Nach einer sechswöchigen Pause scheint die extrem rechte Szene in Thüringen ihre Serie von ausländerfeindlichen Aufmärschen in der zweiten Augusthälfte fortzusetzen. Anmeldungen liegen bereits für mehrere Städte vor, allein am 17. August sollen drei Neonazi-Demonstrationen in Thüringer Städten stattfinden. „Dass die Neonazis am 17. August ausgerechnet nach Eisenberg und Suhl mobilisieren, wo die beiden Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge ansässig sind, stellt einen Versuch dar, an die derzeitigen rassistischen Mobilmachungen anzuknüpfen und dort eine Drohkulisse zu erzeugen, wo vielfach traumatisierte Asylsuchende nach wochen- oder monatelanger Flucht gerade erst angekommen sind“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen:
König weist darauf hin, dass am 17. August, dem Todestag von Rudolf Hess, Neonazis klassisch „Rudolf-Hess-Aufmärsche“ veranstalten und davon auszugehen ist, dass das Datum nicht nur bewusst gewählt wurde, sondern Thüringer Neonazis sich einen überregionalen Mobilisierungseffekt und Beteiligung weiterer Neonazi-Gruppierungen erhoffen.
Seit Jahresbeginn fanden bereits 21 Demonstrationen des Thüringer Pegida-Ablegers statt, der zunächst unter dem Namen „Sügida“ und dann „Thügida“ auftrat, hinzu kamen weitere Aufmärsche neonazistischer Parteien und Kameradschaften. Für die Veranstaltung in Suhl mobilisiert auch der bekannte Neonazi Tommy Frenck, der im Mai ein Rechtsrock-Konzert mit 1.500 Teilnehmern organisierte. „Hinter dem Thüringer Pegida-Ableger stecken eindeutig Angehörige der Neonazi-Szene. Nur einen Monat nach dem geplanten Aufmarsch in Suhl sitzt die Sügida-Anmelderin auf der Anklagebank vor dem Amtsgericht Suhl und muss sich wegen Volksverhetzung verantworten, Verhandlungsbeginn 18.09.2015, 13 Uhr“, informiert die Abgeordnete König.
Eine weitere Neonazi-Demonstration ist für den 29. August durch den ehemaligen NPD-Landesvorsitzenden Patrick Wieschke gegen eine vermeintliche „Asylflut“ in Eisenach angemeldet.
Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, erklärt: „Die rassistischen Aufmärsche geschehen nicht im Namen der Zivilgesellschaft. Diese stellt sich gegen Neonazis, wenn Flüchtlinge bedroht oder rassistische Hetze und Lügen verbreitet werden und lässt sich in ihrem Engagement nicht einschüchtern. Unsere Solidarität mit Schutzsuchenden können Neonazis nicht verhindern.“ Gleichzeitig mahnt Berninger zur Sensibilität in der Sprache: „Es ist schlimm genug, dass Rassismus Teil der Alltagskultur ist. Wenn jedoch einige Politiker sich einer Rhetorik bedienen, welche sich kaum von der von Rechtspopulisten unterscheidet, können diese durchaus als Stichwortgeber für den Hass auf der Straße und in sozialen Netzwerken fungieren und damit auch den Nährboden für rassistische Anfeindungen bereiten.“ Beide Abgeordnete werben für zivilgesellschaftliches Engagement gegen die geplanten Aufmärsche und rufen dazu auf, die Flüchtlinge in den betroffenen Orten zu unterstützen.