Humanitaere Unterbringung von Fluechtlingen ausgebremst

Landtagsfraktionen bremsen Initiative der LINKEN für menschenwürdiges Leben aus Mit Empörung reagiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf die ablehnende Haltung der CDU-, SPD- und FDP-Landtagsfraktionen zum Entwurf der Linksfraktion zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Die Fraktionen verweigerten sogar eine Überweisung des Gesetzentwurfs in die Fachausschüsse.

Demonstration gegen Asylpolitik in Saalfeld

Für eine dezentrale Flüchtlingsunterbringung Von Juliane Horn und Nathalie Töpfer Saalfeld (OTZ). „Katzhütte oder anderswo: Lager bleibt Lager“, „Wir kämpfen für die Schließung der Isolationslager in Thüringen“: Etwa 40 Teilnehmer demonstrierten gestern bei der Kundgebung des „Bündnis für Dialog und Integration“ auf dem Saalfelder Marktplatz gegen diskriminierende Asylpolitik.

Selbstverwaltete Zentren erkaempfen!

Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 17.04.10 um 14.00 Uhr am Bhf. Erfurt Während im Keller noch eine Band Soundcheck macht, wird in der ersten Etage die Frage diskutiert wie der Naziaufmarsch am 1. Mai verhindert werden kann. Das Essen ist bald fertig, letzte Getränke werden in die Bar sortiert und langsam trudeln die ersten Gäste […]

DIE LINKE fordert Landesprogramm Schulsozialarbeit

DIE LINKE fordert Aufstockung der Mittel für Jugendarbeit und ein Landesprogramm Schulsozialarbeit „Die Probleme an den Schulen zeigen unmissverständlich, dass der durch die Regierung Althaus vorgenommene Kahlschlag im Bereich der Schulsozialarbeit rückgängig gemacht werden muss“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am Rande der in Jena stattfindenden Fachtagung […]

Filmveranstaltung „Sour Strawberries“ verschoben

Die für Sonnabend, den 20. März geplante Film- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Migration, Asyl und Rassismus mit dem Film „Sour Strawberries“ und dessen Regisseur Tilman König wurde auf Anfang April verschoben. Den genauen Termin (8. oder 9. April) werden wir rechtzeitig bekannt geben und bitten für die Verschiebung um Verständnis.

Gesetz soll menschenwuerdiges Leben ermoeglichen

DIE LINKE hat jetzt einen Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes eingereicht, der *eine menschenunwürdige Lagerunterbringung von Flüchtlingen, wie z.B. im Asylbewerberheim Katzhütte, endlich der Vergangenheit angehören lässt“, so die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Sabine Berninger. Jüdische Kontingentflüchtlinge und Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis sollen grundsätzlich nicht mehr unter das Gesetz fallen. Flüchtlinge im Antragsverfahren sowie abgelehnte Asylbewerber, […]

Kundgebung: Fuer dezentrale Unterbringung

Am Freitag, dem 19.03.2010, findet von 14 – 18 Uhr eine Kundgebung anlässlich des internationalen Antirassismustages in Saalfeld auf der Blankenburgerstraße/Ecke Brudergasse statt. Damit soll auf die rassistische Abschiebe- und Lagerpolitik in Deutschland aufmerksam gemacht werden.

Klare Bekenntnisse statt leerer Versprechen

Der Vorschlag des Thüringer Lehrerverbandes zur Errichtung und konkreten Umsetzung des „Kompetenznetzwerk Schule“, das u. a. Schulsozialarbeit an allen Thüringer Schulen vorsieht, trifft auf volle Unterstützung und Zustimmung der Linksfraktion. Irritiert ist die Jugendpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, jedoch über Aussagen der CDU-Fraktion zur Schulsozialarbeit.

Inakzeptable Kehrtwende bei Asylbewerberheim Katzhuette

Mit scharfer Kritik reagiert Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf die Kehrtwendung des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt. Statt wie in der letzten Woche angekündigt, soll nun doch das Asylbewerberheim in Katzhütte mangels Alternative nicht geschlossen werden.

20.03.: Saure Erdbeeren

„Saure Erdbeeren – Japans versteckte ‚Gastarbeiter’“ (Farbe 65min, Deutschland / Japan 2008) ist ein Dokumentarfilm der Leipziger Japanologen und Filmemacher Tilman König und Daniel Kremers. „Sauere Erdbeeren“ wurde im März 2008 in Tokio gedreht. Das zweiköpfige deutsche Drehteam wurde vom japanischen Regisseur Shingo Matsumura unterstützt. Schnitt und Nachbearbeitung fanden in Leipzig statt. Im Anschluss der […]

18.03.: Gemeint sind wir alle!

Veranstaltung anlässlich des Tages des politischen Gefangenen Anquatschversuch, Arbeitsstunden, Strafbefehl, Überwachung: Die Instrumente der politischen Einschüchterung und offenen Verfolgung in der BRD haben viele Gesichter.

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