahmen der Vorbereitung und des Voll-zugs von Vereinsverbotsverfahren des Bundes beteiligt. Gegenstand dieser Vereinsverbotsverfahren wa-ren Gruppierungen, deren Tätigkeit sich über das Gebiet eines Landes hinaus erstreckte. Im Phänomen-bereich Rechtsextremismus sind hier insbesondere Verbote gegen die Gruppierungen „Blood & Honour“, „“ und „Hilfsorganisation Nationale Gefangene“ zu nennen.
In einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Katharina König-Preuss bei der Landesregierung danach, welche Vereinsverbote in Thüringen seit 2020 durchgesetzt wurden und an welchen Vereinsverboten Thüringer Sicherheitsbehörden mitgewirkt haben. Alle Fragen und Antworten finden sich hier (PDF).

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