Deutliches Votum des Thüringer Landtags für Einführung des 8. Mai als Gedenktag

8maiDie Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, freut sich über das deutliche Votum des Thüringer Landtags für Einführung des 8. Mai als Gedenktag anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges in Europa: „Mit der Einführung des Gedenktages durch eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten ist heute das wichtige Signal von Thüringen ausgesandt worden, dass Rassismus, Antisemitismus und nazistische Ideologien hier keinen Platz mehr haben dürfen, und die Niederlage des Terrorregimes, das hierin wurzelte, vor 70 Jahren für alle Demokraten ein Grund zum Gedenken an dessen Millionen Opfer und gerade auch zum Feiern der Befreiung ist.“ Weiterlesen:

Insbesondere die angehörten Verbände der Opfergruppen und Antifaschisten hätten sich für die Einführung des Gedenktages stark gemacht. Dabei sei insbesondere seitens der Internationalen Föderation der Widerstandkämpfer (FIR), aber auch durch den Zentralrat der Juden in Deutschland auf die außerordentliche Bedeutung des 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung hingewiesen worden. Die Einführung eines Gedenktages, so die FIR ausdrücklich, vertrage aufgrund seiner welthistorischen Bedeutung keine Verwässerung durch die gleichzeitige Einführung weiterer nicht in direktem Zusammenhang stehender Gedenktage, wie von der CDU beantragt.

König bedauerte in diesem Zusammenhang, dass die CDU die Chance vertan habe, angesichts der sich häufenden fremdenfeindlichen Übergriffe und Aufmärsche gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen des Landtages ein deutliches Signal für Humanismus, Willkommenskultur, Frieden und Freiheit zu setzen. Stattdessen habe sie ihre Zustimmung aus fadenscheinigen Gründen verweigert. „Alle drei Koalitionsfraktionen haben ihre Bereitschaft bekundet, in einem weiteren Gesetzgebungsverfahren auch weitere Gedenktage einzuführen, aber der CDU ist die Fortschreibung ihres Märchens von der Koalition, welche die Opfer des SED-Regimes verhöhne, wichtiger als der Respekt vor den Opfern des NS-Regimes.“

Angesichts der auch in der heutigen Plenarsitzung zutage getretenen geschichtsrevisionistischen Äußerungen aus den Reihen der AfD-Fraktion, zeige sich die hohe Aktualität der mit dem 8. Mai verknüpften Mahnung vor Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. „Europaweit gibt es Rassismus, Diskriminierung und teils kriegerische Konflikte, in der Bundesrepublik brennen Flüchtlingsheime, finden völkische und nationalistische Demonstrationen statt, docken AfD-Abgeordnete in unsäglicher Art und Weise an NS-Rhetorik an. Demgegenüber steht die Einführung des Gedenktages am 8. Mai für die Verantwortungsübernahme durch Parlament und Landesregierung, gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus einzustehen“, betont König und fügt an: „Ich wünsche mir ein solches Zeichen auch von den Parlamenten der übrigen Länder und des Bundes.“

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