Dass die neonazistische Szene in Thüringen weiter aktiv ist und sich nicht abschrecken lässt durch die öffentliche Debatte nach Bekanntwerden der Morde des neonazistischen Terrornetzwerkes NSU zeigen die von MOBIT und EZRA dokumentierten und heute vorgestellten Aktivitäten. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, weist daraufhin, dass die neonazistische Szene zunehmend selbstbewusster auftritt. „Während die […]
13. Februar Dresden: Busse & Umgang mit Handyüberwachung
[2013 Der diesjährige Naziaufmarsch in Dresden findet in zwei Wochen statt, Gegenaktionen sind bereits in Vorbereitung, Infos gibt es auf www.dresden-nazifrei.com. Aus Thüringen fahren mehrere Busse, so gibt es einen, der ab 12 Uhr von Weimar aus fährt, einen der ab 13 Uhr in Jena fährt sowie einen der 13:30 in Gera abfährt. Wir fahren […]
Gesetzentwurf benachteiligt kleinere Anbieter von Nachrichten im Internet
„Obwohl einige Experten bei der Anhörung zum Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht im Bundestag massive Kritik geäußert haben, zeigen sich die Regierungsparteien im Bund völlig uneinsichtig“, kritisiert die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Katharina König. „Was hier vorangetrieben wird, ist die Schaffung eines weiteren Bürokratiemonsters, von dem kaum positive Effekte zu erwarten sind“, so die […]