PM: 20 Jahre nach Anschlag auf Erfurter Synagoge

20 Jahre nach dem Anschlag auf die Erfurter Synagoge – konsequentes Vorgehen gegen notwendig

Am 20. April 2000 schleuderten drei Neonazis einen Molotowcocktail auf die Erfurter Synagoge und versuchten, diese in Brand zu setzen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Der Anschlag in Erfurt geschah aus Hass gegenüber Jüdinnen und Juden, auch weil es damals wie heute, 20 Jahre später, einen stabilen Nährboden für antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft gab und gibt. Der Thüringen Monitor, der seit dem Anschlag in Erfurt jährlich erstellt wird, stellte für 2019 fest, dass 16 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer antisemitischen Positionen zustimmten, eine erschreckende Steigerung von neun auf 16 Prozent. Dass aus Überzeugungen schließlich Taten werden, zeigen antisemitische Straftaten in Deutschland: 2019 stiegen diese auf mehr als 2.000 an. Auch in Thüringen ist eine Steigerung festzustellen: wurden 2018 insgesamt 67 Straftaten als antisemitisch eingestuft, stiegen diese laut einer aktuellen Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten König-Preuss auf 93 Straftaten im Jahr 2019. Gerade der Anschlag in Halle im vergangenen Jahr mit dem Ziel, die in der Synagoge zu Jom Kippur zum Gebet versammelten Jüdinnen und Juden zu ermorden, macht deutlich, wohin antisemitische Positionen führen. Es benötigt eine eindeutige, breite Positionierung der Gesellschaft gegen antisemitische, rassistische und nationalistische Ressentiments“.

König-Preuss begrüßt den Aufruf der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, der Mobilen Beratung in Thüringen – für Demokratie gegen Rechtsextremismus (MOBIT) und ezra (Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt), anstelle des abgesagten Mahngangs in der Erfurter Innenstadt wegen der Corona-Pandemie auf ein virtuelles in sozialen Netzwerken unter der Veranstaltung „Gegen jeden Antisemitismus –Online-“ und dem Hashtag #BrandanschlagGedenken auszuweichen.
Die Abgeordnete macht deutlich, dass es noch mehr Anstrengungen bedarf, um Antisemitismus entgegenzuwirken und dass es mehr aktive Aufklärung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit erfordert, gerade auch im Umgang mit antisemitischen Ressentiments und Verschwörungstheorien im Internet. „Neben fortentwickelten Weiterbildungsangeboten für Polizei- und Staatsanwaltschaften zum verbesserten Einordnen und Bekämpfen der Delikte braucht es ebenso ausgebaute Beratungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten für Schulen, Jugendarbeit sowie in der Erwachsenenbildung für den Umgang mit antisemitischen, rassistischen und neonazistischen Gedankengut in sozialen Netzwerken. Zugleich sind verbesserte Meldestrukturen wichtig, damit Betroffene oder Zeugen sich im Umgang mit Hatespeech (Hassrede) besser informieren und diese einfacher elektronisch bei der Polizei zur Anzeige bringen können. All dies kann dazu beitragen, dass Antisemitismus in seinen unterschiedlichen Ausprägungsformen erkannt und damit bekämpft werden kann“, so König-Preuss abschließend.

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