Willkommen auf der Homepage des Jugend- und Wahlkreisbüro Haskala. Katharina König (MdL) Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Polizeiliche Maßnahmen an Schulen

Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit wurde Katharina König bekannt, dass in mehreren Fällen die Polizei u.a. in Jena auch minderjährige Schülerinnen und Schüler zur Vernehmung bzw. Aussage als Zeuge/Beschuldigte während des Schulunterrichts aus den Klassenraum holt. Verdunklungs- oder Fluchtgefahr kann in keinem Fall angenommen werden, da die Personalien der Schüler bekannt waren. Eine Anfrage an die Landesregierung zu dem Sachverhalt kann hier eingesehen werden.

Januar 31st, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Neonazis unter FSV Lucka-Fans

Bei mehreren Spielen des Fußballvereins FSV Lucka e.V. wurden in der Vergangenheit neonazistische Parolen und Symbole beobachtet. Der Blog der Gruppe “Lucka Supporters” wird u.a. durch den Neonazi Thomas Gerlach unter dem Pseudonym “Ace” betreut. Katharina König befragt dazu die Landesregierung in einer kleinen Anfrage.

Januar 31st, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Status des “Braunen Haus” Jena

Durch aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) sowie dessen mutmaßlichem Unterstützer Ralf Wohlleben wurde mehrfach über die in Jena befindliche Immobilie und von Neonazis genutzte “Zum Löwen”/”Braunes Haus” in der Jenaischen Straße 25 berichtet. Über den akuellen Stand der Nutzung informiert sich Katharina König bei der Landesregierung.

Januar 31st, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Versenden sogenannter Stiller SMS

Zur Ortsermittlung einzelner Personen setzt die Polizei Ortungsimpulse, sogenannte Stille SMS ein. Dazu werden für den Empfänger nicht wahrnehmbare Signale an ein Mobilfunkgerät gesendet, ohne dass dies sichtbare Aktivitäten auslöst. Durch den Ortungsimpuls wird aber eine aktuelle Meldung über die Funkzelle, in der sich das Mobilfunkgerät befindet, versandt. Über diese Praxis im Rahmen der der Ermittlungsarbeit Thüringer Behörden befragt Katharina König die Landesregierung – der Fragenkatalog ist hier einzusehen.

Januar 31st, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Erneut nachgefragt: Rechtsextremer Gewalttaeter Cup 2011

Nachdem Katharina eine erste und zweite Anfrage zu dem rechtsextremen “Gewalttäter Cup” an die Landesregierung gestellt hatte ist auch die Antwort auf die dritten Fragen der Linken-Abgeordneten eingegangen und hier nachzulesen.

 

Januar 31st, 2012 Tags: , , , 1 Kommentar

Spionagesoftware in Thueringen

Katharina König und Martina Renner haben in einer gemeinsamen Anfrage die Landesregierung um Auskunft über den Einsatz von Spionagesoftware in Thüringen gebeten. Die Antwort findet sich hier.

Januar 30th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Mittelabrufe Oertliche Jugendfoerderung

Katharina hat eine kleine Anfrage zum Stand der Mittelabrufe der örtlichen Jugendfördung gestellt. Die Antwort der Landesregierung kann hier abgerufen werden.

Januar 30th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Kleine Anfrage zum sog. Schultrojaner

Vor einigen Wochen hat Katharina eine Anfrage zum Einsatz des sog. “Schultrojaners” an die Thüringer Landesregierung gestellt. Deren Antwort könnt ihr hier einsehen: Teil 1 & Teil2 .

Januar 30th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Neonazikonzert am 10.09.2011 in Unterwellenborn

Am 10. September 2011 fand in Unterwellenborn zum wiederholten Male ein neonazistisches Konzert im “Alten Labor” in Unterwellenborn statt. Dazu hat Katharina eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort ihr hier nachlesen könnt.

Januar 30th, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

27. Januar: Internationaler Holocaustgedenktag

“Wir, Piloten der israelischen Luftwaffe, fliegen im Himmel über dem Lager des Schreckens, entstanden aus der Asche von sechs Millionen Opfern, tragen wir ihre stummen Schreie, salutieren ihrem Mut und versprechen, Schild des Jüdischen Volkes und des Staates Israel zu sein.”

Januar 27th, 2012 Tags: 16 Kommentare

Neonazis bereiten Wiedernutzung vom “Braunen Haus” in Jena vor

“Die Neonaziszene zeigt sich von den aktuellen Ereignissen und Diskussionen unbeeindruckt und festigt ihre Strukturen. Wir dürfen nicht vergessen, auch vor der eigenen Haustür nach den Rechten zu sehen”, sagt die Sprecherin für Antifaschismus der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Katharina König fordert die Jenaer Stadtverwaltung auf, Bürgerinnen und Bürger über die aktuellen Entwicklungen des “Braunen Hauses” detailliert aufzuklären.

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Januar 26th, 2012 Tags: , , , 0 Kommentare

Von Saalfeld nach Dresden / Fr 3.2. Info-Veranstaltung

In Kürze ist es wieder soweit: In Dresden werden sich Nazis und bürgerliche Geschichtsrevisionisten ein weiteres mal an verschiedenen Orten der Stadt sammeln, um die allierte Bombardierung vom 13.02.1945 zum Opfermythos zu verklären (i,i) Auch aus Saalfeld werden sich wieder (i) Menschen an den Gegenaktivitäten beteiligen.  Am Fr. dem 3.2. gibt es ab 18 Uhr im Haskala eine Mobiveranstaltung, auf der es Material und die aktuellsten Infos zu Nazis und Gegenaktionen gibt. Am Mo. dem 13.2. schliesslich fahren wir von Saalfeld aus mit einem Bus nach Dresden, um gegen Opfermythen und den Naziaufmarsch auf die Strasse zu gehen. Am Sa. dem 18.2. geht es ebenso nach Dresden mit dem Bus zur Antifademo und dem extrem_ist_in-Block (i). Bustickets für beide Tage gibt es ab sofort gegen Spende im Haskala!

Januar 26th, 2012 Tags: , , , , 2 Kommentare

Am 26.1. im Haskala: Die kollektive Unschuld

Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde

Ob bei den Gedenkfeierlichkeiten und Naziaufmärschen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 oder in den TV-Filmen Guido Knopps – die Lügen über den “deutschen Mythos” werden unermüdlich gepflegt und weiterverbreitet. Gunnar Schubert erzählt die deutsche Erfolgsstory des “great Dresden swindle”. Er widerlegt erstmals systematisch die zahlreichen kursierenden Legenden, in denen sich die Deutschen zu Opfern der alliierten “Terrorangriffe” machen, und stellt sie den Tatsachen gegenüber. Vor allem aber liefert er Erklärungen dafür, wie dieses letzte große Propagandastück Joseph Goebbels’ sich über 60 Jahre halten konnte und warum es das Geschichtsbild der Deutschen über die Stadtgrenzen hinaus gerade heute wieder so maßgeblich prägt.

In Saalfeld: Donnerstag, 26.01., 19 Uhr, Jugend- und Wahlkreisbüro HASKALA, Saalstr. 38

Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen mit dem KONKRET-Autor Gunnar Schubert wird veranstaltet von der Linksjugend ['solid] Thüringen.

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Januar 25th, 2012 2 Kommentare

Stalking im Staatsauftrag

Mindestens 27 Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Das ist mehr als ein Drittel der Fraktion. Dazu kommen – offiziell – noch elf Fraktionsmitglieder der Linkspartei in verschiedenen Landtagen. Das Muster, nach dem diese einzigartige Spitzelei funktioniert, ist schwer nachvollziehbar. Der Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow, dessen Klage gegen seine Beobachtung derzeit beim Bundesverfassungsgericht liegt, hält die offiziellen Angaben für eine Verharmlosung. Beim Bundesamt für Verfassungsschutz seien alleine mit der »Bearbeitung der Partei DIE LINKE« 7 Mitarbeiter beschäftigt.  Jährlicher Kostenpunkt für das Personal: rund 390 000 Euro.

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Januar 23rd, 2012 Tags: , , 1 Kommentar

Saalfeld: Razzia bei Polizeipersonalrat nur Eingeschuechterung der Gewerkschaften?

„Die Durchsuchung bei einem Polizisten der Polizeidirektion Saalfeld-Rudolstadt, der gleichzeitig Vorstandsmitglied der Gewerkschaft der Polizei und Personalrat ist, muss Gegenstand der morgigen Innenaussschussitzung werden“, fordert die Innenpolitikerin der Fraktion die LINKE, Martina Renner. Daher habe ihre Fraktion einen Selbstbefassungsantrag eingereicht und wird morgen die dringliche Behandlung beantragen. Die Abgeordnete der LINKEN erwartet angesichts des öffentlichen Interesses an diesem Vorgang und den zwischenzeitlich auch von der Gewerkschaft der Polizei erhobenen Vorwürfe, Aufklärung zu den Hintergründen der Maßnahme. „Die Durchsuchung von Büroräumen eines Personalrates und die Beschlagnahme von PC-Technik, die auch im Rahmen der Interessensvertretung genutzt wird, stellt einen schweren Eingriff in die besonderen Schutzinteressen einer wirksamen Personalvertretung dar“, unterstreicht Frau Renner.

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Januar 19th, 2012 Tags: , , 0 Kommentare

Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis

Ankündigung der Demonstration gegen das sächsische Demokratieverständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus /am 17.02.2012 in Dresden

Jahrelang konnte ein Netzwerk von Nazis Menschen ermorden und mitten in Deutschland untertauchen. Die zuständigen Ermittlungsbehörden waren nicht fähig oder willens diese Mordserie als das einzustufen, was sie ist: rassistisch motiviert. Stattdessen wurde den Opfern selbst die Schuld zugeschoben, sie seien in kriminelle Machenschaften verwickelt gewesen. In Anbetracht der zahlreichen Verstrickungen zwischen Sicherheitsbehörden und Naziszene kann überdies gar von einer aktiven Unterstützung der Nazis durch den Staat gesprochen werden.
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Januar 16th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

Das Bündnis “Dresden Nazifrei” hat seinen Aufruf für das Jahr 2012 veröffentlicht: “Auch im dritten Jahr wollen wir den Naziaufmarsch in Dresden blockieren. Keine Symbolpolitik, kein Händchen halten. Wir wollen uns gemeinsam aktiv auf die Straße setzen, um Europas ehemals größten Naziaufmarsch erneut zu stoppen. Dazu rufen wir als ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Organisationen, Antifagruppen, Vereinen, religiösen Gruppen,  Einzel- personen, KünstlerInnen und Prominenten dazu auf, gemeinsam den Naziaufmarsch zu blockieren.” Auch von Saalfeld aus werden wir uns in diesem Jahr wieder an den Protesten beteiligen. Aktuelle Infos, Plakate, Flyer und Tickets für die Busfahrt nach Dresden gibt es im Haskala.

Januar 16th, 2012 Tags: , 1 Kommentar

Rolle der Geheimdienste im THS untersuchen

„Es wird immer offensichtlicher, dass sich in den militanten rechtsextremen Strukturen in Thüringen Geheimdienste und Polizei gegenseitig auf die Füße getreten haben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, journalistische Recherchen, wonach mindestens fünf Mitglieder der militanten neonazistischen Gruppierung Thüringer Heimatschutz (THS) Spitzel für verschiedene Geheimdienste des Landes, des Bundes und der Polizei waren.

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Januar 16th, 2012 Tags: , 1 Kommentar

Filmvorführung “SHOAH” am 19.1.

Mitte der 80er Jahre legte der Filmemacher und Résistance-Kämpfer Claude Lanzmann eine der radikalsten und umfassendsten Filmarbeiten vor, die mit dem Schema brechen: keine Musik, kein Kommentar, kein einziger Leichnam und keine Minute Archivaufnahmen. Statt dessen 12 Jahre Arbeit, 350 Stunden Material und 9 1/2 Stunden Film gegen das Vergessen. Keine Dokumente der Vergangenheit, sondern die Gegenwärtigkeit des Erinnerns.

Lanzmann besuchte „Todesfabriken“ wie u.a. Sobibor & Treblinka und befragte in Polen, in Israel, in den USA und in Deutschland die letzten Augenzeugen der Katastrophe zu Themen wie Deportation und Lageralltag. Überlebende der »Sonderkommandos«, Zuschauer und NS-Täter kommen zu Wort.

19.01.2011, 18:30 Uhr, Galerie Mahalesi Schülerstraße 40 in Gera

Infos via: http://badreihe.wordpress.com/

Januar 16th, 2012 Tags: , 0 Kommentare

Anfrage: Ueberregionale Durchsuchungen bei Neonazis

Am Donnerstag, dem 12. Januar fanden in mehreren Bundesländern Hausdurchsuchungen bei 41 Mitgliedern aus der Neonazi-Szene statt. Den Beschuldigten wird u.a. vorgeworfen an einer nicht genehmigten Demonstration unter dem Titel „Werde unsterblich!“ im sächsischen Stolpen teilgenommen zu haben. Derartige Demonstrationen fanden bereits im vergangenen Jahr mehrfach in Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern statt. Die selbsternannten „Unsterblichen“ veranstalten ihre Demonstrationszüge kurzfristig und ohne Anmeldung bei Dunkelheit, in schwarzer Kleidung und mit weißen Masken. Bereits am 27. September 2011 fand in Sachsen eine Durchsuchung auf Grund einer ähnlichen Demonstration bei sieben Neonazis statt. Bei der neuerlichen Razzia am 12. Januar 2012 wurden Objekte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen durchsucht.

Dazu hat Katharina zwei Anfragen gestellt, welche ihr hier (Teil 1) und hier (Teil 2) nachlesen könnt & die in spätestens 6 Wochen beantwortet sind. Ebenso hat die Fraktion DIE LINKE die Durchsuchungen als Thema auf die nächste Innenausschußsitzung in Thüringen gesetzt, welche am 20. Januar stattfindet.

Januar 13th, 2012 Tags: , , , , 0 Kommentare

Gedaechtnisprotokoll Dessau, 7.1.2012 – Oury Jalloh Demo

Video der Oury Jalloh Demonstration in Dessau

Gedächtnisprotokoll eines Trauertages in Dessau am 7.1.2012

Am Sonnabend, dem 7. Januar 2012, dem nunmehr 7. Jahrestag des Todes von Oury Jalloh fuhr ich mit meinen 3 Kindern und Freunden des VOICE Refugee Forum von Jena nach Dessau, um unsere Anteilnahme an der Trauer und die Unterstützung der Forderung der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ nach lückenloser Aufklärung und entsprechender Bestrafung der verantwortlichen Polizeibeamten auszudrücken. Als wir kurz vor 13:00 Uhr am Bahnhof eintrafen, war der Eingang zur Bahnhofshalle bereits durch Polizeibeamte für Demonstrationsteilnehmer abgeriegelt, sodass auch unbeteiligte Bahnreisende vor allem am Zutritt zum Bahnhof eingeschränkt wurden.

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Januar 12th, 2012 Tags: 0 Kommentare

Prozesskostenhilfe fuer Lothar!

Januar 10th, 2012 Kommentare deaktiviert

Kein politischer Prozess gegen Lothar!

„Kein politischer Prozess gegen Lothar König“ – so der Titel einer gemeinsamen Erklärung, über die die Vorsitzenden der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Anja Siegesmund, der LINKEN, Bodo Ramelow, und der SPD, Uwe Höhn, auf einer Pressekonferenz am 16. Dezember im Landtag in Erfurt informierten. Zusammen mit weiteren Personen des öffentlichen Lebens aus Thüringen und Sachsen – unter ihnen der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter und der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig – verurteilen sie in der Resolution das Vorgehen der sächsischen Justiz gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König. Es sei der Eindruck entstanden, „dass die sächsischen Behörden dem linken Auge mehr zuneigen als dem rechten“, heißt es in der Erklärung. Bodo Ramelow betonte auf der Pressekonferenz, dass eine Kriminalisierung bürgerschaftlichen Engagements gegen Neonazismus nicht zugelassen werden dürfe. Jetzt gelte es erst recht, „Gesicht gegen braunen Ungeist zu zeigen“. Dies sei die „höchste Form der Solidarität mit Lothar König – je mehr Menschen zum Protest gegen Naziaufmärsche im Februar 2012 nach Dresden fahren, umso besser“.

Januar 9th, 2012 Tags: , 0 Kommentare