Am 3. August jährt sich der Beginn des Genozids an den Jesid:innen durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zum elften Mal. Am 3. August 2014 hatte die Terrororganisation „Islamischer Staat“ das Siedlungsgebiet der Jesid:innen im nordirakischen Sindschar-Gebirge überfallen. Tausende Männer wurden ermordet, Frauen und Kinder verschleppt, versklavt, gefoltert. Bis heute gelten ca. 3.000 Menschen als vermisst. […]
Rechtsstaat mit Füßen getreten – Die Linke kritisiert Abschiebung jesidischer Familie trotz laufendem Gerichtsverfahren
Die Abschiebung einer jesidischen Familie während eines laufenden Gerichtsverfahrens stellt nach Ansicht der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag eine eklatante Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien dar. Besonders brisant: Die Familie war Klägerin in einem anhängigen Verfahren, bei dem eine gerichtliche Entscheidung unmittelbar bevorstand. „Diese Abschiebung unterläuft gezielt die Entscheidungsbefugnis des Gerichts. Wer Tatsachen schafft, bevor ein […]
König-Preuss: Konsequenter Kampf gegen Islamismus anstelle Populismus
Mit starker Irritation reagiert Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auf die jüngste Äußerung des Innenministers nach Abschiebungen von Straftätern, vermuteten ‚Extremisten‘ und so genannten Gefährdern gen Afghanistan. „Erneut zeigt sich die Hilflosigkeit deutscher Politik im Umgang mit Islamismus: Es gibt kaum Antworten, keine nachhaltigen Konzepte gegen Islamismus abseits der immer […]