LINKE kritisiert CDU: Ablehnung des Wahlrechts ab 16 ist „von gestern“ Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, hat die Absage der CDU an eine Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Thüringen kritisiert. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wird derzeit im Innenausschuss verhandelt.
Koenig befragt Landesregierung zur L 2376
Mit einer Kleinen Anfrage fordert die LINKE-Abgeordnete mit Büro in Saalfeld, Katharina König, eine Stellungnahme zum schlechten Zustand der Landestraße 2376 zwischen Lichtentanne und Schmiedebach von der Thüringer Landesregierung. Wie die OTZ am 11.06.2010 mitteilte sind für dieses Jahr keine Sanierungsarbeiten an der Straße vorgesehen, obwohl sich diese bereits seit Jahren in einem katastrophalen Zustand […]
Polizeieinsatz in Poessneck wird Thema im Innenausschuss
Polizeieinsatz in Pößneck gegen jugendliche Nazigegner wird Thema im Innenausschuss Nach einem Aufzug von etwa 100, vorwiegend jugendlichen, Demonstranten gegen den neonazistischen „Thüringentag“ in Pößneck am vergangenen Wochenende kam es auf der Abschlusskundgebung zu willkürlichen Zugriffen der Polizei gegen mindestens fünf Teilnehmer. Die Betroffenen wurden unter Einsatz von Gewalt durch mehrere Beamte einer „Beweissicherungs- und […]
Proteste gegen Nazifest in Poessneck
Die OTZ berichtete ausführlich über die Proteste gegen den „Thüringentag der nationalen Jugend“ am vergangenen Samstag in Pößneck. Gegen den Aufmarsch von knapp 100 Nazis demonstrierten über 250 Menschen. Auch auf Indymedia und bei den Elsterpiraten wird berichtet. In unserer Flickr-Galerie findet ihr einige Bilder von der antifaschistischen Demonstration.
Rechtsextreme Konzerte im Landkreis
Thüringer Landtag, 5. Wahlperiode, 21.05.2010 Kleine Anfrage 604 der Abgeordneten König (DIE LINKE) Rechtsextreme Konzerte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Laut Internetveröffentlichungen haben im März 2010 in Schmiedefeld und am 15. Mai 2010 in Saalfeld rechtsextreme Konzerte stattgefunden. So soll im März die Bremer Band ENDSTUFE aufgetreten sein und am 15. Mai die Musikgruppe NOIE WERTE.
Neonazistische Aktivitaeten in Saalfeld-Rudolstadt
Am 26. März 2010 wurde durch Katharina eine Kleine Anfrage zu „Neonazistischen Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ an die Landesregierung Thüringens gestellt. Mittlerweile ist die Antwort verfügbar, welche ihr hier nachlesen könnt: Antwort Landesregierung Neonazistische Aktivitaeten Saalfeld – Rudolstadt