In den vergangenen Tagen berichteten mehrere Medien zu einem in Sachsen von Neonazis geplanten Siedlungsprojekt. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, macht darauf aufmerksam, dass es bereits seit mehreren Jahren ähnliche Aktivitäten in Thüringen gibt. Sie seien auch darin erkennbar, dass in den vergangenen Jahren diverse Führungspersonen der Neonazi-Szene […]
Kleine Anfrage zur Übermittlung von Versammlungsbescheiden an den VS
Katharina König-Preuss hat in einer Kleinen Anfrage das Innenministerium zur Praxis der Übermittlung von Versammlungsbescheiden an den Verfassungsschutz, inbs. in Bezug auf Versammlungen am 1. Mai 2019 in Erfurt, befragt. Die Antwort der Landesregierung findet ihr hier.
Antisemitische Überfälle, Leugnung des Holocaust und andere Straftaten in den Monaten April bis Juni 2020
Jährlich ereignen sich auch in Thüringen antisemitische Straftaten, werden jüdische Friedhöfe verschandelt, antisemitische Parolen geschmiert, Bürgerinnen und Bürger sowie jüdische Einrichtungen bedroht. Flankiert wird dies durch eine teilweise oder gänzliche Leugnung des Holocaust. Regelmäßig fragt Katharina König-Preuss nach solchen Vorfällen in Thüringen. Die Antwort verzeichnet 12 antisemitische Straftaten in Thüringen von April bis Juni 2020. […]