Die Antworten der Landesregierung auf Anfragen der Abgeordneten Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, belegen die fortwährenden Strukturen von „Blood & Honour“ in Thüringen.
„Obwohl das internationale Neonazi-Netzwerk ‚Blood & Honour‘ seit dem Jahr 2000 in Deutschland verboten ist, führen Thüringer Neonazis bis heute die Aktivitäten offenbar fort. Dies belegen u.a. eine Razzia im letzten Herbst in Südthüringen, Auftritte Thüringer Neonazi-Bands für ausländische B&H-Sektionen sowie mehrere Konzerte in Thüringen, die ‚Blood & Honour‘ zugerechnet werden können“, so König.
Auf Anfragen der Abgeordneten hat die Landesregierung nun geantwortet, dass in den letzten Jahren Rechtsrock-Konzerte in Kirchheim stattfanden, bei denen Anhaltspunkte für einen „Blood & Honour“-Hintergrund vorliegen bzw. die Veranstalter bereits früher dem inzwischen verbotenen Netzwerk zugerechnet wurden. Knapp 30 Vorkommnisse, bei denen die Embleme des Netzwerkes in Thüringen auftauchten, etwa auf T-Shirts, Graffitis, Tattoos oder CDs, listet das Innenministerium auf. Zudem gibt es diverse Hinweise auf bestehende Kontakte zwischen Thüringer Neonazis und Angehörigen von „Blood & Honour“-Sektionen im Ausland, etwa nach Österreich, Ungarn und der Schweiz.
Katharina König erklärt: „Thüringen ist nicht nur ein begehrter Standort für Neonazi-Musik, die braunen Klänge und Hasstiraden werden längst über die Grenzen hinweg exportiert und gewinnbringend vermarktet. Die internationale Vernetzung funktioniert, wie auch der geplante Auftritt der Schweizer Band ‚Amok‘ zeigt, die am 6. Mai bei einem Eichsfelder NPD-Openair spielen soll.“
Die Band stammt aus dem B&H-Umfeld, ihr werden personelle Überschneidungen mit der ebenfalls aus der Schweiz stammenden Band „Erschiessungskommando“ nachgesagt, gegen die aktuell Thüringer Behörden wegen Mordaufrufen ermitteln.
„Die Aktivitäten von ehemaligen ‚Blood & Honour‘-Angehörigen und -Sympathisanten in Thüringen zeigen, dass das Verbot der Organisation nicht das Ende von ‚Blood & Honour‘ war, die Ideologie und der Geist existieren auch weiterhin, die Szene hat vor allem an Professionalität und Konspiration z.B. bei der Konzertorganisation dazugelernt”, so Frau König. Mehrere Neonazis mit „Blood & Honour“-Verbindungen sind zwischenzeitlich im Rocker-Milieu aktiv, Verbindungen bestehen ebenfalls zur neonazistischen Rocker-Gruppierung „Turonen“.
„Es ist eine fatale Annahme, davon auszugehen, dass Verbote die Neonazi-Szene in ihrer Ideologie und deren Auswirkungen beschränken. Verbote allein reichen nicht aus, es bedarf eines thüringenweiten, kontinuierlichen Engagements aller Akteure auf allen Ebenen, um die tödliche Ideologie einzudämmen“, so König.
—
Die genannten Antworten auf die Anfragen finden sich hierund hier, jeweils als PDF.