Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Thüringen zur Nicht-Beantwortung einer Kleinen Anfrage erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Drogenhandel in der Neonazi-Szene und insbesondere die Verwendung der dadurch erwirtschafteten Gelder ist keine Privatangelegenheit.“ Es müsse weiterhin möglich sein, das Handeln der Landesregierung einer parlamentarischen Kontrolle zu unterziehen. „Den Beschluss des […]
Flüchtlinge willkommen heißen, rassistischen Protesten und Übergriffen Einhalt gebieten!
In den vergangenen Wochen kam es in Waltershausen (Landkreis Gotha) zu mehreren verbalen sowie tätlichen Übergriffen auf Flüchtlinge aus der Gemeinschaftsunterkunft im Ort. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte häufen sich bundesweit. Dies ist auch in Thüringen zu beobachten. Allein von September bis […]