Der Erfurter Programmparteitag kann in Bezug auf die Israel-Debatte in der Partei DIE LINKE als wichtiges Zwischenergebnis gewertet werden. Der BAK Shalom begrüßt die Verteidigung des Existenzrechts Israels im Programm der Partei DIE LINKE. Das beschlossene Programm und die Diskussionen auf dem Parteitag spiegeln den stark ausgeprägten Pluralismus der Partei DIE LINKE wieder. Wichtig aus […]
Netzpolitische Kompetenz bedeutet auch Aktualitaet
In einer Pressemeldung mahnt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Internetnutzer zu einem „kritischen Umgang mit so genannten Social Plugins auf Seiten wie Facebook“. Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Es freut mich, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nun endlich versucht, netzpolitische Kompetenz zu beweisen – […]
Frontal 21: Nazis und Rocker
Das ZDF-Magazin Frontal 21 berichtete am 18. Oktober über die Verbindungen von Neonazis und Rockern. Dabei wurde auch die Zusammenarbeit zwischen den „Red Devils“ in Unterwellenborn bei Saalfeld und der hiesigen Neonazi-Szene beleutet, dabei kam auch Katharina zu Wort. Den Beitrag kann man hier ansehen: [youtube_sc url=https://www.youtube.com/watch?v=-WGsBLO1rM0 width=500 rel=0 fs=1]
Polizeieinsatz in Dresden „auf ganzer Linie rechtswidrig“
„Keine Gnade für „Rambo-Einsatz“ der Polizei“ titelt die sächsische Zeitung und meint damit das Erstürmen des Dresdner Haus der Begegnung am Abend des 19. Februar 2011. Was KritikerInnen schon damals anprangerten, hat nun auch das Dresdner Amtsgericht bestätigt: „Nachdem Dresdner Amtsrichter bereits die Durchsuchung eines Anwaltsbüros sowie eines Parteibüros der Linken und die erkennungsdienstliche Behandlung […]
Wer schweigt, weicht aus
Die aktuelle Ausgabe des Prager Frühlings beschäftigt sich eingehend mit der Diskussion um Antisemitismus in der Linken. Auch Katharina hat dazu einen Beitrag verfasst, welcher ebenso wie weitere interessante Beiträge auch auf der Website des Magazins eingesehen und diskutiert werden können.
Anfrage Rock fuer Deutschland
Am 6. August 2011 fand bereits zum neunten Mal das Neonazikonzert „Rock für Deutschland“ in Gera statt. Mehr als 600 Rechtsextreme sollen an dem unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ veranstalteten Konzert teilgenommen haben. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Martina Renner, hat die Veranstaltung in einer […]
Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012
Einladung zur öffentlichen Podiumsdiskussion: Kommunaler Finanzausgleich 2012 – eine Bestandsaufnahme und Handlungsmöglichkeiten am 4. November 2011 in Saalfeld Landesweit fehlen den Kommunen in Thüringen durch den Kommunalen Finanzausgleich 2012 mindestens 250 Millionen Euro. Auch die Gemeinden des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt sind von dieser, von der Landesregierung herbeigeführten, Krise der kommunalen Haushalte in erheblichem Maße betroffen. Weiterer […]
Gegen das Vorhandensein staatlicher Trojaner
Linksfraktion kritisiert generell das Vorhandensein staatlicher Schnüffelsoftware Katharina König, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Jugendpolitik und Antifaschismus, beantwortet einen Offenen Brief der Piratenpartei. Die Linksfraktion teile nicht nur die öffentliche Kritik an dem bekanntgewordenen Einsatz der staatlichen Überwachungssoftware („Trojaner“), so König, sondern kritisiere das faktische Vorhandensein derartiger Software und ebenso die gesetzlichen Grundlagen zur […]
Koenig warnt Thueringer_innen vor Keulenschwingern
Vor dem Hintergrund der versuchten und ausgeführten Angriff auf den Intellekt der EinwohnerInnen in und bei Thüringen ruft die LINKE Politikerin, Katharina König, zu mehr Wachsamkeit gegenüber extremistischen Unsinn auf. König sagte in Erfurt: „Die zunehmende Bereitschaft der konservativen Szene ist mehr als ein Alarmsignal, es gleicht den Anfängen des Total-Unsinns. Ich fordere deshalb, dass […]
Studie Thueringen Monitor 2011 vorgestellt
„Die Ergebnisse zu rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen in Thüringen sind erschreckend“, kommentiert Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heute vorgestellte Studie „Thüringen Monitor 2011“. Demnach hat es eine deutliche Zunahme rechtsextremer Einstellungen gegeben. 17 Prozent der Menschen müsse laut der Studie ein eindeutig rechtsextremes Weltbild attestiert werden. […]
Proteste gegen Finanzausstattung 2012 sind berechtigt
„Da die Landesregierung die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen im kommenden Jahr massiv reduzieren will, sind die Proteste der Gemeinden, Städte und Landkreise berechtigt. Die Resolution des Kreistages ist ein Signal an die Landesebene, das alle Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Saalfeld-Rudolstadt ernst nehmen müssen“, erklärt die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König aus Saalfeld.
Einsatz einer Spionagesoftware in Thueringen
Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten König und Renner (Die LINKE) Einsatz einer Spionagesoftware in Thüringen Erfurt, 10.10.2011 Am 8. Oktober 2011 veröffentlichte der Chaos Computer Club den Quellcode und den Funktionsumfang eines Programms, das staatliche Behörden zur Ausspähung von privaten Rechnern einsetzen können. Das Programm ermögliche nicht nur die Überwachung von Kommunikation, […]
Anfrage zu staatlicher Spitzelsoftware
LINKE-Fraktion hinterfragt Einsatz staatlicher Spitzelsoftware in Thüringen Nachdem am Wochenende der Chaos Computer Club den Quellcode und die Funktionsmöglichkeiten des sogenannten Bundestrojaners, einer staatlichen Spionagesoftware, öffentlich bekanntgemacht hat, wendet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag mit einer Anfrage an die Landesregierung. Die Linksfraktion fordert Auskunft darüber, ob die Spionagesoftware in Thüringen durch die […]
Mit Behoerdenhilfe zum braunen Herrensitz
Für den kleinen Ort Guthmannshausen (Landkreis Sömmerda) mit etwa 900 Einwohnern hielt der 23. September 2011 eine böse Überraschung bereit. Der „Vlothoer Anzeiger“ enthüllte, dass wenige Tage zuvor der rechtsextreme Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ im ehemaligen Rittergut in Guthmannshausen getagt hatte. Die frühere Landwirtschaftsschule war kurz zuvor vom Land Thüringen verkauft worden und ist nun offenbar […]
Ermittlungen in sozialen Netzwerken
Nicht nur im Alltagsleben der Menschen erlangen die sozialen Netzwerke wie Facebook u.a. stetig an Bedeutsamkeit – auch die Strafverfolgungsbehörden und Verfassungsschutzämter greifen auf die dort hinterlegten Informationen zurück um Ermittlungen zu führen Informationen zu sammeln. Zur Praxis in den Thüringer Behörden hat Katharina eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, deren Antwort nun eingetroffen […]
Gera: Genug zu tun!
Am 4. und 5. November 2011 findet in Gera der antirassistische und antifaschistische Ratschlag statt. Dass es auch in Gera genug Bedarf für antifaschistische Bildungsarbeit und Intervention gibt, zeigt dieser kleine Clip … [youtube_sc url=http://youtu.be/VtYPUm9etf4 width=500 rel=0 fs=1]
Ueberwachungstagung am 8. Oktober in Jena
Warum findet Facebook jeden meiner Bekannten? Auf welche Datenspuren hat der Staat Zugriff? Und was kann man aus ihnen herauslesen? Aus dem Strom scheinbar harmloser Daten, die wir tagtäglich im Netz hinterlassen, werden geldwerte Informationen geschöpft, deren Ausmaß und Gehalt wir uns gar nicht vorstellen können. Ob der Staat oder Google, alle bedienen sich am […]